BILD: Maaßen (Foto rechts) im Gespräch mit Kardinal Gerhard Müller in Bünde
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Das Parteiausschlußverfahren gegen Hans-Georg Maaßen scheitert spektakulär. Das Urteil ist eine Ohrfeige für die CDU-Spitze. Nun fordert Maaßen Konsequenzen.
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Das Kreisparteigericht lehnte einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands ab. Zudem verfügte es, daß der Chef der Werteunion auch seine Mitgliedsrechte wieder ausüben darf. Allerdings erteilte das Gericht Maaßen eine Verwarnung.Hintergrund des Verfahrens sind Äußerungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, in denen er einen „eliminatorischen Rassismus“ gegen Weiße in Deutschland kritisierte.
Die CDU-Spitze hatte ihm im Februar ein Ultimatum gestellt: Entweder er geht freiwillig oder sie leiten ein Ausschlußverfahren gegen ihn ein. Maaßen lehnte ab und betonte: „Die Merkelianer in der CDU wollen unter keinen Umständen, daß die CDU wieder zu einer Partei wird, die rational und nicht ideologisch agiert und nur den Interessen des deutschen Volkes dient.“
Quelle und vollständige Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/parteiausschluss-maassen/
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11 Antworten
Die Menschen müssen sich jetzt wehren | Angelika Barbe im Interview
https://www.youtube.com/watch?v=g37peBGvJEc
Angelika Barbe, geboren am 26. November 1951 in Brandenburg an der Havel ist eine deutsche Politikerin. Sie war DDR-Oppositionelle, Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei in der DDR und für diese Abgeordnete in der letzten frei gewählten Volkskammer. Von 1990 bis 1994 war sie Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Parteivorstandes der gesamtdeutschen SPD, ab 1996 war Barbe CDU-Mitglied. Frau Barbe ist Mitglied der WerteUnion.
Alle Informationen zur WerteUnion finden Sie hier:
https://www.werteunion.de/
Werte-Union
https://www.youtube.com/watch?v=g37peBGvJEc
Es kommt noch eine gewisse Wichtigtuerei hinzu, weil es Personen sind die glauben „Der Nabel der Welt zu sein!“
HANS – GEORG MAASSEN : WIE STEHT ES UM DEN RECHTSSTAAT IN DEUTSCHLAND
Wie objektiv ist dieBerichterstattung in ARD und ZDF ?
https://youtu.be/NPSd0iwilR8
15 min Interview mit M. Mross
Bei aller emotionalen Aufgeregtheit, welche die Beurteilung der Vorgänge rund um Herrn Maaßen betreffen, sollte man einfach mal wieder zu den Fakten zurückkehren.
Fakt ist, dass es wiederholt Handlungen und Äußerungen von Herrn Maaßen gab, welche die CDU-Führung zum Anlass nahm den Parteiausschluss von Herrn Maaßen gerichtlich prüfen zu lassen. Dass dies nicht unbegründet war zeigt auch, dass das Gericht gegenüber Herrn Maaßen eine Verwarnung ausgesprochen hat. Dies hätte das Gericht nicht getan, wenn an der Sache überhaupt nichts dran wäre.
Gleichzeitig sollten wir uns alle ins Gedächtnis zurückrufen, dass in einer parlamentarischen Demokratie, welche den Namen Rechtsstaat auch verdienen will, das Recht besteht Sachverhalte juristisch und gegebenenfalls auch gerichtlich prüfen zu lassen. Die CDU hat ebenfalls dieses gute Recht hierzu. Dieses Recht hat die Partei nun auch in Anspruch genommen und das ist ihr nicht vorzuwerfen. Wer also die vorgehensweise der CDU in Frage stellt, der stellt zum einen die Grundlagen unseres Rechtsstaats in Frage und zum anderen übersieht er, dass Herr Maaßen vom Gericht verwarnt wurde und damit von eben diesem Gericht ein ausreichender Grundverdacht für die Einleitung der Klage vom Gericht bestätigt wurde.
Da bin ich genau ihrer Meinung. Inzwischen wird nur noch toleriert, wer die gleiche Meinung hat wie der Mainstream. Wird es gar zu arg, versucht man die Menschen mundtot zu machen, die noch Mut haben sich kritisch zu äußern.
Die Unterdrückung von Meinungen jenseits der „erwünschten“ wird mit Methoden der Manipulation gezielt vorangetrieben, aufschlußreich dazu der Vortrag von
JOHANNES MENATH, METHODEN DER MEINUNGSLENKUNG , 45 min
https://youtu.be/Xx91FDDyGpQ vom Symposion demofueralle.de
TRAGISCHE FOLGEN hat es, wenn Einwände von Wissenschaftlern nicht gehört werden oder unterbleiben, aus Angst , Fördermittel und Karriere zu verlieren.
Umso dankbarer kann man sein, wenn lautere, wirkliche Experten sich aus dem Ruhestand zu Wort melden, wie hier zur VERFEHLTEN ENERGIEPOLITIK:
DAS IST KRIEG GEGEN DIE EIGENE BEVÖLKERUNG !
Energieexperte Manfred Haferburg im Interview mit Philip Hopf
https://youtu.be/QMN38arOYig 25 Minuten ( die sich lohnen )
Es zeugt von wenig Fingerspitzengefühl, wenn man Menschen, die einem nicht nach dem Maul reden, einfach abservieren will!
In einer Demokratie hat jeder das Recht, seine Meinung kund zu tun, solange man niemanden beleidigt! Ich denke, hier haben einige Menschen noch Schulungsbedarf!
Werte Frau Klöckner, genau so ist es. Jedes Parteimitglied egal welcher Partei welche seine Meinung äußert die nicht ganz der Parteilinie entspricht wird angefeindet. Kein Wunder, dass die Parteien ihre Verantwortung dem Volk gegenüber vergessen, weil sie sich mehrheitlich mit ihren eigenen Zulänglichkeiten befassen. Wo gearbeitet wird, da fliegen Späne ,wo dies nicht mehr der Fall ist, wird wenig gearbeitet, dafür mehr geschlafen aber ohne Abstriche auf der Gehaltsliste versteht sich.
Ohne Abstriche auf der Gehaltsliste bleibt offenbar auch die ABWESENHEIT des größten Teils der Abgeodneten bei Bundestagsdebatten ?
Und ob die ANWESENDEN tatsächlich ANWESEND sind, die Frage stellt sich, wenn der Kamerschwenk die vielen zeigt, die wie Pennäler mit dem HANDY beschäftigt sind, besonders und demonstrativ, wenn Oppositionspolitiker vortragen.
Vielleicht sollte es eine Anwesenheitspflicht und HANDYVERBOT für die BT Sitzungen geben ?
Wenn ich so manchen Kommentar lese, denke ich, wir entwickeln uns rückwärts. Das Handy stets griff bereit ist auch eine Krankheit und lenkt in vielen Fällen von der Arbeit ab! Es sollte aus meiner Sicht, während der Arbeit nur für den Notfall zur Verfügung stehen!