Die renommierte US-Sendung „60 Minutes“ hat einen Beitrag über die Einschränkungen der Redefreiheit in Deutschland ausgestrahlt. Die Reportage, die unter dem Titel „Policing the Internet“ lief, sorgte international für Diskussionen.
Besonders in den USA löste sie Erschrecken aus, auch bei US-Vizepräsident J. D. Vance und Tesla-Chef Elon Musk, die das Vorgehen der deutschen Behörden als „Wahnsinn“ bezeichneten. Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die deutschen Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Frank-Michael Laue und Matthäus Fink, die sich auf die Verfolgung sogenannter Haßrede spezialisiert haben. 
Besonders aufsehenerregend war eine Szene, in der ein Einsatz der Polizei dokumentiert wurde: Im Morgengrauen stehen drei Beamte in voller Montur vor einer Wohnungstür, um wegen eines als „rassistisch“ eingestuften Memes Beweismittel zu sichern. Die Beamten beschlagnahmen dabei Smartphones und Computer. Solche Bilder habe man im US-Fernsehen bisher nicht gesehen, heißt es in der Doku.
X-Chef Musk und US-Vizepräsident J. D. Vance äußerten sich kritisch. Vance bezeichnete das deutsche Vorgehen als „orwellianisch“ und schrieb: „Alle in Europa und den USA müssen diesen Wahnsinn stoppen.“
Der grüne Vizekanzler Habeck hat im Herbst 2024 einen Mann angezeigt, der ihn online als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Wenig später stand die Polizei vor dessen Tür und konfiszierte seinen Computer. Es wurde bekannt, daß Habecks Team bereits über 700 Anzeigen wegen angeblicher Haßrede erstattet hatte.
FDP-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki zeigte sich gegenüber der Bild entsetzt: „Wer im Angesicht dieser Bilder noch gut schlafen kann, dem sind die Grundrechte offensichtlich egal. Die Freiheit der Meinung ist die Grundlage der Freiheit überhaupt und darf nicht so leichtfertig eingeschränkt werden.“
Quelle und weitere Infos hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/doku-ueber-meinungsfreiheit-in-deutschland-schockiert-die-usa/
Total views : 10570876
20 Kommentare
https://tkp.at/2025/02/19/die-wahren-absichten-von-us-vizepraesindent-vance-bei-der-rede-in-muenchen.
Ein erschreckender Artikel in tkp.
Das Erstaunliche an Trump/Vance besteht darin, was wir von großen Staatsmännern wie Kohl, Strauß, Schmidt etc kennen: Kritik geht ihnen am Allerwertesten vorbei und beeindruckt sie wenig. Sie gehen konsequent ihren Weg und überraschen die Welt mit nichts andrem als der Einhaltung ihrer Wahlversprechen….
@ Motte „… und bibelkritische Geistliche absetzt“. Aber sich über Trump und Vance mokieren.
Maria Leuschner: Das tue ich, während viele Bibeltreue pro AfD sind, hier im CF etwa Dr. Lothar Gassmann-
Und Trump bannt Bücher andrer Meinung aus Bibliotheken und Journalisten wegen anderer Meinung aus seinen Pressekonferenzen. Als Bibelkonservativer empfehle ich, Matthäus 7 zu lesen… Im Gegensatz zu Herrn Vance gehöre ich aber auch einer Konfession an, die Bibelkritik ablehnt und bibelkritische Geistliche absetzt
Den „Spiegel“ hier heranzuziehen ist schon bemerkenswert!
Maria Leuschner: Sie lügen, denn ich habe nicht den Spiegel herangezogen, sondern die FAZ. Und zudem kommt es darauf an, ob es wahr ist, nicht wer es sagt…
@ U. Motte Ohne ihn zu nennen, war Anonymus gemeint. Seltsam. dass Sie sich angesprochen fühlen.
FAS-Kolumne „Kritik und Krise“ von Carolin Amlinger: Warum liest Trump Ayn Rand?
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/fas-kolumne-kritik-und-krise-von-carolin-amlinger-warum-liest-trump-ayn-rand/ar-AA1zeKMW?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=f532ea9011c74ee0d85f33760faf943d&ei=34
Das ist Heuchelei. So demontiert Donald Trump die Demokratie und die Meinungsfreiheit:
https://www.youtube.com/watch?v=9sfYEo9DnEo
Trump ist gegen alles, was seine politischen Ziele ausbremst. Dazu gehören demokratische Institutionen ebenso wie Zusammenschlüsse wie die EU oder Artikel 5 des NATO-Vertrages. Wenn er den aufkündigt, was ich ihm zutraue als Zugeständnis an Putin, dann Gnade uns Gott. Dann ist nicht nur die Ukraine verloren, dann droht der nächste große Krieg in den nächsten vier Jahren. Ich irre mich da gern.
Man muss sich nur etwas Zeit nehmen, dann versteht man die Hintergründe.
Die Definition für „Demokratie“ lautete im Westen schon länger praktisch in etwa: „Wer für uns ist, ist demokratisch. Wer in gewisser Hinsicht gegen uns ist, ist autokratisch.“
Und „Wer autokratisch ist, ist gegen uns. “
Oft wurde in der westlichen Politik so gehandelt, wenn das natürlich auch nicht logisch ist.
https://www.youtube.com/watch?v=QjA5WDE5lv4
EU-Eliten in Panik: US lässt sie fallen!
Jetzt ist in den USA ein anderer Scheriff in der Stadt:
Die Definition hat sich geändert, weil sie mit Inhalten gefüllt wurde.
https://www.youtube.com/watch?v=-BKjAquaCE0
Komplette Vance-Rede auf deutsch.
Der Unterschied bei dem Demokratieverständnis der neuen Regierung bzw. bei der Rede von DJ Vance gegenüber der alten Regierung ist groß, weil Demokratie jetzt mit konkreten Inhalten gefüllt wird.
Damit ist es nicht nur ein Kampfwort, sondern lässt sich real überprüfen – für beide Seiten, also auch für Europäer und für die USA und für alle anderen Länder (Russland, China mit BRICS etc).
Was die neue Regierung von ihren konkreten Plänen umsetzen kann, steht auf einem anderen Blatt. Hoffen wir das Beste und tragen wir zum Besten durch Aufklärung und Information bei.
Vance macht zwar auch diese Gleichung, aber er definiert wirklich und erläutert in seiner Rede, was demokratisch ist und was nicht.
Das ist nachvollziehbar und objektivierbar. Aber auf die Inhalte gingen seine europäischen Kritiker eigentlich nicht ein.
Das ist ein neuer Weg zu verbesserten Definitionen.
Jetzt sollten wir uns wieder bemühen, Meinungsunterdrückung, Ausgrenzung und Brandmauern, Geschäftsmodelle und Agenden der Hochfinanz NICHT DEMOKRATIE ZU NENNEN.
Wir sollten uns auch bemühen, demokratische Opposition und den Willen und die Interessen des Volkes NICHT FASCHISMUS ZU NENNEN.
https://www.zitate7.de/10640/Wenn-der-Faschismus-wiederkehrt-wird-er.html
https://freiheitsfunken.info/2023/07/19/20830-was-ist-faschismus-die-verschmelzung-von-staat-und-grossunternehmen
Und Verfassungsfeindlichkeit, also Abgeordneten Weisungen und Aufträge zu erteilen und sie nicht allein ihrem Gewissen unterworfen sein zu lassen, sollten wir nicht mehr Demokratie nennen.
Vance hat die Begriffe zurechtgerückt und auch seine Vorgängerregierung dabei kritisiert – im US-amerikanischen Wahlkampf sowieso.
https://www.youtube.com/watch?v=JCD9mdjhu5Q
Vance will Frieden, Taurus-Fritz will Krieg
https://tkp.at/2025/02/17/nach-jd-vance-auch-indiens-aussenminister-jaishankar-greift-den-westen-scharf-an/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_source_platform=mailpoet&utm_campaign=daily-notification
Hier passiert etwas – nur noch AFD !
Jetzt erhalten die EU-Eliten und Deutschland die Quittung für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Grundrechte und der Demokratie. Wir brauchen dringend eine konservative Wende.
https://www.youtube.com/watch?v=QjA5WDE5lv4
EU-Eliten in Panik: US lässt sie fallen
Konservative, volksnahe Parteien sind weltweit an vielen Orten im Aufwind.
https://www.youtube.com/watch?v=mkxVdNOYMe8
AfD und China?! Wird Weidel jetzt zur internationalen Ikone?
https://www.compact-online.de/putin-nimmt-afd-in-schutz-keine-neonazis/
https://www.berliner-zeitung.de/news/jd-vance-traf-afd-chefin-weidel-in-muenchen-li.2295284
https://www.youtube.com/watch?v=wFb5xh21QYU
Söder (CS) deutet nach JD-Vance-Rede ein Bündnis mit der AfD an!
Gegen diese weltpolitische Hetze von außen hilft nur politische Teilhabe und Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger am Gemeinwohl auf der Grundlage unserer demokratischen Verfassung.
Demokratiefähigkeit ist als verpflichtendes Bildungsziel zu institutionalisieren.
Sind Sie Mitglied der Partei „Die Linke“?!
Meinten Sie ein „Weiter-So“ gegen die Meinungsbeschneidung/-kontrolle oder ein „Weiter-So“ gegen eine Kritik an der Kritik?
Ich hoffe, ich habe mich in dieser Kürze verständlich machen und Ihnen eine Antwort ermöglichen können.
zur deutschen Medien-Hysterie über die Vance- Rede die (Psycho-)Analyse: Psychiater analysiert die Hysterie um die Rede von J.D. Vance (Raphael Bonelli)
https://youtube.com/watch?v=_UK2WxQW2mY&si=eFwoQT02jfrjXWMn
Eine Kaste hat immer Angst!
Stimmt doch!