Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel kaum. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen die „Großkoalitionäre“ den Kurs der Unterfinanzierung fort. Nur etwa eine Milliarde Euro zusätzlich sind für die Bundeswehr eingeplant.
Dazu sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen:
„Das veranschlagte Geld wird vorn und hinten nicht reichen, um die Bundeswehr wieder einsatzbereit zu machen. Von der Leyens Ankündigungen der letzten Jahre sind nichts als Worthülsen. Sie scheint nicht einmal die Warnungen des Wehrbeauftragten ernst zu nehmen.“
Dieser hatte die Bundeswehr erst im Januar als „nicht einsetzbar“ bezeichnet.
Die Vernachlässigung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zeigt sich auch in der Personalie der wohl auch zukünftigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Die CDU-Ministerin ist zu einer schweren Belastung für die Männer und Frauen in Uniform geworden. Die Distanz zwischen ihr und der Truppe könnte nicht größer sein.“
Quelle: Pressemeldung der AfD / Deren Webseite in Münster: https://afd-muenster.de/
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4 Antworten
Postengeschacher um Högl
Die SPD wiederholt dumme Fehler
In einer Zeit, in der die Regierungspartei SPD politisch profitieren könnte, machen die Sozialdemokraten entscheidende Fehler. Der jüngste: die Ernennung von Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Bundestages. Der Vorgang bestätigt ein altes und unangenehmes Klischee.
[…]
Doch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich entscheidet sich gegen ihn und zaubert Eva Högl aus dem Hut, die nichts mit dem Fach zu tun hat.
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-SPD-wiederholt-dumme-Fehler-article21750401.html
Die Alliierten haben damals bei der Zustimmung zur Wiedervereinigung ihre Rechnung ohne Merkel und Schulz gemacht. Die Armee sollte nie wieder so erstarken, dass von Deutschland ein Krieg ausgeht, gut so, doch Frau Merkel hat ein Lieblingsprojekt und Herr Schulz ebenso, Brüssel und die Vereinigten Staaten von Europa. Macron, der sich jetzt schon wie Napoleon fühlt, und die Liebesdienerei der SPD bei Erdogan gefallen mir überhaupt nicht. Zudem steht noch nicht eingerechnet im Schuldenberg Brüssel mit 12,5 Billionen Euro in der Kreide und die EZB treibt weiter eine zerstörerische Geldpolitik und wie sagte unsere schwarze Null einmal „Wir brauchen eine richtig schöne Krise“, erinnert so an 1933, „dann haben wir die NWO“.
Die Alliierten haben uns mit der Wiedervereinigung ein gefährliches Ei ins Nest gelegt.
Jetzt ist es ausgebrütet und ein gefährlicher Drache ist geschlüpft!
Man kann nur hoffen, dasss die Groko noch an der SPD-Basis scheitert.