Die am Wochenende abgehaltenen Wahlen in Kuba haben der Welt erneut vor Augen geführt, daß von demokratischen Prozessen in dem Inselstaat keine Rede sein kann, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Unabhängig davon, wer im Volkskongreß sitzt, wird dessen Hauptaufgabe bleiben, den Castro-Brüdern zu folgen und zu applaudieren. Weder die sog. Nationalversammlung noch die regionalen  Pseudo-Parlamente in den Provinzen sind befugt, ohne Anweisung oder gar gegen Willen von Präsient Raúl Castro Entscheidungen zu treffen, so die IGFM. 

Im kubanischen Wahlsystem steht eine Liste zur Wahl, welche die gleiche Anzahl von Kandidaten enthält, wie es Mandate in der Nationalversammlung gibt. Jeder Kandidat auf dieser Liste wird also automatisch und alternativlos „gewählt“.

Menschenrechtsgruppen wie die „Damen in Weiß“, die Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung und die IGFM-Kuba bezeichneten die Wahlen einhellig als „große Farce“, „Theaterstück“ und „Ritual eines totalitären Modells“.

Kubas Außenminister Bruno Rodriguez pries das kubanische Wahlsystem als das „demokratischste von allen anderen auf der Welt“ und führte als Beweis die hohe Beteiligung der Bürger an.

Für Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, ist dies lediglich ein weiterer Beleg für die Realitätsferne des Regimes: „Wie zahlreiche andere totalitäre Regime in der Vergangenheit und Gegenwart hält das Castro-Regime sein diktatorisches Gehabe zynisch als demokratischen Prozess hoch. So sollen totalitäre Maßnahmen zum Machterhalt den Anschein von Legitimität erhalten.“

Es liege nun an der internationalen Gemeinschaft, ob sie sich damit begnügt oder Druck auf Castro ausüben wird. „Ohne massiven Druck von außen wird das Castro-Regime niemals die Reformen einleiten, die Kuba so dringend braucht“, mahnt Lessenthin.

Man dürfe sich nicht von leeren Versprechungen oder dem inhaltslosen Anschein angeblich demokratischer oder rechtsstaatlicher Prozesse täuschen lassen und so das Castro-Regime in seinem menschenrechtsfeindlichen Kurs bestätigen.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html