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Unionsfraktion beklagt die Stuttgarter Krawallnacht und polizeifeindliches Klima

In der Nacht auf Sonntag hatten hunderte Menschen in der Stuttgarter Innenstadt Geschäfte geplündert, Polizisten angegriffen und Polizeifahrzeuge zerstört. 19 Beamte wurden nach Angaben der Polizei verletzt.

Dazu erklärt der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Jetzt haben wir die Quittung für das polizeifeindliche Klima der vergangenen Wochen erhalten. Unsere Einsatzkräfte sind in der öffentlichen Debatte zum Feindbild verunglimpft worden: Dazu gehören die Äußerungen Saskia Eskens, die mit dem Pauschalvorwurf eines angeblich ‚latenten Rassismus’ ein generelles Misstrauen gegenüber Sicherheitskräften zum Ausdruck brachte, genau wie die verächtliche Kolumne in der ‚taz‘.

Nicht vergessen dürfen wir das unsägliche Antidiskriminierungsgesetz des rot-rot-grün regierten Landes Berlin, das die Beweislast zu Lasten der Polizisten und der anderen Bediensteten umkehrt und diese damit der Willkür von Tatverdächtigen aussetzt.

Dieses Umfeld voller Misstrauen und pauschaler Verurteilungen hat zweifelsohne zu den Ereignissen von Stuttgart beigetragen.

Klar aber ist: Wer unsere Polizei verunglimpft, diffamiert auch unseren Staat. Unser Rechtsstaat muss sich vorbehaltlos hinter unsere Polizisten stellen und die Täter unter Ausnutzung des vollen Strafrahmens zur Verantwortung ziehen.

Insbesondere gilt es nun, die Hintergründe und Abläufe der Stuttgarter Krawalle detailliert zu ermitteln und die polizeilichen Erkenntnisse offen darzulegen. Angesichts der im Internet kursierenden Aufnahmen verbietet es sich, pauschal verharmlosend von einer außer Kontrolle geratenen ‚Partyszene‘ zu sprechen.

Es gilt, die Ermittlungsergebnisse abzuwarten, bevor die Stuttgarter Ereignisse angemessen beurteilt werden können.“

Kommentare

18 Antworten

  1. Die brutalen Angriffe auf Polizisten in Stuttgart mögen für viele überraschend kommen. Dabei sind sie nur die logische Konsequenz eines vergifteten gesellschaftlichen Klimas, in dem Polizisten zunehmend diffamiert und respektlos behandelt werden. Mitverantwortlich für die Entwicklung: Linke aus Politik und Medien.

    https://www.focus.de/politik/kommentar-zur-gewaltorgie-von-stuttgart-terror-hass-und-hetze-gegen-polizei-die-geistigen-ober-brandstifter-sitzen-in-berlin_id_12128177.html

  2. Torsten Frei wurde zum Sprachrohr der Union, der das konservative Lager der Partei beruhigen muss, gemacht.
    Anders kann man die Vorgänge in der Union nicht beschreiben.
    Es sind schon seit Wochen Krawalle im Gange und die Union bemerkte diese nur als friedliche Proteste.
    Nun ist es stärker und offensichtlicher, weil ja auch Plünderungen stattfanden (wurde vorher zu verschweigen versucht) und ein Sprecher Hr. Frei empört sich jetzt.
    Und das Wahlschaf der Union ist wieder beruhigt.
    Wie irre ist das bitteschön.
    Wacht endlich auf, ihr Unionswähler. Sonst habt ihr solche Krawalle bald in eurer Stadt.
    Sowas muss mit allen Mitteln des Rechtstaates bekämpft werden.

    1. Tja,es gäbe die AFD und es gab und gibt etwa auch die Republikaner und die ÖDP usw.
      Siehe auch die „Initiative Einprozent“ gegen Wahlfälschung und Wahlbetrug und Wahlmani-pulation. Siehe auch die Weblogs „Politically Incorrect“ und „Philosophia Perennis“ usw.

  3. Die Krawalle bahnen sich politisch schon lange den Weg. Es scheint, dass die Hinterfrauen und Hintermänner die Zeit für reif halten, jetzt zuzuschlagen. Bis Suttgart aufgeklärt, zergliedert und relativiert wurde, geht es aus wie das Hornberger Schießen

        1. In den deutschen Sonderschulen mehrt sich die Anzahl körperlich und
          geistig behinderter muslimischer Kinder. Nachforschungen beweisen,
          daß diese in den meisten Fällen aus Verwandten-Ehen stammen.
          Deshalb hat die Schulaufsichtsbehörde in Duisburg mit Unterstützung
          aller Parteien und der „Aktion Mensch“ eine Aufklärungskampagne
          anhand von Postkarten, Internetauftritten und
          Informationsveranstaltungen in Schulen, Vereinen und Gemeinden
          begonnen.
          Vor allem Muslime praktizieren die Verwandten-Ehe, um damit den
          Familienzusammenhalt zu stärken: „Doch viele vergessen die Risiken,
          denn in den islamischen Ländern steht der Heirat von Cousinen und
          Cousins nichts entgegen, da es dem islamischen Glauben nicht
          widerspricht“, erklärt CDU-Ratsherr Gürsel Dogan.
          Die Gefahren einer Verwandten-Ehe sind ein hoher Prozentsatz an
          Mißbildungen, Behinderungen, Erbkrankheiten und schweren Anomalien
          bei den Kindern.

          http://www.wakeupnews.de

          Prozess gegen zwei zum Christentum konvertierte Türken

          Zwei zum Christentum konvertierte Türken stehen seit Donnerstag wegen
          Verunglimpfung des Türkentums und Anstiftung zum religiösen Hass
          gegen den Islam vor Gericht. Die Behörden werfen den beiden 37 und 46
          Jahre alten Männern laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu
          Ajansi in diesem Zusammenhang vor, sie hätten versucht, andere Türken
          zum Christentum zu bekehren. Grundlage der Anklage ist der
          umstrittene Paragraf 301, der die „Verunglimpfung des Türkentums“
          unter Strafe stellt. Die Europäische Union fordert schon seit
          längerem eine Abschaffung dieses Tatbestandes…

          http://derstandard.at/?url=/?id=2671495

        2. Also see Jaya Gopals book “The misery of Islam”. And the articles of the international Gatestone-Institute and James DeMeo from the USA and maybe also Prof. Margrit Kennedy and the Historian Egon Flaig.

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