Ideologische Kontrolle, strikte Zensur, lebensgefährliche Haftbedingungen: Das chinesische Regime hat dem unabhängigen Journalismus den Krieg erklärt.

Schon die Recherche eines Tabuthemas oder die Veröffentlichung zensierter Informationen kann zu jahrelanger Gefängnisstrafe führen.

Seit Präsident Xi Jinping an die Macht kam, hat die Kommunistische Partei Chinas ihre Kontrolle über Journalisten drastisch verschärft. Ob Naturkatastrophen, die Coronakrise, die MeToo-Bewegung oder die Verfolgung der Uiguren in Xinjiang  –  kaum ein Thema entgeht noch der Zensur.

Auch in der Sonderverwaltungszone Hongkong, einst eine Bastion der Pressefreiheit, ist diese so bedroht wie nie zuvor. Ein von Peking verabschiedetes „Sicherheitsgesetz“ gefährdet dort insbesondere Medienschaffende.

In einem ausführlichen Bericht beschreibt Reporter ohne Grenzen (RSF) das beispiellose Ausmaß der Unterdrückung von Journalismus und Informationsfreiheit in China und Hongkong und untersucht die verschiedenen Instrumente, mit denen das Regime in Peking arbeitet.

Die Organisation zeichnet ein düsteres Bild der Pressefreiheit vor Ort, betont aber gleichzeitig auch die Resilienz einiger Medien und Internetnutzer, die mit kritischen Recherchen und kreativen Mitteln versuchen, der Zensur zu trotzen.

„Wenn Peking die Unterdrückung von Informationen in diesem Tempo fortsetzt, schwindet die Hoffnung für die Menschen in China weiter, dass eines Tages Pressefreiheit in ihrem Land herrscht. Demokratien sollten geeignete Strategien finden, um das Regime von seiner repressiven Politik abzubringen und alle chinesischen Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen, die ihr Recht auf Information verteidigen wollen“, sagt RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Quelle: Pressemeldung von RSF