17 europäische Länder, darunter 14 EU-Staaten, fordern von der EU-Kommission eine schärfere Asylpolitik. Den entscheidenden Anstoß dazu gab vermutlich der fulminante Wahlerfolg der FPÖ bei den Nationalratswahlen in Österreich.
Kern des Vorstoßes, der laut Medienberichten von Reutersund Politico in Form eines Briefes deponiert worden sei, sind ein strengeres EU-Rückführungssystem mit klareren Kooperationspflichten der Ausreisepflichtigen und weniger Interpretationen durch den Europäischen Gerichtshof.
Die Initiative der 17 Staaten, darunter auch die EU-„Schwergewichte“ Deutschland, Frankreich und Italien, fand in deutschsprachigen Medien bisher keinerlei Beachtung.
Ob auch Österreich den Brief an die EU-Kommission unterzeichnet hat, ist vorerst unklar.
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Quelle und weitere Infos hier: https://unzensuriert.de/283299-fpoe-wahlsieg-wirkt-17-europaeische-staaten-wollen-schaerfere-asylpolitik/
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2 Antworten
Wunderbar! Dann kommt, wenn ab 2025 blackrock-Grün regieren, ALLES nach Deutschland. Wenn das keine Aussichten sind….
Die FPÖ, genau wie die AfD und das BSW und weitere andere konservative und bürgerfreundliche Parteien in der EU fordern neben der sofortigen Umkehr bei der Migration auch die Umkehr beim Klimawandel, beim Ukrainekrieg und der Weltkriegseskalation, bei der globalen Finanzpolitik und der Geopolitik. Sie fordern Aufklärung und Frieden.
Tausende von Impulsen in dieser Richtung kommen weltweit von kritischen Parteien, Organisationen und Medien.
https://www.focus.de/politik/ausland/warnung-vor-drittem-weltkrieg-altkanzler-schmitt-kritisiert-eu-aussenpolitik-als-groessenwahnsinnig_id_3848473.html
Helmut Schmidt warnte schon von 9 Jahren vor dem 3. Weltkrieg und der größenwahnsinnigen EU-Außenpolitik.
https://www.youtube.com/watch?v=yDzNDJ91Y6U
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