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AfD-Fraktion beschließt Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstandes

Bauern, Gastronomie und Speditionen in Gefahr

Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben am heutigen Sonntag (14.1.) in Berlin auf einer Klausur ein Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstands beschlossen:

Landwirtschaft, Gastronomie und Transportgewerbe stehen aufgrund der wirtschafts- und bürgerfeindlichen Politik der Ampelregierung vor schwerwiegenden Herausforderungen. Die genannten Branchen leiden unter erheblichen Wettbewerbsnachteilen, herbeigeführt durch grüne Ideologie.

Die Ampelregierung versucht jetzt, die immensen Kosten ihrer verschwenderischen Haushaltsführung durch Steuer -und Abgabenerhöhungen auf die Bauern, das Transportgewerbe und die Gastronomie abzuwälzen, anstatt Einsparungen bei sich selbst vorzunehmen.

Die Bauernschaft, das Handwerk, das Transportgewerbe, die Gastronomen und Tausende Bürger treibt es deswegen friedlich auf die Straße. Zahlreiche Betriebe fürchten um ihre Existenz, fleißige Arbeitnehmer um ihren Arbeitsplatz.

Diese verantwortungslose Politik der Bundesregierung tragen wir nicht mit. Wir erklären unsere uneingeschränkte Unterstützung gegenüber den Bauern, die faire Bedingungen für ihre Branche einfordern und Steuererhöhungen ablehnen.

Ebenso bekunden wir unsere Unterstützung gegenüber dem Transportgewerbe, das eine zentrale Rolle in der Versorgungskette spielt, sowie gegenüber der ohnehin schon gebeutelten Gastronomie, die nach den Corona-Zwangsschließungen der letzten Jahre von erheblichen Preiserhöhungen betroffen ist.

Mautgebühr reduzieren, Gastronomie-MwSt wieder 7%

Wir fordern:

  1. die Beibehaltung und die zukünftige Verdopplung der Agrardieselrückvergütung. Zudem stellen wir fest, dass es sich hierbei um eine Steuerrückerstattung und nicht um Subventionen handelt;
  2. eine deutliche Reduzierung der Mautgebühren für das Transportgewerbe, um dessen Wettbewerbsfähigkeit zu stärken;
  3. die Umsatzsteuer für die Gastronomie wieder auf 7 Prozent zu senken, um die Existenzgrundlagen dieser Branche zu sichern und zu erhalten;
  4. die Abschaffung der CO2-Steuer.

Die Bundesregierung muss die Anliegen der Bauern, des Transportgewerbes und der Gastronomie endlich ernst nehmen und diese Branchen entlasten.

Bereits im Oktober 2022 haben wir eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung gefordert (Bundestagsdrucksache 20/3699) und uns für die Erhaltung der bäuerlichen Familienbetriebe in Deutschland eingesetzt (Bundestagsdrucksache 20/5355).

Titelbild: Anton Leuter

 

 

Kommentare

12 Antworten

  1. Der Great Reset wird von Menschen, die alle relevanten Perspektiven und Aspekte berücksichtigen, nicht mehr geleugnet.

    Der WEF ist seit ca. 50 Jahren in dieser Richtung unterwegs und fast alle Mächtigen und Einflussreichen machen mit.

    https://tkp.at/2022/07/29/uno-wef-eu-organisieren-globalen-krieg-gegen-landwirte/

    https://apolut.net/warum-die-bauernhoefe-in-die-pleite-getrieben-werden-und-worum-es-wirklich-geht-von-thomas-roeper/ (besonders die zweite Hälfte dieser Zusammenfassung einiger Problematiken ist erhellend)

    Der Begriff ist durch Klaus Schwabs Ko-Autorenschaft bei dem Buch von 2020, „Covid 19 and the Great Reset“ oder so ähnlich bekannt.

    Durch Tausende von Dokumenten bzw. Dokumentationen ist diese Agenda evidenzbasierte Realität.

    Z.B.. in den ca. 630 Medien des Neuen Medien Portals, https://neue-medien-portal.de/?S=HOME

    In vielen der fast 6000 wissenschaftlichen Abhandlungen und Kommentaren von tkp.at

    https://tkp.at/2023/11/05/ein-lager-ohne-aussenwelt-der-great-reset/

    https://tkp.at/2023/07/17/globale-organisationen-draengen-auf-schock-bei-den-staatsfinanzen-zur-ausloesung-des-great-reset/

    https://tkp.at/2022/08/29/das-europaeische-energiedesaster-dank-great-reset-lockdown-und-sanktionen/

    https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grnen-von-ernst-wolff.html

    Great Reset und 3. Weltkrieg

    https://www.youtube.com/watch?v=0o2wHC7Wrxg&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-

    Wer sonst soll die Weltkrisenserie „Corona“, Klimawandel weltweit in jedem der ca. 200 Länder orchestriert haben und wozu sonst?

    Der Zufall sicher nicht. Auch nicht finanzpolitische Notwendigkeiten allein. Dazu sind die Bedingungen in den einzelnen Ländern zu unterschiedlich.

  2. ……weg mit der CO2-Steuer. Ist kontraproduktiv.

    Wie sollen Entwicklungen in Technik , Fortschritt gehen, wenn sie

    – 1. …mit immer höheren Kosten , Regulierungen belastet sind

    – 2. ….. wenn völlig einseitig auf Wind- und PV fokussiert wurde

    – 3. ….wenn Unternehmen in Insolvenz getrieben werden weil Umsatz /
    Absatz permanent nach unten gehen

    ……wenn De – Industrialisierung von Grün / SPD gefeiert wird

    – 4. ….wenn Bürokratie , Ideologie Denken , Handeln Ampel – Politik
    bestimmen

    – 5. …..wenn Ampel über deutsche Steuergelder , Zuwendungen, Geschenke,
    Entwicklungshilfen “ Welt und Klima retten “ zum Hauptziel deutscher Politik
    erklärt haben

    – 6. ….wenn gigantische Steuereinnahmen von 980 Milliarden € p.a. nicht mal
    ausreichen um Infrastrukturen Brücken, Straßen, Bundesbahn, Krankenhäuser,
    Schulen , Deiche etc. zu sanieren, auszubauen, zu erhalten

    – 7. Entwicklungshilfe für Peru mit Radfahr – Wegen bauen , in Deutschland
    gibt es kaum Fahrrad – Straßen zwischen Kommunen auf dem Land

  3. Dieser Podcast/Artikel bzw. dieses Video zeigt die komplexen Hintergründe zu den Bauernprotesten in zusammengefasster Form:

    („Die Probleme der Landwirte sind nur ein sehr kleiner Mosaikstein eines viel größeren Projektes, das die Welt, so wie wir sie kennen, komplett verändern wird.“)

    https://apolut.net/warum-die-bauernhoefe-in-die-pleite-getrieben-werden-und-worum-es-wirklich-geht-von-thomas-roeper/

    Hier der Text:

    „Ein Kommentar von Thomas Röper.

    Die Bauernproteste, die derzeit Schlagzeilen machen, sind kein deutsches Phänomen, sondern ein Symptom einer im gesamten Westen umgesetzten Politik zur Umverteilung der landwirtschaftlichen Flächen von Kleinbauern an große Konzerne. Aber das ist nur ein Teil eines viel größeren Programms.

    Bauernproteste sind bei weitem kein deutsches Phänomen, in den letzten Jahren gab es beispielsweise massive Bauernproteste in den Niederlanden. Der Grund dafür ist ein Plan der niederländischen Regierung , bis zu 3.000 Höfe zu schließen. Die niederländische Regierung bietet ihnen zwar über 100 Prozent des Wertes ihres Besitzes an, dafür müssen sie aber ein Berufsverbot in allen Ländern der EU akzeptieren. De facto ist das eine mit Geld versüßte Zwangsenteignung, gegen die die niederländischen Landwirte seit Jahren protestieren, denn wer sich weigert, der soll zwangsenteignet werden.

    Das gewollte Höfesterben

    Als Vorwand wird mal wieder der Kampf gegen den angeblich menschengemachten Klimawandel genannt. Bauernhöfe seien Produzenten von klimaschädlichen Abgasen und von Stickstoff, heißt es.

    Auch in Belgien haben die Bauern immer wieder gegen für sie existenzgefährdende Regelungen protestiert, die oft von der EU vorgegeben werden. Auch in Belgien gibt es ein Höfesterben, in den letzten 13 Jahren ist die Zahl der Höfe um 14 Prozent zurückgegangen . In den Niederlanden ist die Zahl der Höfe von 2010 bis 2020 bereits um etwa ein Drittel zurückgegangen , was ein ähnlich starkes Höfesterben ist, wie in Deutschland.

    Man könnte die Liste der Länder, in denen eine Politik umgesetzt wird, die auf eine zielgerichtete Reduzierung der Bauernhöfe abzielt, lange fortsetzen. Die Methoden und die von den jeweiligen Regierungen vorgeschobenen Begründungen sind unterschiedlich, aber sie haben alle das gleiche Ergebnis: In westlichen Ländern sterben die kleinen Bauernhöfe und deren Land wird meist von den großen Lebensmittel- und Agrarkonzernen aufgekauft. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Bedingungen für die kleinen Betriebe Schritt für Schritt verschlechtert, um sie zum Verkauf ihres Landes zu drängen.

    Die Kürzungen, gegen die die deutschen Bauern derzeit protestieren, fügen sich dabei in das Gesamtbild ein, das man in fast allen Ländern des kollektiven Westens beobachten kann. Und auch die deutsche Regierung, namentlich Bundesumweltminister Özdemir, arbeitet daran, die Zahl der von Bauern gehaltenen Nutztiere zu verringern, was ebenfalls in den meisten westlichen Länder das Ziel ist. Die niederländische Regierung will die Zahl der gehaltenen Nutztiere gar um bis zu 50 Prozent reduzieren.

    Das Phänomen kann man auch in den USA beobachten, wo das Höfesterben allerdings bisher langsamer abläuft . Im Jahr 2000 gab es in den USA 2,167 Millionen Farmen. 2022 lag die Zahl der Farmen schon bei nur noch 2,003 Millionen. Das ist zwar ein langsameres Höfesterben als in Europa, aber es ist der gleiche Trend.

    Weg vom Fleisch, hin zu Insekten?

    Auch die WHO fühlt sich inzwischen berufen, über das Thema zu sprechen und natürlich ist der Vorwand wieder der Klimawandel. Die Nahrungsmittelproduktion trägt laut WHO-Chef Tedros Ghebreyesus zu über 30 Prozent der Treibhausgasemissionen bei und ist für fast ein Drittel der weltweiten Krankheitslast verantwortlich. Daher müsse die Nahrung weltweit umgestellt werden. Die Welt müsse weg vom Fleischverzehr und hin zu mehr pflanzlicher Nahrung. Außerdem wirbt die WHO für Insekten als Lebensmittel und für im Labor gezüchtetes Fleisch.

    Auf dem jüngsten Klimagipfel COP28 veröffentlichte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) Ernährungsempfehlungen für die Länder der ersten Welt, um die CO2-Emissionen zu senken. Die Botschaft an die wohlhabenden Länder lautete wieder, weniger Fleisch zu essen.

    Mit gutem Beispiel mochten die versammelten Teilnehmer des Klimagipfels aber dann doch nicht vorangehen, denn auf der Speisekarte des COP28-Gipfels fand sich eine reiche Auswahl von Gerichten wie „saftige Fleischscheiben“, „saftiges Rindfleisch“, Wagyu-Burger, afrikanisches Straßen-BBQ, Philly-Cheesesteaks und anderer Fleischgerichte. Geröstete Insekten, Mehlwurmsuppe oder ähnliches suchte man hingegen vergeblich. Offenbar gelten die Ernährungsempfehlungen nur für das Fußvolk, nicht jedoch für die politische Elite.

    Das ändert aber nichts daran, dass diese „Ernährungsumstellung“ von den westlichen Ländern vorangetrieben wird. Es sei nur daran erinnert, dass die EU immer mehr Insekten als Beimischung für Nahrungsmittel zulässt………

  4. Wir haben durch den Great Reset einen völlig verzerrten und entstellten MARKT und eine fremdbestimmte Politik.

    Es macht keinen Sinn und ist auch nicht durchführbar, einfach ein Wirtschaftsmodell in diese nie zuvor dagewesene Weltsituation erfolgreich hineinzupflanzen.

    Wir haben eine von der internationalen Hochfinanz und ähnlichen Kräften beherrschte MARKTSITUATION und Politik.

    Zunächst muss das Volk seine Souveränität zurückverlangen und -gewinnen und entsprechende Vertretungen wählen.

    Die Grundlagen für Menschenwürde, Menschenrechte, Herrschaft von Vernunft und Gewissen, Streben nach Wahrheit und Nächstenliebe, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie sind in Jahrhunderten auf der jüdisch-christlichen Wurzel und ihren Werten der Goldenen Regel und der Zehn Gebote – oft gegen den vehementen Widerstand der Mächtigen in Staat, Wirtschaft und Religion – erst allmählich gewachsen.

    Dabei gab es immer wieder Rückschritte und furchtbare Fehlentwicklungen und Katastrophen.

    Durch die postfaktische, postmoderne Denkweise ging diese Basis sehr stark verloren. Sie muss erst einmal wiedergewonnen werden.

    Der Debattenraum muss überhaupt erst einmal wieder geöffnet werden.

    Wirtschaftliche Standardmodelle helfen hier nicht.

    https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grnen-von-ernst-wolff.html
    Great Reset – die Eliten setzen auf die Grünen

    Sie benutzen auch andere Parteien und Kräfte.

    https://www.youtube.com/watch?v=yaltzv6CG4o&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=6
    Tiefer Staat und Digital-finanzieller Komplex

    https://www.youtube.com/watch?v=0o2wHC7Wrxg
    Great Reset und 3. Weltkrieg

    https://www.youtube.com/watch?v=K3Ufj08_ez4&t=2677s
    3. Weltkrieg CBDC

    https://rumble.com/v3od8kj-dr.-wodarg-warnt-who-vertrag-birgt-globale-gesundheitsdiktatur-in-sich.html

    https://apolut.net/the-wolff-of-wall-street-neoliberalismus/
    Siehe besonders die letzten Minuten.

    https://www.youtube.com/watch?v=jYaflVWbYwQ
    Peter Hahne – Die ewige Botschaft

    1. Jeder: Der große Reset (eine arg weltfremde Utopie) ist ja nur wenig verwirklicht (mehr ein Popanz) und täglich schaden zuwenig Markt und zuwenig Demokratie viel, viel mehr als der angeblich so gefährliche Finanzkapitalismus, dessen Schäden gerade schaffen die Marktwirtschaftgegner (auch die Nationalisten unter ihnen). Zu den Kritikern mancher Geschäfte des Finanzkapitalismus gehören übrigens die beiden Gründer von Blackrock (nach deren Namen die Firma heißt). Übrigens stimmten im Us-Parlament 3 bekannte, wie ich strikt liberale, Politiker gegen Bankenrettung in der Finanzkrise. TIME stellte sie vor: Ist ihre Kirchenzugehörigkeit nur Zufall? Schwesterkirche der deutschen Evangelisch-Lutherischen Freikirche, der Freien oder Reformierten Baptistengemeinden, der (calvinistischen) Gospelgemeinde München bzw. der Evangelisch-Presbyterianischen Kirche…

  5. Wie gut es den landwirtschaftlichen Familien- Betrieben geht, kann man an dem Rückgang ihrer Zahl zugunsten von immer weniger riesigen Agrarfabriken sehen, ein Prozess der rasant weiter fortschreitet, Herr Motte. Die organische, noch halbwegs vielfältige bäuerliche Hof- Struktur ist ein hoher Wert für alle, hat bereits schwer gelitten und muss wenigstens, wie sie jetzt ist erhalten und nicht weiter vollends zerstört werden.

    1. Dr. D. Hahn: Die sog. Agrarfabriken sind die Nachfolger der Rittergüter, die ja teils geradezu verklärt werden. Es ist Ihre Freiheit, Kleinbauern zu fördern, und die Freiheit aller, nicht dazu gezwungen zu werden. Was Wert (wert) ist, entscheidet in einer wirklich freiheitlichen Demokratie nicht der Staat, sondern die Bürger durch ihre freie Entscheidung. In Norddeutschgland gibt es mehr Großbetriebe als in Süddeutschland, ohne daß der Unterschied große Wirkungen zeigt. Und Arme und Kinderreichere brauchen billige Lebensmittel!

  6. Eigentlich ist ja der geo- und finanzpolitische Hintergrund unserer jetzigen Situation bekannt. Es geht uns alle an.

    Deshalb sollten sich alle informieren, andere aufklären und für die Parteien stimmen, die bei dieser Agenda nicht mitmachen und für die Bürger arbeiten. In einer Koalition sollten sie die absolute Mehrheit erreichen, um die Politik im Sinne der Bürger ändern zu können.

    Die Bürger sollten diese Parteien auch ständig beobachten und ihnen aufklärende Informationen zukommen lassen. Das gehört zur Demokratie.

    https://www.youtube.com/watch?v=o2uteJGJuuE
    AfD wird stärkste Kraft in Thüringen

    Aufgedeckt: Dr. Markus Krall enthült Pläne zur neuen Partei.
    https://www.youtube.com/watch?v=IVsYEv5MWEQ

    https://www.youtube.com/watch?v=RD8bqZHTqYk
    Dr. Markus Krall: Wir werden keine Brandmauer gegen die Afd errichten.

    https://tkp.at/2023/12/09/energie-suizid-des-westens-als-teil-der-agenda-2030-der-globalen-organisationen/

    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/510032/Der-Konzern-Sozialismus-kommt-Great-Reset-ist-das-Todesurteil-fuer-den-deutschen-Mittelstand

    https://www.youtube.com/watch?v=f9EGPHmhM_Y
    Füllmich und Ernst Wolff – Jeder wird von dieser KRISE GETROFFEN! Der Mittelstand wir es ausbaden.

    https://www.youtube.com/watch?v=TOzzIti91qo
    Welche Minderheit uns lenkt und was sie will – Ernst Wolff im Gespräch mit Elsa Mittmannsgruber

    https://www.youtube.com/watch?v=wHLNR-JYbY0&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=46
    Corona-Pandemie und das Ende des Mittelstands, E. Wolff

    https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/ein-segen-fuer-grosskonzerne-und-oligarchen-lockdowns-und-der-ausverkauf-des-mittelstandes-a3414429.html

    https://tkp.at/2022/07/04/eu-green-deal-in-den-niederlanden-zerschlagung-von-landwirtschaft-und-mittelstand-sowie-foerderung-der-grossindustrie/#awb-oc__25782

    https://www.youtube.com/watch?v=5_p5TsXAvp0
    Es geht um die Abschaffung des Mittelstands …

    https://www.youtube.com/watch?v=UtAPauWwc00
    Bauernproteste und Mittelstandsgipfel – Durch Deutschland muss ein Ruck gehen

    https://tkp.at/2022/12/04/umgestaltung-der-nahrungsmittelproduktion-durch-multinationale-agrochemie-konzerne/

    https://tkp.at/2024/01/03/russlands-brics-praesidentschaft-und-der-erwartete-niedergang-des-dollars/

    https://www.youtube.com/watch?v=Ed86ngzl34M
    Markus Krall: Bricht das System zusammen?

  7. Hier zeigt sich wieder die AfD-übliche Marktwirtschaftsfeindlichkeit der AfD.
    A) Soweit unter internationalen Bedingungen möglich, sind Subventionen/Preisstützungen, usw. für die Agrarunternehmer zu streichen, wobei der Agrardiesel eine mögliche Ausnahmeregelung sein könnte. Aber Steuerrückzahlungen sind auch Subventionen.
    B) Die Straßen sind zu privatisieren. AfD- Führer und Wahlprogramme fordern aber das Staatseigentum solcher „Daseinsvorsorge“. Privatisierung schafft marktgerechte Preise Und die höhere Maut zahlen auch ausländische Konkurrenten.
    C) Da sich Arme sowieso kein Restaurant leisten können, entfällt ein sozialer Grund für die Umsatzsteuersubvention. Es ist eine Subvention für Besserverdiener (Nichtarme). Branchenrückgänge sind ein normaler Teil der Wirtschaft. Wer zuhause ißt, bekommt ja eine Steuersubvention, die man im übrigen sozialer gestalten sollte.
    D) Steuersubventionen sollte man durch gleiche Senkungen für alle Branchen ersetzen, sonst bevorzugt man einige und greift in die freie Entscheidung der Käufer ein. Denkbar sind auch Steuersenkungen speziell für Kleinverdiener.

  8. gut, daß wenigstens die AfD -als einzige Partei – sich für die Bauern, und damit für unsere Ernährungsgrundlage – einsetzt.

    1. Auch die Freien Wähler setzen sich für die Bauern ein.
      Damit ist die Partei quasi in Bayern gross geworden.

      AfD ist damals als Eurokritische Partei gewählt worden.
      Da war das Problem der Landwirtschaft in den Anfängen der Partei noch kein Thema . Aber alles hängt irgendwie zusammen.

      Freue mich jedoch, dass die AfD schnell zum Handeln bereit ist, und sich nicht vor den EU-Karren spannen lassen will.

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