Top-Beiträge

Links

Zwei ostwestfälische FDP-Abgeordnete stimmten gegen das Corona-Gesetz

Der Bundestag hat in dieser Woche ein Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 beschlossen. Lockdowns, Betriebsschließungen, Schulschließungen oder Demonstrationsverbote sind nicht vorgesehen, die Maskenpflicht auf Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie Fernzüge beschränkt.

Die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (siehe Foto) und Christian Sauter stimmten dennoch gegen das Gesetz.

„Es ist jetzt notwendig, die Verantwortung für den Gesundheitsschutz wieder in die Hand jedes Einzelnen zu legen. Gesetzliche Maßnahmen sollten sich nur noch auf den Gesundheitssektor, Pflege- und Altenheime konzentrieren. Das tut dieses Gesetz nicht“, begründet Schäffler seine Ablehnung, die er in einer persönlichen Erklärung weiter ausführt.

Christian Sauter stellt fest:
„Im laufenden Verfahren ist Dank der Verhandlungsführer unserer Fraktion ein etwas maßvollerer Entwurf dem Bundestag vorgelegt worden. Persönlich erachte ich das Maßnahmenpaket dennoch insgesamt für unverhältnismäßig. Den Widerspruch zur Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr im Vergleich zum Flugverkehr und die mir nach wie vor zu weitreichenden Möglichkeiten der Länder zur Anordnung einer Maskenpflicht zähle ich dazu. Persönliche Eigenverantwortung sollte nun im Mittelpunkt stehen.“

Quelle: Newsletter der FDP-Politiker

Kommentare

2 Antworten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Kategorien

Kategorien

Aktuelle Beiträge

Archiv

Archive

Artikel-Kalender

September 2022
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  

Blog Stats

216416
Total views : 7701017

Aktuelle Informationen und Beiträge abonnieren!

Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, wenn Sie kostenlos über neu erschienene Blog-Beiträge informiert werden möchten.