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Überschüsse bei Arbeitslosenkasse dürfen nicht in Schattenhaushalt wandern

Zu den Überschüssen der Arbeitslosenkasse erklärt Beatrix von Storch (siehe Foto), stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament:

“Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung müssen sofort von 3 auf 1,5 Prozent halbiert werden. Es kommt einem Diebstahl gleich, dass die Arbeitslosenkasse Milliardenüberschüsse und -reserven auf Kosten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber anhäuft.  Beatrix v. Storch

Eine Reserve von 11 Milliarden Euro haben die Beitragszahler bereits finanziert. Diese Milliarden gehören in die Sparschweine der Beitragszahler, nicht in die Hände von Andrea Nahles.

Infolge der Massenmigration der letzten beiden Jahre ist zu befürchten, dass die Bundesregierung die Rücklagen der Arbeitslosenversicherung als Schattenhaushalt missbraucht, so dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Qualifizierung von Migranten bezahlen müssen. So versteckt die Bundesregierung die Kosten der Integration.

Um die Beiträge sofort drastisch senken zu können, müssen die berufsqualifizierende Maßnahmen der Bundesagentur insgesamt auf den Prüfstand. Insbesondere bei Langzeitarbeitslosen gibt es eine bemerkenswerte Korrelation zwischen Langzeitarbeitslosigkeit und Migrationshintergrund. Auch hier ist es falsch, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber für die verfehlte Bildungs- und Einwanderungspolitik bezahlen zu lassen.”

Hintergrund: Die Bundesagentur für Arbeit hat zum Jahresende 2016 einen Überschuss von 4,9 Milliarden Euro erzielt, im Jahr 2015 von 3,7 Milliarden Euro und im Jahr 2014 von 1,6 Milliarden Euro. Die Rücklage der Arbeitsagentur summiert sich auf rund 11 Milliarden Euro.

 

Kommentare

7 Antworten

  1. Was kaum jemanden bewusst ist, dass die Steuereinnahmen, die in das Staatssäckel fließen, vermutlich schon im Schattenhaushalt doppelter Bilanz versenkt worden sind. Statt mit Staatsgeldern die öffentliche und soziale Infrastruktur und die Pulsader der Wirtschaft zu fördern, werden Staatsgelder umverteilt, um durch die Migrationsschwemme, von der TIBI sprach, zu nutzen, damit Seilschaften abkassieren können.
    Die Migranten sind nur Mittel zum Zweck, um unser Land noch schneller in die Knie zu zwingen und der Schuldenunion anzupassen. Es wird kein fröhliches Erwachen geben, denn sind die Sozialkassen geplündert, Gewerkschafter haben durch Lobbyverbindungen ihre Schäfchen in das trockene gebracht, haben wir bald ein Billiglohnland. Sozusagen der Sandmännchen-Trick, einer Minderheit von Arbeitnehmern höhere Lohnansprüche durch Streiks zu erkämpfen, sich als Helden feiern lassen, um dann die Unschuld zu beteuern, obwohl man wider den ökonomischen Verstand noch von der Asylindustrie profitiert, weiß, dass längst eine Vielzahl ausländischer Konzerne das Ruder übernommen haben und damit einst die Löhne diktieren werden, denn sie müssen sich dem deutschen Recht nicht fügen.

  2. Es ist schon ein Wunder, dass die Arbeitslosenkasse Überschüsse hat, während jeder Einheimische seine Bedarfsgemeinschaft offen legen muss, gilt das für Muslime nicht. Dieser Beitrag lief vor längerer Zeit im öffentlich rechtlichen. So freuen sich die Imame darüber, dass sie polygame Ehemänner mehrfach trauen können, ohne diese Ehen behördlich melden zu müssen. Auch wenn es den Behörden bewusst ist, dass gerade in muslimischen Kreisen es mehr ein Unding ist, weil nach islamischen Recht nur ein Mann mehrfach heiraten kann, wenn er seine Familie auch ernähren kann durch Arbeit, aber hier wird es ja aus der Sozialkasse gesponsert und Deutschland bleibt attraktiv für muslimische Männer, die sich in der Heimat die Polygamie nicht leisten könnten. Aus lauter Gutmenschentum kam man ja nun auf den Trick, da ja Polygamie in Deutschland nicht statthaft ist, durch Imame verheiratete Frauen, der die Ehe zur Registrierung bei Behörden nicht melden muss und auch sonst die Erfassung schlampig ist, diese Mehrfachfrauen einfach als alleinstehend zu führen, wo sie einen höheren sozialen Leistungsanspruch bekommen, also die Bedarfsgemeinschaft nur oberflächlich erfasst wird.

  3. Wie mir mitgeteilt wurde, wird über die Presse in Mitteldeutschland eine unbewohnte schottische Insel mit Ferienhäusern für 2 Millionen angeboten. Diese wären sicher gut angelegt für staatenlose Volksterroristen, die dort ihre eigene Zivilisation aufbauen könnten, anstatt unsere Bevölkerung zu bedrohen. Als Alternative bliebe noch, sie erinnern sich, welche Identität sie haben.

  4. Wir haben es mit einer Globalisten-Elite zu tun, die die globale Welt umformen will für den Weltkommunismus einer Elite, die über alle globalen Völker herrschen will und darum wirtschaftliche Abhängigkeiten schafft und nationale wirtschaftliche Lebensadern zerstört. Die Länder sollen nicht mehr aus eigner Kraft sich wirtschaftlich stabilisieren können, ein Heer von Arbeitskräften, die nach Belieben ausgetauscht werden können und erpressbar sind.

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