Stelllungnahme von Friedrich Merz:
Seit dem letzten Samstag wird der Staat Israel von der Terrororganisation Hamas angegriffen. Weit über 1000 Jüdinnen und Juden haben bisher ihr Leben verloren, darunter Kinder, Männer und Frauen jeden Alters und zahlreiche Polizisten und Soldaten. Der 7. Oktober 2023 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichtsbücher des jüdischen Volkes eingehen.
Auch wir nehmen diesen Tag auf in unsere Geschichtsbücher. Die Opfer in Israel sind in ihrer Trauer, aber auch in ihrer Entschlossenheit nicht allein. Jeder zivilisierte Mensch, egal woher er kommt oder an was er glaubt, und vor allem wir Deutsche stehen in diesen Tagen ganz besonders an der Seite Israels und gegen diese unfassbare Barbarei. 
Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt dem gesamten israelischen Volk, insbesondere den Familien der Toten, der Verletzten und der Geiseln. Die Bilder verzweifelter Mütter und Väter, Töchter und Söhne, Schwestern und Brüder erfüllen auch uns mit großer Trauer.
Als Familienvater kann ich den unermesslichen Schmerz, den Familien in ganz Israel, aber auch bei uns in Deutschland, die nahe Angehörige oder Freunde verloren haben oder um deren Leben sie bangen, nur erahnen.
Israel setzt auf Stärke und Gerechtigkeit
Es gibt für diese feigen und abscheulichen Exzesse der Gewalt keine Rechtfertigung. Israel reagiert auf diese Barbarei im Rahmen seines völkerrechtlich verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung. David Ben Gurion, Israels erster Premierminister, hat einmal gesagt: „Das Schicksal Israels hängt von zwei Dingen ab: seiner Stärke und seiner Gerechtigkeit.“
Wir wünschen dem Staat Israel, dass er sein Selbstverteidigungsrecht mit Stärke und Gerechtigkeit ausübt.
Seit dem Menschheitsverbrechen der Shoa sind an keinem Tag so viele Jüdinnen und Juden gewaltsam um ihr Leben gebracht worden wie an diesem schicksalhaften 7. Oktober 2023. 
Gerade für uns Deutsche gilt daher: Wo immer jüdisches Leben bedroht, gefährdet oder gar vernichtet wird, stehen wir für Schutz und Freiheit in ganz besonders herausgehobener Verantwortung.
Und deshalb schämen wir uns, dass auf deutschen Straßen der Tod von Jüdinnen und Juden gefeiert wird. Unser demokratischer Staat darf solche Zustände nicht dulden, und er muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unseres Rechtsstaates sicherstellen, dass jede Form antisemitischer Gewaltverherrlichung unterbunden wird – ohne Wenn und Aber.
Doch damit ist es nicht getan. Wir müssen den Kampf gegen Antisemitismus in unserem Land jetzt noch entschlossener fortsetzen.
Pro-Hamas-Organisationen verbieten
Dazu zählt, dass Vereine und Organisationen, die die Hamas oder andere islamistisch-militante Organisationen unterstützen, verboten werden. Wer für Terroristen Geld sammelt oder offen mit ihnen sympathisiert, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen; es sind Straftaten, die wir nicht dulden dürfen. 
Dazu zählt, dass als Kunst getarnter Antisemitismus etwa auf der Kasseler documenta als das bezeichnet und unterbunden wird, was er tatsächlich ist: widerlicher und abscheulicher Judenhass.
Dazu zählt auch, dass wir unsere Iran-Politik endlich von allen Illusionen befreien. Das Mullah-Regime in Teheran ist eine existenzielle Bedrohung nicht nur für Menschenrechte und Freiheit im eigenen Land, sondern auch für das Leben der Menschen in Israel und den Fortbestand ihres ganzen Staates.
Und dazu zählt auch, dass wir alle Zahlungen an die palästinensischen Gebiete und Organisationen auf den Prüfstand stellen. Unser Maßstab muss sein: Wer Israel vernichten will oder den Holocaust verharmlost, der darf auch kein deutsches Steuergeld mehr erhalten.
Zu dieser Entschlossenheit gegen Antisemitismus zählt schließlich auch, dass wir keine rechtsfreien Räume in Deutschland dulden, in denen der Hass gegen Israel gepredigt wird. Deshalb muss das Islamische Zentrum in Hamburg endlich geschlossen werden!
Existenzrecht Israels unantastbar
Vor einem halben Jahr, am 12. Mai 2023, haben wir im Deutschen Bundestag den Jahrestag der Gründung des Staates Israel gewürdigt. Wir haben gemeinsam die Zusage erneuert, dass die Sicherheit und das Existenzrecht des Staates Israel Teil der deutschen Staatsräson sind. 
Wir hätten uns vermutlich alle nicht vorstellen können, dass es mit dieser Zusage nun ernst wird.
Wie ernst es werden könnte, wissen wir noch nicht. Aber neben dem Krieg in der Ukraine wissen wir seit dem vergangenen Samstag, dass an einem nächsten Ort in unserer weiteren Nachbarschaft die Freiheit und der Friede verteidigt werden müssen.
Der Jom-Kippur-Krieg begann an einem 6. Oktober. Der Krieg dauerte 20 Tage und endete mit dem Sieg Israels über die angreifenden arabischen Staaten. Wie lange dieser Krieg nun dauern wird, vermag niemand von uns zu sagen. Doch eines ist schon jetzt klar: Unsere Solidarität darf keine Risse bekommen – auch dann nicht, wenn Israel das Notwendige tut, um seine Sicherheit wiederherzustellen.
Vom früheren israelischen Premierminister Yitzhak Rabin stammt der Satz: „Wir feiern den Tod unserer Gegner nicht.“ Gerade in einem solchen Satz zeigt sich der Unterschied zwischen einer zivilisierten Demokratie und einer hasserfüllten Terrorgruppe.
Der Text entspricht in gekürzter Fassung meiner Rede im Deutschen Bundestag vom 12. Oktober in der Aussprache über die Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Quelle: Merz-Newsletter vom 14.10.2023
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15 Antworten
„RASSISMUS GEGEN PALÄSTINA AN DEUTSCHEN SCHULEN“-
NICHTE VON SAWSAN CHEBLI HETZT MUSLIME AUF
„Nesrin Asamum, eine der beiden Nichten von Sawsan Chebli (SPD), erklärt auf TikTok den Eltern muslimischer Schüler in Deutschland, wie sie sich im Krieg gegen Israel islamkonform möglichen Anforderungen des deutschen Schulbetriebs widersetzen können. Eine Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Terrors in Israel müssten sie nicht mitmachen und Fragen des Lehrers, wie sie zur Hamas stehen, nicht beantworten, erläutert Asamun:“
https://www.youtube.com/watch?v=vnj5kOpjqVM
„Mit ihrer Fiktion möglicher Konfliktszenarien an deutschen Schulen heizt vielmehr Nesrin Asamum die multi-kulturelle Auseinandersetzung in Deutschland an. Sie unterstellt deutschen Lehrern „zionistische Visionen“, mit denen sie angeblich muslimischen Kindern gegenübertreten würden, obwohl Frau Asamun es besser wissen müsste..
Denn Nesrin Asamun ist in Berlin geboren und von Beruf Ärztin. Sawsan Chebli war stets „so proud“ auf ihre Nichte – was sie allerdings zum letzten Mal 2018 öffentlich gemacht hat, als eine solche Stellungnahme noch unverfänglich war..
Das Video ist eher ein Selbstzeugnis Deutsch sprechender Muslime im Herbst 2023 als eine schulrelevante Stellungnahme. ..
Der Titel des Original-Videos lautet: „Wie schütze ich mein deutsch-palästinensisches Kind vor anti-palästinensischem Rassismus an deutschen Schulen?“ Seine Kernbegriffe in Bezug auf Israel lauten: „Apartheid, Kolonialismus, Freiheitskampf, Propaganda, Besatzung“. Mitgefühl gegenüber Zivilisten in Gaza und Israel ist demnach ein Schachzug, um muslimische Kinder zu unbedachten Äußerungen zu verleiten. Der Schlussappell könnte einer Propagandaschrift der Hamas entnommen sein: „Israel sollte für seine Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.“
https://www.signal-online.de/2023/10/17/nichte-von-sawsan-chebli-hetzt-deutsche-muslime-auf/
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UNFASSBAR !
in deutschand darf kein platz sein, für hamas und deren symphatisanten.
pro-palästinenser-demos müssen strikt untersagt werden.
und vor allen dingen, keine weitere aufnahme von muslimen nach
europa.
Shalom, wenn man die Tage zuvor sich mit islamischer Sicht auf das Christentum / sprich Judentum befasst hat wie ich und bei bestimmten Kanälen zugehört hat , dann war von dem friedlichen Islam nicht viel zu hören, zumal friedliche Muslime, die wir friedlich finden, schon selbst sich in Gefahr bringen, von ihren islamischen Glaubensbrüdern als Ungläubige gesehen zu werden und schlimmer als Christen zu beurteilen sind .
„Nehmt euch keine Freunde unter Juden und Christen „ – Nun weiß keiner, welche Lesart vom Koran verwendet wird und wer sich von Allah recht geleitet fühlt und wen Allah für die Hölle geschaffen hat.
„Wir werden eure Töchter zwingen, Kopftuch zu tragen …… Erst müssen sich alle Allah unterwerfen …… Ja und von den verschiedenen Lesarten des Korans haben wir viele islamische Leser nach Deutschland gelassen, wie ein Trojanisches Pferd haben wir das Geschenk Islam mit Mohammed als Propheten ins Land geholt. Ich kritisier den Islam, weil der Islam unseren Gott Jesus Christus zum Propheten degradiert und die Kreuzigung von Jesus und die Auferstehung leugnet .
Zu meinem Glauben gehört es , dass ich mich zu Jesus Christus bekenne, damit Jesus Christus mich auch beim Vater bekennt .
Jesus Christus ist mein Zuversicht, damit Deutschland nicht dem islamischen Staat unterworfen wird. Islam ist eine Staatsform, keine Religion des Friedens .
Wer nicht bekennt , dass Christus der Herr ist , ist nicht auf dem gleichen Geist.
Der Unterschied ist , dass der Islam Länder besetzt und dann es als ein Verteidigungskrieg deklariert.
Die Juden, die in ein Land kommen , zwingen die anderen nicht, ihren Glauben anzunehmen und in Deutschland wird kein israelischer Staat gegründet. Kein Weihnachtsmarkt terrorisiert .
Das Wort „ Hass“, was oft von Islamfreunden benutzt wird, um Kritiker zu stummen, passt nicht zu mir . Ich hasse nicht die Menschen, die „das Wort das Fleisch wurde „ geschaffen hat .Ich liebe meine „Feinde „ und segne sie, wie mein Gott es wünscht. Ich lehne nur die bösen Werke ab. Wir sollen das Licht dorthin bringen, damit nicht im Verborgenen der beste Listenschmied böse Werke tun kann.
Der Friede des Herrn Jesus Christus sei mit uns allen. Frieden, den die Welt nicht geben kann, nur die Liebe, die unter uns war .
Sehr geehrter Herr Merz,
Sie haben ja Recht in diesem Punkt. Nur die Frage steht auch, wie werden Terrormilizen genährt, finanziell unterstützt und welche NGO sorgen dafür, dass sie unterstützt werden, mit deutschem Geld ein Unding.
Als ich mit meiner Mutter in Israel war, herrschte zwischen jüdischen Reiseführerin und Palästinensern Freundschaft, lang ist es her. Auch kann ich mich erinnern an die Bewegung palästinensischer und israelischer Mütter für ihre Kinder, dass das Morden im Klassenkampfwahn aufhört.
Das wirft wieder folgende Frage auf, warum können sich Palästinenser mitten in Deutschland radikalisieren und ihren Hass auf Israel ausleben, wer zieht hier die Fäden?
Ein klarer Hinweis, dass unsere Migrationspolitik gescheitert ist und ich kenne Neu-Köln noch als Stadtteil, wo die Muslime sich integriert hatten und nicht frech wurden. Mit Fatima Roth kein Wunder. Was ist also mitten in Deutschland passiert, das Muslime sich gegen Juden und später Christen radikalisieren?
muslime haben sich scheinbar integriert, als sie noch nicht so viele
waren. je mehr sie werden, desto radikaler werden sie.
Wer mit behämmerten, Finanzgeilen Ökonomen zusammen arbeitet, sieht den Wald voller Bäume nicht, aber die soliden Ökonomen, die warnen, werden als rechtsradikal gebrandmarkt, wie Professor Sinn u.a..
Das wussten auch schon Karl Marx und Friedrich Engels, nur durch die Realwirtschaft kann Wohlstand erarbeitet werden, was eigentlich schon die Migrationslüge enttarnt und auch dass die Technik viele Arbeitskräfte einspart. Statt wirkliche Fachkräfte kommen meist Analphabeten, die uns ihre mittelalterliche Kultur diktieren wollen und es sich in unseren Sozialsystemen gemütlich machen, den in der einstigen Realwirtschaft erarbeiteten Wohlstand auffressen.
Natürlich inbegriffen einheimische Faulenzer, ein überwuchernder Bürokratieapparat, der als Schreibtischtäter geschützt ist, Klebekids oder Klimahysteriker, die sich noch auf die Hängematte der Sozialsysteme verlassen können, auch.
Sind Analphabeten, die einwandern, Fachkräfte, das glauben inzwischen immer weniger Bürger, die uns mit ihren hohen Erwartungsansprüchen erpressen wollen, aber keine Gegenleistung bringen. Sind die erst mal hier, hofft der Familienclan sofort, einen Fuß in das gelobte Land zu setzen und wie war das noch, bei der deutschen Teilung, Mütter wurden erpresst und konnten sich entscheiden, entweder die Kinder im Stich zu lassen oder dem Lockruf in das gelobte Land BRD nicht ohne Repressalien aus zu wandern.
Kein Land ist so bekloppt und lässt sich mit Kindern, die als Schutzschilde missbraucht werden, erpressen. Immer mehr Firmen machen dicht, durch die katastrophale Wirtschaftspolitik, einige schließen und andere wandern aus, wo sollen dann die Menschen noch Arbeit finden, um in der Realwirtschaft Wohlstand zu erwirtschaften?
Wir sollten vielleicht etwas zurückhaltender sein beim Konstruieren von Feindbildern. Nicht jeder arabische Moslem ist ein Terrorist. Gerade wir Deutsche sollten es wissen, nicht jeder Deutsche war ein Nazi, oder ?!
Die grosse Mehrzahl der Moslems will in Frieden leben und ist nicht besonders religiös und weit weg von Fanatismus, es gibt auch da Parallelen zu uns Christen.
Danke Herr Merz für Ihre klaren Worte! Daraus müssen nun auch folgerichtige Taten folgen.
Herr Steinmeier hat dieser Tage wieder mal sinngemäß wiederholt, diejenigen, die zu uns kommen und bleiben wollen, müssten unsere Werte usw teilen, und sie müssten Auschwitz kennen.
Viel wichtiger fände ich, wenn diejenigen, die zu uns kommen, die WAHRE Geschichte Palästinas kennen lernen, und zwar mit Fakten, die ihre eigenen Ideen ad absurdum führen, dass Israel ihr Gebiet, dass sie seit angeblich urvordenklichen Zeiten besitzen, besetzt hält. Und sie darum das Recht hätten, dieses Gebiet zu „befreien“. HIER sollten wir anfangen, und klare Bekenntnisse von Migranten aus moslemischen Ländern einfordern! Unmissverständlich!
Zum Abschluss:
https://www.corrigenda.online/politik/israel-im-krieg-staerker-als-der-terror
https://journalistenwatch.com/2023/10/14/israel-die-geopolitik-hinter-dem-terrorangriff-sehr-langer-text/
https://journalistenwatch.com/2023/10/15/wenn-es-hart-auf-hart-kommt-halten-sie-eben-doch-zusammen/
https://de.gatestoneinstitute.org/20054/krieg-gewinnen
Zitat:
„Gegen die Hamas zu gewinnen bedeutet nicht, ein paar Bomben auf Gebäude abzuwerfen, einen begrenzten Einmarsch zu inszenieren, ein paar Hamas-Führer auszuschalten und dann die Türkei und Ägypten einen Waffenstillstand aushandeln zu lassen. Das ist kein Krieg.
Gewinnen heißt, die Hamas, ihre Anführer, ihre Terroristen und ihre Unterstützer mit allen Mitteln zu vernichten und das Gebiet, von dem aus sie operierten, zu sichern, damit es nicht für ähnliche Anschläge genutzt werden kann.
Kann Israel einen solchen Krieg führen und gewinnen? Ja, es kann. Wird es das? Das ist die Frage….“
Leider…
Gott wird in der Ewigkeit gerecht richten. ..dessen bin gewiss und halte daran fest.
https://www.welt.de/politik/ausland/article247999262/Aussenministerin-Baerbock-Hamas-hat-acht-Deutsche-in-ihrer-Gewalt.html
bärbock glaubt tatsächlich, dass es in gaza unschuldige menschen gleich engeln gibt.
sicher, es gibt einige kinder, jedoch nur wenige jahre später sind auch die nicht mehr unschuldig und voller hass auf die juden und israel.
radikale moslems zeigen jetzt weltweit ihre verbrecherische fratze.
nun müssen auf diese worte der anteilnahme auch taten folgen.
abschiebung aller kriminellen die diesen terror auch noch gutheissen.
der islam gehört nicht in die zivilisierte welt.
Man wird sehen…
https://amp.focus.de/politik/meinung/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-wo-stehen-die-muslime-und-die-linken-kulturheinis-jetzt-ist-die-stunde-der-wahrheit_id_224000148.html
Manches kann nicht immer neu verhandelt werden….manchmal muss man Fakten schaffen…knallhart…
Integrierte Familien, deutsch sprechend und in Arbeit, schmeißt man ja auch aus dem Land, da geht das komischerweise…
JIhad Watch nach Robert Spencer, siehe auch den INternet-Blog des Journalisten und Theologen und Philosophen David Berger „Philosophia Perennis“ – jenseits des medialen Mainstreams.
http://www.jihadwatch.org