Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, in Zukunft mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und ein Sondervermögen in Höhe von
Am Mittwoch hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Lage in Afghanistan teilgenommen. Die Bundesregierung musste sich dem Parlament gegenüber erklären,
Der Bundestag hat am Mittwoch, 19. Mai, durch die sitzungsleitende Präsidentin Dagmar Ziegler einen Ordnungsruf erteilt – und zwar an den Obmann der AfD im Verteidigungsausschuss, Rüdiger Lucassen.
Zum Hilfseinsatz der Bundeswehr in der libanesischen Hauptstadt Beirut erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: „Die Explosion im Libanon ist
Die Bundesregierung hat ihren Verteidigungshaushalt 2019 und den ergänzenden Finanzplan bis 2022 vorgelegt. – Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Der wichtigste
Zur Lösung des Streits mit der Türkei über einen Besuch deutscher Abgeordneter bei Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Montag
Das Landgericht Bonn hat im Schadensersatzprozeß gegen die Bundesrepublik Deutschland die Klage der Opfer und Hinterbliebenen des NATO-Luftangriffs bei Kundus in Afghanistan im Jahre 2009
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