Von Stefan P. Teppert Vehement wurde seit der Unterzeichnung der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ am 6. August 1950 vor wohl 150.000 Menschen im noch von
Beatrix von Storch Vorgestern gab es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg gegen Tschechien, Ungarn und Polen, das uns einmal mehr zeigt: Die
Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zu den Herausforderungen der Corona-Pandemie: „Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben in Deutschland lahm. Die Sorge um die Gesundheit
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt die Einführung von Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark. DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt (siehe Foto)
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) hat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und AfD gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in dem Bundesland gestimmt. Die
Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Vize-Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, weist in der aktuellen Debatte über den Bruch des sog. Flüchtlingsdeals
Zur aktuellen Berichterstattung über eine Diskussion zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ralph Brinkhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt der Fraktionschef folgendes in einer Pressemeldung: „In
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die EU zu einem „entschlossenen Vorgehen“ gegen den türkischen Präsidenten Erdogan aufgefordert. Dieser versuche, „einen Angriff auf Europa zu
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert das sofortige Ende der Zwangsrückführungen von Flüchtlingen aus Nordkorea durch China. Südkoreanische Menschenrechtsexperten schätzen die Zahl der zwangsrückgeführten
Pressemeldung von Ismail Tipi (MdL), CDU-Abgeordneter in Hessen: Die Türkei hat ihre Grenzen zur Europäischen Union seit ein paar Tagen geöffnet. Seitdem ist die Lage
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