Von Christa Meves Unversehens sind die über 80-Jährigen ins Visier der Öffentlichkeit geraten, zu denen ich mich – nun im 96. Lebensjahr – zu zählen
Die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfen an die Wirtschaft verzögern sich bis in den Januar 2021. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eil-Antrag von fünf Europa-Abgeordneten (Prof. Dr. Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Prof. Dr. Bernd Lucke, Prof. Dr. Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius)
Am morgigen Mittwoch wird das Bundeskabinett voraussichtlich den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften beschließen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
CSU: Plenardebatte darf nicht zur Show verkommen Josef Zellmeier, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt vor der Plenardebatte am Donnerstag: „Das Bayerische Integrationsgesetz
CSU: Unterstützung für die Wahlfreiheit der Familien „Auch wenn die Opposition das Landesbetreuungsgeld aus ideologischen Gründen verzögert, werden wir den Familien echte Wahlfreiheit bieten“, erklärt
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