17 europäische Länder, darunter 14 EU-Staaten, fordern von der EU-Kommission eine schärfere Asylpolitik. Den entscheidenden Anstoß dazu gab vermutlich der fulminante Wahlerfolg der FPÖ bei den Nationalratswahlen in Österreich.
Kern des Vorstoßes, der laut Medienberichten von Reutersund Politico in Form eines Briefes deponiert worden sei, sind ein strengeres EU-Rückführungssystem mit klareren Kooperationspflichten der Ausreisepflichtigen und weniger Interpretationen durch den Europäischen Gerichtshof.
Die Initiative der 17 Staaten, darunter auch die EU-„Schwergewichte“ Deutschland, Frankreich und Italien, fand in deutschsprachigen Medien bisher keinerlei Beachtung.
Ob auch Österreich den Brief an die EU-Kommission unterzeichnet hat, ist vorerst unklar.
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Quelle und weitere Infos hier: https://unzensuriert.de/283299-fpoe-wahlsieg-wirkt-17-europaeische-staaten-wollen-schaerfere-asylpolitik/
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4 Antworten
Wunderbar! Dann kommt, wenn ab 2025 blackrock-Grün regieren, ALLES nach Deutschland. Wenn das keine Aussichten sind….
In D. bei den Politnieten, die seit Schröder regieren, kaum vorstellbar und trotz der Erkenntnis, dass wir inzwischen alle Stellvertreterkriege aus anderen Konfliktländern eingeladen haben, machen wir weiter so.
Frau Merkel hat es mit dem Migrationsvertrag zementiert.
Scholl-Latour wies mit der Aussage, bei Merkel steht ein Bild von Katharina der Großen auf dem Schreibtisch, auf deren narzistischen Größenwahnsinn schon hin. Die Union kuschte vor der Großkanzlerin und führt ihr vergiftetes Erbe fort.
In diesem Sinne wähle ich keine Altparteien mehr, die von sämtlicher Realität und Charakter-Haltung, für die Bürger zu handeln, schon lange nichts mehr wissen wollen. Dementsprechend giften sie auch rum.
Warum haben wir jetzt wieder eine gefährliche Kriegssituation, es war doch alles mal in Ordnung durch GORBATSCHOW; GENSCHER;KOHL UND US AUSSEN MINISTER BAKER; DIE DEN GRUNDSTEIN FÜR DIE GEOPOLITISCHE ENTSPANNUNG OST WEST GELEGT HATTEN: allein Merkel hat es mit ihrem Minsker Schauspieltheater, anstatt die damaligen Absprachen zu fixieren, verbindlich fest zu schreiben, in die Tonne katapultiert, für die später USA bzw. Soros gesteuerte EU.
Die, die von Merkel schwärmen als Menschen-Retterin, als Schutzgöttin der Vertriebenen, haben es immer noch nicht gerafft, sie hat im Größenwahn den Krieg in unser Land importiert.
Nun streiten sich die Bürger in Ost und West, die Wessis glauben, allein die USA kann helfen, bei all den Kriegen, die von denen wie auch im Irak unrecht mäßig angezettelt worden sind, habe ich meine Zweifel, dass der wütende Putin, der lange gezögert hat, bis die vom Wahnsinn gepuderte EU die Ukraine in die NATO haben wollte, wo doch abgesprochen war keine NATO Osterweiterung, sich heraus gefordert fühlt, ist kein Wunder.
Es ist wie bei einem verletzten Tier, wenn es verwundet ist, dann beißt es wild um sich und was macht die Regierung, die den Wunsch der Grünen nach Krieg erfüllen, so weiter und kokelt kräftig. Bedankt Euch bei unserer REGIERUNG und der übergeschnappten EU, wenn D. noch nicht die Schnauze voll von 2 verheerenden Weltkriegen, jetzt den 3. Weltkrieg befeuert.
Die FPÖ, genau wie die AfD und das BSW und weitere andere konservative und bürgerfreundliche Parteien in der EU fordern neben der sofortigen Umkehr bei der Migration auch die Umkehr beim Klimawandel, beim Ukrainekrieg und der Weltkriegseskalation, bei der globalen Finanzpolitik und der Geopolitik. Sie fordern Aufklärung und Frieden.
Tausende von Impulsen in dieser Richtung kommen weltweit von kritischen Parteien, Organisationen und Medien.
https://www.focus.de/politik/ausland/warnung-vor-drittem-weltkrieg-altkanzler-schmitt-kritisiert-eu-aussenpolitik-als-groessenwahnsinnig_id_3848473.html
Helmut Schmidt warnte schon von 9 Jahren vor dem 3. Weltkrieg und der größenwahnsinnigen EU-Außenpolitik.
https://www.youtube.com/watch?v=yDzNDJ91Y6U
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