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Nach Sieg von AfD-Kandidat in Großschirma: Bürgermeisterwahl wird für ungültig erklärt

Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, die der AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand Anfang März für sich entschieden hatte, ist für ungültig erklärt worden.

Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma aufzuheben.

Bei der Prüfung seien mehrere Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften festgestellt worden; so habe unter dem Wahlvorschlag die eigenhändige Unterschrift des AfD-Kandidaten Dr. Rolf Weigand gefehlt. Die Aufsicht ordnete nun eine Neuwahl an.

Bei der Wahl am 3. März 2024 hatte sich Weigand im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Weigand erhielt mit 59,4 Prozent der Stimmen eine deutliche absolute Mehrheit in der nördlich von Freiberg gelegenen Kleinstadt.

Gleichzeitig aber darf der Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, trotz massiver Verstöße gegen das Kommunalrecht und das Demokratieprinzip im Amt bleiben. Die Begründung: Die Fehler ändern nichts am Ergebnis.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://journalistenwatch.com/2024/04/13/nach-sieg-von-afd-kandidat-in-sachsen-buergermeisterwahl-wird-fuer-ungueltig-erklaert/#google_vignette

Kommentare

10 Antworten

  1. Um heut zu tage einiges zu verstehen, sollte man die Hintergründe kennen, auch wenn es hier „nur“ um eine Bürgermeisterwahl geht, so kann sich diese verkommen und verlogene System auch nicht den kleinsten Ausrutscher erlauben. Da werden Wahlen eben rückgänig gemacht. Dazu lege ich jedem ans Herz, das Buch von Thorsten Schulte und Dr. Michael Hesemann „Die große Täuschung“ zu lesen, auch das Vorläufer Buch „Fremdbestimmt“ ist schon der Hammer gewesen. Wir müssen verstehen, was das System hier treibt. LG Grüße und guten Erfolg

  2. Es gibt nur EINE Antwort: jetzt bei ALLEN Wahlen AfD wählen. Dieses gottlose sächsische cdu/Regime einfach dorthin schicken, wo es hingehört: zum Teufel

  3. https://www.nius.de/medien/brisanter-bericht-des-us-journalisten-michael-shellenberger-correctiv-soll-in-den-wahlkampf-eingreifen-und-die-opposition-diskreditieren/fe68993f-ca00-4bdc-88ad-07fccaee7e3c
    Was für eine dreckige Regierung!
    Es tut mir weh, so etwas schreiben zu müssen, aber ich finde das, was man hier erlebt, nur antidemokratisch, anti-freiheitlich, auch unmenschlich und gegen die Vernunft
    Die Stellungnahme von Dr. Weigand im verlinkten Artikel ist sehr hörenswert.
    Weiter so, AfD. Es braucht konservative Vernunft, Menschlichkeit, Mut.
    Viel Kraft Allen, die um Recht, Ordnung, auch Menschlichkeit und Respekt ringen und sich von Herzen dafür einsetzen.

  4. @Thomas May! Vielen Dank für die Details über die Verfolgung der demokratischen Partei AfD durch undemokratische Kräfte.

    Ihr Artikel macht mir Hoffnung, dass noch vielen Menschen die Augen aufgehen und sie die gesteuerten Angstszenarien im Zusammenhang mit Coronakrise, Klimawandelkrise, Ukrainekrise, finanz- und geopolitische Krise usw. verstehen und aufklärende Bewegungen unterstützen.

    Die Parteien, die während der Corona-Jahre regiert haben, und die ihnen wohlgesonnenen Medien und Organisationen werden weiterhin versuchen, zu mauern und zu vertuschen. Deshalb benötigen die konservativen, bürgerlichen Kräfte, die weltweit nach Aufklärung streben, auch in Deutschland offizielle Realisierungen des souveränen Willens der Bürger.

    https://loobloo.tv/live/rki-protokolle-wie-die-wissenschaft-sich-selbst-verraten-hat-prof-dr-stefan-homburg/

    Hier haben BSW und AfD eine einmalige Chance, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und zunächst einmal in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Regierungskoalitionen zu bilden, die dann über alle Krisen wie Corona, Klimawandel, Ukrainekrieg, drohender Welt- und Atomkrieg, finanz- und geopolitische Krisen, Aufbau von WHO- und CBDC-Diktaturen aufklären und eine Erneuerung der Demokratie fordern.

    So können wieder die Interessen der Bürger erkannt und wirklich angestrebt und vertreten werden.

    Dazu gibt es eine ganz starke konservative, Entwicklung in Deutschland, in der EU und weltweit, die sich an den Werten orientiert, die ursprünglich Demokratie hervorgebracht haben.

    Dazu gehören funktionierende Gewaltenteilung, Medien, die nach dem Pressekodex Wahrheit und Menschenwürde hochhalten, maximale Transparenz in Politik und Gesellschaft, soziale Marktwirtschaft mit goldgedeckter Währung, Friedenspolitik, Rückforderung der Souveränität des Volkes, die durch weltweite Oligarchen und oligarchische Strukturen verdrängt wurde und wird (siehe WHO- und CBDC-Herrschaft).

    Da gibt es sogar ZDF-Dokus:
    https://www.youtube.com/watch?v=9b_v5z7_jBw
    Amerikas Superreiche: Wie gefährlich ist die Macht der Multimilliardäre? ZDF!!-Doku!!

    https://www.youtube.com/watch?v=Mk26bRlkow8
    Geheime Weltmächte: Wie globale Konzerne das Saatgut beherrschen. ZDF-Doku

    https://rumble.com/v23v975-blackrock-biz-und-das-wef-die-neuen-frontorganisationen-der-hochfinanz-expr.html

    https://dawum.de/Sachsen/
    https://dawum.de/Thueringen/INSA/
    https://dawum.de/Brandenburg/

    Die Tarnung bröckelt immer mehr ab. Das plutokratische Imperium zeigt sich immer reduktionistischer.

    Es reduziert unser westliches freiheitlich-demokratisches Menschenbild auf die Perspektive einer kleinen Anzahl von Menschen, die zu Ihrer Machtentfaltung ein neues Weltsystem wollen und die uneingeschränkte Deutungshoheit an sich reißen.

    HARARI PROPHET EINES ANDEREN IMPERIUMS

    https://bibelbund.de/2023/06/prophet-eines-antichristlichen-imperiums-die-botschaft-des-yuval-noah-harari/

  5. Wundert sich da noch jemand? Ich nicht! Aus der einstmals „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ wird leider mehr und mehr eine Herrschaft der Inkompetenz, des Mittelmaßes, der Manipulation, der Lügen, der Dummheit und des Eigennutzes. Schade!

  6. Die Benachteiligung der AfD – inzwischen muss man von Verfolgung sprechen – ist systematisch und flächendeckend; erstaunlich, dass die fehlende Unterschrift des Kandidaten erst jetzt bemerkt wurde.
    Schon im vorpolitischen Raum werden die „Alternativen“ ausgegrenzt und mundtot gemacht, Versammlungen be- oder verhindert, Veranstaltungsräume verweigert oder boykottiert, Bankverbindungen gekündigt, Sympathisanten der Partei denunziert und bedroht; zur „Kontaktschuld“ gesellt sich die „Konsensschuld“; Gesetze werden gebrochen, zum Nachteil der Partei ausgelegt oder „passend“ gemacht; die Öffentlich-Rechtlichen leisten Schützenhilfe mit der Verbreitung von rufschädigenden Fake News oder auch handfester Hetze.
    Schließlich die Verfolgung durch die linkspolitisch instrumentalisierte Haldenwang-Behörde, die den Vorwurf des Rechtsextremismus mit Bedacht konstruiert und der AfD einen angeblich verfassungsfeindlichen „ethnischen Volksbegriff“ unterstellt, dessen sich in der Vergangenheit sogar Bundesgerichte bedient haben.
    All das firmiert unter dem repressiven Vorzeichen „Der AfD keine Bühne geben“ im Namen der „Rettung“ „unserer“ Demokratie – und ist doch nichts anderes als geballte antidemokratische Cancel Culture.

    1. ja, Dank an Herrn May; das ist eine gute, sachliche Beleuchtung der traurig-blamablen Politik-Situation in Deutschland.

  7. ja und wo ist jetzt das Problem wenn der gute Mann nicht selbständig unterschrieben hat dann bitte jetzt und nochmal wählen oder eben Klagen wie in Dresden
    im übrigen kann man Dresden nicht mit dieser Wahl vergleichen
    weil 2 völlig unterschiedlichen Instanzen mit den Fällen befasst waren
    natürlich kann Herr Dr. Weigand vor das Verwaltungsgericht ziehen es stellt sich nur welches Risiko ist größer das Amt wieder zu verlieren

    1. Es geht um die Verhältnismäßigkeit, wie stets, wenn eine Chance gewittert wird, dass man der AfD was am Zeug flicken könnte.

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