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Laut Medienberichten wollen die Grünen mit Hilfe eines sogenannten „Bürgerrates“, der von der Bertelsmann-Stiftung finanziert wird, eine Zensur für soziale Medien einführen – im Kampf gegen vermeintliche „Desinformation“.

Künstliche Intelligenz (KI) soll entscheiden, dass bei einer Einstufung eines Beitrags in den Sozialen Medien als Desinformation ein Text nicht veröffentlicht wird.

Die Vize-Vorsitzende der AfD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Digitales im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch (siehe Foto), erklärt dazu:

„Nachdem die Meinungsfreiheit im Bundestag schon eingeschränkt wurde, wo man einen Mann nicht mehr als Mann bezeichnen darf, holen die Grünen zum großen Schlag aus und wollen die Meinungsfreiheit abschaffen.

Es werden gesetzliche Regelungen zur Kontrolle von Sozialen Medien gefordert, was am Ende auf ein Wahrheitsministerium hinausläuft. Die Grünen wollen eine grün-woke Meinungsdiktatur durchsetzen.

Als AfD-Fraktion werden wir alle parlamentarischen Mittel nutzen, um das zu verhindern, bevor sie die Axt an das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung anlegen.“ 

Kommentare

7 Antworten

  1. Jetzt müsste es eigentlich jeder wissen, der keine Brandmauer gegenüber der Wirklichkeit hat:

    Die Grünen sind in Deutschland das Mittel der Wahl für die Vorbereitung der Weltdiktatur und für den Great Reset.

    https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grünen-von-ernst-wolff.html

    Dabei hat der Weg von der Demokratie zur Diktatur viele Facetten:
    https://rumble.com/v3od8kj-dr.-wodarg-warnt-who-vertrag-birgt-globale-gesundheitsdiktatur-in-sich.html

    Schon längst sind die Ampel-Union und die Linken im gleichen Fahrwasser. Und Sahara Wagenknecht mit ihrer BSW hat sich leider auch für diese Einheitsfront-Blockpartei entschieden. Egal was man innerhalb dieser Blockpartei wählt, es kommt immer ökosozialistische Politik im Dienst der Hochfinanz und des Great Reset hinaus.

    https://rumble.com/v23v975-blackrock-biz-und-das-wef-die-neuen-frontorganisationen-der-hochfinanz-expr.html

    Staaten wehren sich und verteidigen ihre Freiheit:

    https://tkp.at/2024/06/04/in-florida-republikaner-ernennen-wef-und-uno-zur-terrororganisation/#awb-oc__25782

    https://tkp.at/2024/05/17/anti-wef-uno-gesetz-in-louisiana-schafft-letzte-huerde/

    https://www.youtube.com/watch?v=Y0jxDdkmbmU
    Jene, die uns in die Spritze trieben, sind jene, die uns in den III. Weltkrieg treiben

    https://tkp.at/2023/10/30/die-leugnung-der-vorgeschichte-bei-covid-klima-ukraine-und-palaestina-israel/
    (Bei Israel muss man auch die offenbarte Geschichte sehen.)

    https://tkp.at/2023/10/18/klima-covid-ukraine-israel-die-methoden-gegen-kritik-vorzugehen-gleichen-sich/

  2. Das ist dann das Wahrheitsministerium von George Orvell 1984.

    Dies beinhaltet frei nach Orvell auch das Nachrichtenwesen (woke Medien),
    die Freizeitgestaltung,
    das Erziehungswesen (fängt im Kindergarten schon an) und die Künste
    (Claudia Roth von den Grünen, ist Bundesbeauftragte für Kultur und Medien.
    War da nicht etwas mit Bibelspruch vom Berliner Stadtschloss entfernen?
    Und war sie es nicht, die das Correctiv Medienhaus mit finanzierte?),
    das Friedensministeriums,
    das die Kriegsangelegenheiten behandelte, das Ministeriums für Liebe,
    das Gesetz und Ordnung aufrechterhielt und das Ministeriums für Überfluss,
    das die Rationierungen bearbeitete.

    Fehlt dann nur noch das Neusprechministerium. Aber da sind sie ja auch schon bei.

    Eigenartig, verschiedenes von dem was die Ministerien in Orwells Roman ausgerichtet
    hatten, finde ich heute in neuen Gesetzen wieder.

    Was in seiner Geschichte sehr massiv hervor sticht, ist eine absolut dichte
    Überwachung.

    Es war für die Menschen nicht möglich irgendetwas heimlich zutun.
    z.B. Sich als Liebespaar irgendwo zutreffen, ohne das Camaras und Mikrophone
    mitliefen.

    Eine absolut schreckliche Welt.

  3. Diejenigen, auf die sich die AfD gerne bezieht, rechte Regierungen in der deutschen Vergangenheit (BISMARCK ist Held für AfD-Führer) und rechte Regierungen in der Gegenwart in Europa (Polen, Ungarn, Italien etwa) waren bzw. sind nicht meinungsfreiheitlicher als die uns jetzt Regierenden… die AfD verursacht so den Eindruck, daß sie Meinungsfreiheit fordert, bis sie selbst sie einschränken kann. Im übrigen legt Frau von Storch auch nicht dar, wie sich die Bertelsmannn -Stiftung und ihre Mitstreiter die rechtliche Durchsetzung ihrer Forderung vorstellen… Ohne solche rechtliche Durchsetzung bleibt die Forderung von jeder Meinungsfreiheit gedeckter moralischer Druck, auch Betteln genannt… Wie kann die Juristin von Storch so unjuristisch daherreden…

  4. Aus einem Lexikon A-Z:
    1933 wurde die „Deutsche Zentralstelle zur Bekämpfung unzüchtiger Bilder, Schriften und Inserate“ gegründet.

  5. Das kommt einem vor wie ein Aufbäumen der grünen (grün-roten) Volksbegluecker bevor sie –
    hoffentlich! – im nächsten Jahr ihre Macht verlieren: ihre parlamentarische Macht – wie gesagt – hoffentlich! Denn auch wenn das hoffentlich eintritt, bleiben nach wie vor die großmächtigen linken Medien, die dann umso unverschämter agieren (agitieren!) werden! ( Beim Agitieren wird/würde ihnen – gegebenenfalls – sicher auch die erfahrene Agit-Prop-Aktivistin Angela M. hilfreich zur Seite stehen . . . !). –
    Wie auch immer, das, was da anvisiert wird, ist tatsächlich von gefährlicher Brisanz! Denn die Durchsetzung der linken Meinungsdiktatur ist in Anbetracht der aktuellen Mehrheitsverhältnisse – und der sogenannten „Opposition“ (die Merz/Söder-Union) – leider durchaus realistisch!
    Man kann nur hoffen, daß – „wenn alle Stricke reißen“ – das Vorhaben letztlich juristisch scheitert!

  6. Gülle in Hülle und Fülle

    Da schweben sie im Weltenraum,
    vier kühne Astronauten,
    Deutschland medial kennt man sie kaum,
    die ihr Leben vertrauten
    einer kleinen Hülle aus Blech
    mit viel Technik um sie herum.
    Der Medienleser hat das Pech
    man verkauft ihn für dumm,
    und die für dumm verkaufen gern
    die leben auch in einer Hülle,
    die hat keine Kühnheit im Kern,
    nur woke gutmenschliche Gülle
    – in Fülle.

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