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Paus will § 218 abschaffen und Abtreibung damit allgemein straffrei stellen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat erneut auf die Streichung der Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch (§218 ff) gedrängt.

Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte die grüne Politikerin, es gehe dabei um fundamentale Fragen: „Wer anders als die Schwangeren selbst sollte entscheiden, ob sie ein Kind austragen möchten oder können? Wer anders als die Frauen selbst sollte darüber entscheiden, wann und in welchen Abständen sie Kinder bekommen?“

Das Strafgesetzbuch sei, so Paus weiter, „nicht der richtige Ort, das zu regeln“: „Frauen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, dürfen nicht länger stigmatisiert werden.“

In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, eine Kommission einzusetzen, die unter anderem prüfen soll, ob die rechtliche Regelung vorgeburtlicher Kindstötungen auch außerhalb des Strafgesetzbuches erfolgen könne.
Wie die „Berliner Zeitung“ unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerin schreibt, sei allerdings weiterhin unklar, wann die Kommission ihre Arbeit aufnehmen werde. 
Ferner erklärte Paus, die Koalition arbeite „mit Hochdruck“ daran, Demonstrationen vor Beratungsstellen zu verbieten. „Ich würde das gern 2023 mit einer Erweiterung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes regeln, um einen ungehinderten Zugang zu den Beratungsstellen ausdrücklich gesetzlich vorzuschreiben“, so die Ministerin. Angedacht sei die Schaffung eines neuen Ordnungswidrigkeitentatbestandes.
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Quelle: ALFA-Newsletter

Kommentare

8 Antworten

  1. AB WANN EMPFINDEN UNGEBORENE SCHMERZEN

    „Bellieni, der als Neonatologe an der Universität von Siena tätig ist, erklärte, dass der Fötus zwischen der 20. und der 22. Schwangerschaftswoche beginne, Schmerzen wahrzunehmen. Vor der 20. Schwangerschaftswoche sei es schwer, medizinisch von Schmerzen zu sprechen, da der Thalamus, die Struktur an der Basis des Gehirns, die der Wahrnehmung von Schmerzen dient (und oft als „Tor zum Bewusstsein“ bezeichnet wird), noch nicht vollständig entwickelt sei. Trotzdem sei es ein Irrtum, zu glauben, Kinder würden so lange keine Schmerzen empfinden, bis sie eine gut entwickelte Großhirnrinde haben….

    Schon in der Vergangenheit hatten Mediziner für eine neue Definition des Schmerzbegriffs plädiert, die nicht nur das selbstreflektierte, „wahrnehmende“ Schmerzempfinden von Erwachsenen umfasse, sondern auch eine lediglich unmittelbare Schmerzerfahrung wie sie Ungeborene machten.“

    https://www.ief.at/int-abtreibung-ungeborene-empfinden-schmerzen/

    ARGUMENTE FÜR EIN SEHR FRÜHES SCHMERZEMPFINDEN

    „Die Autoren gehen basierend auf aktuellen Forschungsergebnissen davon aus, dass ungeborene Kinder ab der 12. Schwangerschaftswoche sehr wahrscheinlich Schmerzen in irgendeiner Form empfinden können.“

    https://www.ief.at/abtreibung-schmerzempfindung-ab-der-12-schwangerschaftswoche/

  2. EIN TEUFLISCHER PLAN,
    WHO LEITLINIENKONFORM

    https://www.ief.at/de-abtreibung-familienministerin-fordert-generelle-straffreiheit-von-abtreibungen/

    „Frauen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, dürfen nicht länger stigmatisiert werden“, sagte die Ministerin [Paus]. Laut Koalitionsvertrag gehörten Abtreibungen zu einer „verlässlichen Gesundheitsversorgung“. Sie sollten kostenfrei in Anspruch genommen werden können und Teil der ärztlichen Aus- und Weiterbildung sein. Paus´ Forderungen stimmen damit mit denen der World Health Organisation (WHO) überein, die kürzlich die Aufhebung aller rechtlichen oder politischen Strukturen empfohlen hat, die den ZUGANG ZU ABTREIBUNG IN JEDEM STADIUM DER SCHWANGERSCHAFT und aus anderen Gründen behindern könnten.“

    WHO FORDERT AUFHEBUNG
    ALLE RECHTLICHEN BESCHRÄNKUNGEN DER ABTREIBUNG

    Abtreibungen durchführen sollen dann : „Ärzte, Krankenschwestern, Hebammen, Apotheker, die Abtreibungspillen verschreiben, und sogar schwangere Frauen selbst“
    Ausreichende, finanziell abgesicherte Möglichkeiten sind bereitzustellen, Gewissensfreiheit, zB für katholische Einrichtungen, Abtreibung nicht durchzuführen, wird nicht zugelassen, für die „richtige“ Einstellung sorgen Erziehungsmassnahmen.

    https://c-fam.org/friday_fax/who-calls-for-removal-of-any-law-limiting-abortion/
    vom 5.1.23

  3. Wenn ich das schon lese: Niemand als die Schwangere selbst wisse es am besten, ob ein Kind zur welt kommen darf.

    Und da liegt schon das erste Problem. Paus schließt den Schöpfer des Lebens aus.
    Weiteres Problem ist, daß ein Embryo für Paus abgetrieben werden kann. Für Paus gibt es nur das Recht auf Abtreibung seitens der Frau. Das Embryo wird zur verfügbaren „Masse“.
    Väter kommen bei ihr gar nicht vor. Das ist diskriminierend . Ich frage mich oft, warum gibt es keine Verbände, die sich für die Vaterschaft einsetzen, wenn die Mutter abtreiben will.
    Den Vätern müssten viel mehr Rechte für ihr ungeborenes Kind eingeräumt werden. Dann würden so manche Kinder das Licht der Welt erblicken dürfen.

    Leider war von der Ampelregierung nicht mehr zu erwarten und die Bürger bekommen das, was diese gewählt haben. Im Parteiprogramm stand alles drin. Es ist ein Trauerspiel.
    In dieser Sache vertraue ich nur der AfD.
    Selbst CDU/CSU werden wohlmöglich einknicken, wenn es demnächst CDU/CSU und Grüne heißen soll. Die CDU möchte gerne mit den Grünen im nächsten Wahljahr koalieren.
    Deswegen gab es bei der CDU im Parteiprogramm nichts zu lesen in der Sache Abtreibung.

  4. Ich verstehe das nicht.
    Es sitzt doch ohnehin keine einzige Frau noch ein Arzt/Ärztin im Gefängnis, wegen Abtreibung, man gilt auch nicht als vorbestraft.

    Diese Diskussionen sind überflüssig, aber Planned Parenthood wird nicht lockerlassen….denn wie heisst es so schön: Money makes the World go around…..

    Abby Johnson hat recht. Wenn viel mehr Menschen wüssten, wie das Kind im Mutterleib nicht nur „abgetrieben“ -was soll das im Übrigen heißen? – sondern getötet wird, bestialisch zerissen…wären mehr Menschen gegen Abtreibung.
    Las ich kürzlich in einer Ausgabe Bote von Fatima.

    Und das Problem der Überalterung liegt auch daran, dass die meisten jungen Frauen übelst indoktriniert sind, weil sie meinen, man bekommt halt ein Kind, und das läuft dann so nebenher…und man kann es in die Kita geben und wieder arbeiten gehen.

    O-Ton einer meiner jungen Kolleginnen, die sehr nett und lieb ist und auch verheiratet ….aber ihr Kind ist halt dauernd krank…

    Das macht unsere ach so fortschrittlich moderne Gesellschaft aus Frauen… mit Vorbildern wie diesen Sängerinnen oder Schauspielerinnen oder sonstigen…innen….

  5. Diesem Versuch hat das Bundesverfassungsgericht längst einen Riegel vorgeschoben. Er spricht aber dafür, wes Geistes Kind nicht nur Frau Paus, sondern diese ganze Ampelkoalition ist und offenbar eine Mehrheit unserer Republik. Diese Politik wird unsere Rentner und unsere Wirtschaft (Mangel an Arbeitskräften) noch teuer zu stehen kommen.

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