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Weder Impfpflicht ab 60 noch auf „Vorrat“: Niederlage für Ampel und CDU/CSU

Der Deutsche Bundestag hat eine Corona-Impfpflicht abgelehnt. Für die Pflichtimpfung für alle über 60jährigen stimmten 296 Abgeordnete, 378 stimmten dagegen bei neun Enthaltungen.

Auch ein Antrag der Unionsfraktion wurde nicht angenommen. Dieser sah ein abgestuftes Verfahren vor, bei dem eine Pflicht-Impfung erst unter bestimmten Voraussetzungen eingeführt worden wäre. 

AfD-Fraktionschefin Dr, Alice Weidel zeigte sich erfreut und forderte den Bundeskanzler auf, Lauterbach zu entlassen.

Auch der Vize-Präsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP), lobte die Entscheidung. Er hatte mit weiteren rund 50 Abgeordneten einen eigenen Antrag gegen die Impfpflicht eingebracht.

Wenig Verständnis für die Entscheidung zeigte die Grünen-Abgeordnete Emilia Fester. Diese hatte im März für Aufsehen gesorgt, nachdem sie Impf-Gegner dafür verantwortlich gemacht hatte, daß sie als junger Mensch seit zwei Jahren nicht mehr in Clubs oder den Urlaub habe fahren können. Später stellte sich heraus, daß sie 2020 doch Urlaub gemacht hatte.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/impfpflicht-gescheitert/

 

Kommentare

2 Antworten

  1. Das habe ich hier immer wieder gesagt:

    Es gibt keine politische Mehrheit für eine Impfpflicht. Ich bedauere die Menschen, die deswegen jetzt an Corona sterben müssen und ihre Angehörigen.

  2. Ein guter Tag für die Demokratie und für das Parlament.

    So manches mal dachte man in der Vergangenheit, ob Druck auf Parlamentarier ausgeübt wird, um ein unliebsames Gesetz durchzubringen.

    Für mich ist einzig die AfD mit ihrem Standpunkt, keine Impfpflicht einzuführen , wählbar.

    Lauterbach und Co. kann von mir aus wieder auf einen Parlamentarierstuhl gesetzt werden.
    Ein untragbarer Gesundheitsminister und Panikmacher.

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