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WerteUnion weist Angriffe auf Maaßen zurück

Die WerteUnion, der konservative Flügel von CDU und CSU, weist die Angriffe auf den ehem. Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, im Zusammenhang mit seinen Aussagen zur Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ entschieden zurück.

Der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, erklärt hierzu:

„Herr Maaßen hat in verantwortlicher Weise darauf hingewiesen, dass die Erstellung jenes Videos, das die österreichische Staatskrise auslöste, nach den Maßstäben des deutschen Strafrechts in Deutschland mutmaßlich strafbar wäre.

Er hat eine notwendige Debatte angestoßen, damit sich Gesellschaft, Politik und Medien angesichts der schwerwiegenden Konsequenzen dieses Videos aller Spielregeln des Miteinanders vergewissern und rechtliche Regelungen eingehalten werden.

Nach der von Herrn Strache gezogenen, notwendigen und richtigen Konsequenz des Rücktritts bedarf es jetzt solcher Stimmen wie die von Herrn Maaßen, die die Komplexität dieses Sachverhaltes betonen und darauf hinweisen, dass geheimdienstliche Methoden im Umgang mit politischen Gegnern in westlichen Demokratien nicht zum Alltag werden dürfen.

Offensichtlich besteht bei Maaßens Kritikern aus dem linken Lager aber das Interesse, über das Feigenblatt des Dienstrechts eine kompetente und kritische Stimme mundtot zu machen.

Wir sehen uns durch diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit darin bestätigt, diese u.a. durch unsere Aktion www.sag-uns-Deine-Meinung.de zu verteidigen.

Dr. Maaßens Beiträge sind stets von Sorge um unser Gemeinwesen und das Funktionieren unserer Demokratie getragen.

Wer wollte z.B. angesichts der Einlassungen von Kevin Kühnert heute noch bestreiten, dass tatsächlich auch an prominenter Stelle in der deutschen Sozialdemokratie immer noch linksradikales Gedankengut schlummert?“

Kommentare

5 Antworten

  1. Philosoph Markus Gabriel über Moral heute
    „Das Böse nimmt spürbar zu“
    Propaganda, Ideologie, Fake News und Halbwahrheiten verdeckten heute, was der Mensch tun oder unterlassen soll, diagnostiziert der Philosoph Markus Gabriel. Es seien dunkle Zeiten. Dabei könne nur die Moral uns vor dem Abgrund retten.

    https://www.deutschlandfunkkultur.de/philosoph-markus-gabriel-ueber-moral-heute-das-boese-nimmt.1008.de.html?dram:article_id=481728

    Ein Schwarzer Mann zeigt seinen von Peitschenhieben vernarbten Rücken. (Getty Images / Gado / Smith Collection)

    Rechtfertigung von Sklaverei und Gewalt
    Die dunkle Seite der Philosophie
    Aristoteles war Sklavenhalter. Thomas Hobbes hielt Aktien am Kolonialismus. Heidegger bekannte sich zu Hitler. Doch die Philosophie war lange blind für ihre eigene Verstrickung in Gewalt, sagt die Kulturwissenschaftlerin Iris Därmann.

    https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtfertigung-von-sklaverei-und-gewalt-die-dunkle-seite.2162.de.html?dram:article_id=481603

  2. Hauptsache, die WerteUnion bleibt standhaft und wenn Merkel die Existenz der WerteUnion bedrohen will, dann muss sie Merkel den Kampf ansagen. Es kann nicht sein, dass jeder, der Plutokratin Merkels Macht bedroht, aus der Regierung gebissen wird. Dieses Spielchen mit Maaßen hat schon Ähnlichkeit wie mit dem Regierungsdrama in Österreich.

  3. Es stimmt schon: Wer das nicht öff. gesprochene Wort eines anderen aufzeichnet, ist zu bestrafen. Es ist auch kein Zufall, dass das uralte Filmchen eine Woche vor der Wahl veröffentlicht wird. Das ändert aber nichts an dem totalen Versagen eines prominenten Vertreters des Konservativismus, der uns einen in seiner Dimension überhaupt nicht abzuschätzenden Schaden zugefügt hat!

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