Zu den Gewalttaten in Köln, Hamburg und Stuttgart erklärt der Vorsitzende der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto):

„Spätestens jetzt wird deutlich, in welch dramatische Krise Merkels naives ‚Wir schaffen das!‘ unsere Gesellschaft gestürzt hat. Die Gewalttaten in der Silvesternacht sind erste Auswirkungen einer gefährlichen Mischung aus unkontrollierter Zuwanderung, unübersehbarem Staatsversagen und politischem Verdrängen der selbstgeschaffenen Realität.

Selbstverständlich hängen die Gewalttaten mit der ungesteuerten Einwanderung aus anderen Kulturkreisen nach Deutschland zusammen. All diejenigen, die bisher verleugnet haben, dass dies unsere Gesellschaft gefährde, werden spätestens jetzt eines besseren belehrt.

Migranten, die in dieser Weise kriminell sind und offenbar keine Hemmungen oder Unrechtsbewusstsein gegenüber massiven sexuellen Übergriffen auf Frauen haben, sind hochgefährlich und zeigen, dass sie keinerlei Integrationswillen besitzen.

Es wird daher in keinem Fall ausreichen, lediglich die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen zu intensivieren. Solche Vorschläge sind reine Placebos. Kaum ein Ort ist bereits so gut videoüberwacht wie der Ort der schlimmen Geschehnisse in Köln.

Geschehen muss nun endlich zeitgleich dreierlei:

Erstens die konsequente Ermittlung, strafrechtliche Verfolgung und Abschiebung hier straffällig werdender Migranten. Zweitens die Wiederherstellung der Sicherheit in den Straßen unserer Städte durch massiv verstärkte Polizeipräsenz.

Für beides ist zentral die Politik verantwortlich, die für eine dafür zwingend notwendige Mittelausstattung Sorge zu tragen hat, die sie Polizei und Justiz bislang vorenthält, weil sie das Geld für ihre gleichermaßen verfehlte Euro-Rettungspolitik und Asylpolitik ausgibt statt für die eigentliche staatliche Kernaufgabe der Gewährung der inneren Sicherheit.

Drittens wird man das Problem überhaupt nur in den Griff bekommen, wenn man an die Ursache herangeht: Sofortiger Stopp der chaotischen und unlimitierten Zuwanderung und zügige und konsequente Abschiebung bereits eingereister, nicht bleibeberechtigter Migranten.

Andernfalls werden Alpträume wie in der Silvesternacht in Köln und Hamburg erst der Anfang einer noch viel unheilvolleren Entwicklung sein.“