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PRO NRW erhielt 1,5% bei der Landtagswahl – Bürgerbewegung ist nicht rechtsextrem

Die islamkritische Bürgerbewegung PRO NRW erhielt bei der gestrigen nordrhein-westfälischen Landtagswahl 118.270 Stimmen und  erreichte damit einen Achtungserfolg 1,5 Prozent, was viele nicht wissen, weil die meisten Medien die Ergebnisse der kleineren Parteien unter dem Begriff „Sonstige“  zusammenfassen und nicht einzeln darstellen, wodurch dem Bürger Informationen vorenthalten werden.
Im Vergleich mit der Landtagswahl von vor zwei Jahren hat PRO NRW rund 10.000 Stimmen dazugewonnen.
In vielen Presseorganen und erst recht im linkslastigen TV wird  die PRO-Bewegung (ProNRW, Pro KÖLN usw) mit der Totschlag-Vokabel  „rechtsextrem“ belegt, obgleich es hierfür keine Beweise gibt, im Gegenteil:
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat bereits entschieden, daß die Erwähnung der PRO-Bewegung  im Hamburger Verfassungsschutzbericht rechtswidrig war. Weitere Gerichtsverfahren in anderen Bundesländern sind anhängig.
Besonders das linkslastige Innenministerium von NRW (die Verfassungsschutzbehörde ist lediglich eine Unterabteilung davon) gefällt sich seit langem in der Ausgrenzung konservativer Gruppen und Medien durch die „braune Keule“.
So wurde zB. die Wochenzeitung Junge Freiheit in den Verfassungsschutzberichten von NRW jahrelang zu Unrecht als rechtsextrem diffamiert, bis das Bundesverfassungsgericht zugunsten der Jungen Freiheit entschied und das Innenministerium von NRW in seine Grenzen wies. Dies erforderte jedoch einen zehnjährigen Rechtskampf der JF.
Der Generalsekretär der PRO-Bewegung, der Politikwissenschaftler Markus Wiener, kommt direkt aus der CDU, ebenso Jörg Uckermann; andere Vorständler stammen aus dem Nichtwählerspektrum oder anderen etablierten Parteien wie zB der FDP.
Die Bürgerbewegung PRO NRW erwägt ebenfalls, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um die gezielte Falschdefinition mittels mit der Totschlagvokabel „rechtsextrem“ zukünftig zu unterbinden.
 

Kommentare

Eine Antwort

  1. Ich bin froh, das ein Christliches Forum endlich mal das ausspricht was im Bezug auf der Bürgerbewegung pro-NRW der Wahrheit entspricht. Es ist schlimm wie die Bürgerbewegung in den Medien immer wieder als rechtsradikale Partei dar gestellt wird.
    Auch viele Menschen haben uns vor und auch nach der Wahl ihren Zuspruch zukommen lassen und wir hoffen, dass bis zu den Kommunalwahlen 2014 noch mehr Menschen sich für unsere Politik interessieren werden. Denn wir sind die einzige Partei die die deutschen Werte aufrecht erhält und streng nach der deutschen Verfassung agiert.

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