Auf dem linksradikalen Antifa-Internetportal „de.indymedia.org“ ist am vergangenen Dienstag ein Aufruf zum Aufstand, zum Plündern und zu Anschlägen auf die Energieversorgung erschienen. Hierzu erklärt der
Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern Abend entschieden, dass die linksextremistische Internet-Plattform „linksunten.indymedia“ verboten bliebt. Hierzu können erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg: „Gut,
Nach wie vor findet keine statistische Erfassung linksextremer Veranstaltungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz statt, was dazu führt, dass die Bundesregierung keinerlei Auskunft über derartige
Für einen Ordnungsruf gegen die Linkspartei-Politikerin Martina Renner hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) viel Lob erhalten. „Die Kollegin Renner trägt an ihrem Revers einen Sticker
Ein Fall für den Verfassungsschutz Die Jusos – Nachwuchsorganisation der SPD – rutschen zunehmend in den Linksradikalismus ab. Derzeit unternehmen sie eine Banner-Kampagne in den
Pressemitteilung der AfD-Ratsgruppe von Münster: BDS bedeutet: „Boycott, Divestment and Sanctions“ und ist gegen den Staat Israel gerichtet. Die AfD-Ratsgruppe fordert in einem Antrag, BDS-Kampagnen
Zur Veröffentlichung des AfD-„Gutachtens“ des Bundesverfassungsschutzes auf der Webseite netzpolitik.org erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto): „Das nun
Stellungnahme der CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel: Befremdlich finde ich es, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung mit finanzieller Unterstützung unseres Bundesfamilienministeriums eine Broschüre erarbeitet hat, die faktisch zur Gesinnungsschnüffelei
Von Felizitas Küble Es fällt auf, wie stark die Farbe SCHWARZ als Uniform- und Kleidungsstück von terroristischen Bewegungen bevorzugt wird, seien sie national-sozialistisch, international-sozialistisch (kommunistisch)
Der Dessauer AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek begrüßt es, dass die linkextreme Hetz-Band „Feine Sahne Fischfilet“ nicht im Dessauer Bauhaus auftreten darf. Die Stiftung Bauhaus hatte am
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