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Unionsfraktion gegen Al Quds-Marsch

Zu dem am morgigen Samstag in Berlin stattfindenden Al Quds-Marsch erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Es ist inakzeptabel, dass der Al Quds-Marsch alljährlich offen für antisemitische Ziele eintritt. Natürlich sind die Schwellen für ein Versammlungsverbot aus guten Gründen sehr hoch, da die verfassungsrechtlich verbürgte Demonstrationsfreiheit ein wichtiges Gut ist.

Sobald aber der Al Quds-Marsch zu Straf- und Gewalttaten benutzt wird, muss es zu einem Verbot kommen. Aus meiner Sicht ist dies vor dem Hintergrund der vergangenen Jahre zu erwarten:

Hinter den Märschen steht schließlich die terroristische Hisbollah, die gegen das Existenzrecht Israels demonstriert. Dafür dürfen wir keine Bühne bieten!“

Kommentare

Eine Antwort

  1. Das sind die Geister, die die CDU/CSU rief.
    Es ist due Quittung und die Konsequenz der „offenen Grenzen“.
    Auf jeden Fall muss es ein Verbot geben, wenn es zu Straf- und Gewalttaten kommt.
    Nicht lange darüber debattieren.
    Es wird schon empfohlen, in Deutschland keine Kippa mehr zu tragen. Und das mit unserer Vergangenheit. Die Regierung sollte sich schämen.

    Aber der „Drehhofer“ hat diesen Rat ja wieder beschönigt. Keine Sorgen, liebe jüdische Mitbürger, wir haben alles im Griff.

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