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USA: Erneute gerichtliche Niederlage zur berufsbezogenen Pflicht-Impfung

Die Impfpflicht für Firmen mit mehr als 100 Mitarbeitern in den USA wurde bereits von einem Berufungsgericht in zweiter Instanz gestoppt. In einigen Bundesstaaten wie Florida bestehen gesetzliche Verbote, eine Impfpflicht zu verhängen.

Vor Gericht gibt es nun einen weiteren Erfolg für die Gegner zwangsweiser Impfungen.

Wie US-Medien berichten, hat ein Bundesrichter hat am Montag die Biden-Regierung daran gehindert, die Corona-Impfpflicht für tausende Beschäftigte im Gesundheitswesen in zehn Bundesstaaten durchzusetzen.

Der Gerichtsbeschluss besagt, dass die Bundeszentren für Medicare und Medicaid keine Befugnis hatten, die Impfpflicht für die Mitarbeiter-Unternehmen zu erlassen, die an den beiden staatlichen Gesundheitsprogrammen für ältere, behinderte und arme Menschen teilnehmen.

Die einstweilige Verfügung des US-Bezirksrichters Matthew Schelp aus St. Louis gilt für eine Koalition klagender Bundesstaaten, zu denen Alaska, Arkansas, Iowa, Kansas, Missouri, Nebraska, New Hampshire, North Dakota, South Dakota und Wyoming gehören.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://tkp.at/2021/11/30/gericht-verbietet-impfpflicht-fuer-mitarbeiter-im-gesundheitsdienst-in-10-us-bundesstaaten/

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