1,9 Millionen EU-Bürger gegen Embryonentötungen
In allen EU-Staaten wurden am 11. November die Unterstützungsbekundungen des Europäischen Bürgerbegehrens „Einer von uns“ den nationalen Behörden zur Überprüfung ausgehändigt.
Der Verantwortliche für die Europäische Bürgerinitiative in Deutschland, Manfred Libner, übergab dem Bundesverwaltungsamt in Köln 174.137 Unterschriften.
Auf EU-Ebene kamen fast 1,9 Millionen Unterschriften zusammen. Außerdem wurde das von der Europäischen Kommission verlangte Minimum in 20 Staaten übertroffen.
„Das ist ein überwältigender Erfolg“, betonte Libner, „damit liegt „one of us/Einer von uns“ sowohl von den absoluten Zahlen als auch von der Anzahl der erfolgreichen Länder an der Spitze aller Europäischen Bürgerinitiativen überhaupt. Der Schutz des menschlichen Lebens liegt den Menschen in Europa sehr am Herzen!“
Die Initiative ruft in Erinnerung, daß nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache „Brüstle gegen Greenpeace“ bereits der menschliche Embryo „einer von uns“ ist, den es zu schützen gelte. Deshalb fordert die Initiative die EU-Kommission auf, die Finanzierung von verbrauchender Embryonenforschung aus EU-Mitteln einzustellen.
Ebenso wendet sie sich gegen die Finanzierung von Abtreibungseinrichtungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der sog. „reproduktiven Gesundheit“.
Die Koordinatorin von „Einer von uns“ in Deutschland, Freifrau Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), unterstrich:
„Jetzt kommt es darauf an, daß die EU-Kommission den dokumentierten Bürgerwillen auch umsetzt. Keine EU-Gelder dürfen mehr für Embryonen-Versuche und Klonen ausgegeben werden!“
Die nationalen Behörden haben jetzt drei Monate Zeit, die Unterschriften zu prüfen. Danach stellt die EU-Kommission den Erfolg offiziell fest. Innerhalb von drei weiteren Monaten kommt es dann sowohl bei der EU-Kommission als auch im EU-Parlament zu einer Anhörung und Diskussion über die Forderungen der Initiative und ggf. zur Umsetzung.
EINER VON UNS Deutschland, Ansprechpartner: Hedwig von Beverfoerde, Koordinationsbüro: Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin. www.1-von-uns.de
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