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USA: Trump unterzeichnet ein Gesetz, das Christenmassenmord als „Genozid“ definiert

US-Präsident Donald Trump hat am 11. Dezember 2018 den „“Iraq and Syria Genocide Relief and Accountability Act of 2018“ in Kraft gesetzt.

Dieses neue Gesetz definiert Verbrechen radikal-islamischer Gruppen gegen Christen und Jesiden im Irak und in Syrien als „Genozid“ (Völkermord) und verpflichtet die US-Regierung, die Opfer mit humanitärer Hilfe zu versorgen und die Täter strafrechtlich zu verfolgen.

Bei der feierlichen Unterzeichnung durch den US-Präsidenten nahmen unter anderem der chaldäische Erzbischof Bashar Warda von Erbil, der oberste Ritter der Knights of Columbus, Carl Anderson, sowie die US-amerikanische Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Callista Gingrich, und der US-amerikanische Militärbischof, Timothy Broglio, teil.

Das Gesetz fördert die finanzielle Unterstützung der USA für humanitäre Hilfe und Stabilisierungs- und Wiederaufbauprogramme zugunsten religiöser Minderheiten im Irak und in Syrien.

Darüber hinaus erlaubt das Gesetz dem US-Außenministerium, strafrechtliche Ermittlungen gegen mutmaßlicher Verantwortliche der Gewalt gegen religiöse Minderheiten auf den Weg zu bringen. Das US-Repräsentantenhaus billigte das Gesetz bereits am 27. September einstimmig. Zuvor hatte auch der US-Senat das neue Gesetz bewilligt.

Die US-amerikanische Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF), eine vom Kongress eingerichtete unabhängige Organisation, lobt Präsident Trump für die Unterzeichnung des neuen Gesetzes. „In diesem Gesetz erkennen wir auch die Botschaft, dass die Verantwortlichen dieser Verbrechen, einschließlich des Völkermords, der Justiz nicht entgehen werden“, so die Vizepräsidentin der USCIRF, Kristina Arriaga.

Mit dem neuen Gesetz ändert sich teilweise die frühere Politik des US-Außenministeriums, die bisher hauptsächlich die Kanäle der UNO zur Verteilung von Geldern nutzte.

Bereits am 25. Oktober 2017 kündigte US-Vizepräsident Mike Pence (siehe Foto) eine solche Änderung der Verfahren bei der Finanzierung humanitärer Nothilfe an:

„Wir werden uns nicht mehr nur auf die UNO verlassen, um verfolgten Christen und Minderheiten zu helfen“, sagte der bei dem jährlichen Wohltätigkeitsessen für Christen im Nahen Osten, das von der US-Organisation In Defense of Christians in Washington veranstaltet wird.

In diesem Zusammenhang hatte er angekündigt, die US-Bundesbehörden würden „Seite an Seite mit Glaubensgruppen und privaten Organisationen zusammenarbeiten, um denen zu helfen, die wegen ihres Glaubens verfolgt werden“.

Quelle: Fidesdienst

Kommentare

11 Antworten

  1. Deutschland, eventuell Europa, wird bereits durch islamische Verbände, durch islamische Staaten (Saudis, Türken etc.) durch islamische Gruppen in ALLEN (außer AfD, Reps u.ä.) Parteien und nicht zuletzt durch Kollaborateure (Linke und Grüne Terrorcamp-Besucher der 60er und 70er) dominiert und letztlich zu Ende islamisiert. Wir fragten uns schon vor Jahrzehnten, was die Saudis mit den Petro-Milliarden anstellen. Jetzt wird es klar. Die Agenda steht seit dem 7. Jahrhundert und hat sich nicht einen Deut geändert. Der ganze andere Blödsinn, Umwelt-, Klimaschutz, Arbeitsplätze, Kapitalismuskritik, Demographiewandel, Welthunger….alles nebensächlich. Moslems interessiert das nicht im Geringsten.
    Bezeichnend sind viele Ereignisse der letzten Jahre, die letzten Endes ausschließlich dem Islam nützen und Christen, sowie auch Hindus, Buddhisten, Juden, Atheisten) das Leben kosten.
    Beispiele ?
    Eine Saudi-Dame wendet sich vom Islam ab und muss flüchten. Wohin ? Sicher nicht nach Europa, wo Moslems in Massen warten. So dumm ist sie nicht.

    Moslems aus Bangladesh wandern illegal nach Myanmar und schlachten Buddhisten. Gegen wen wenden sich Papst und deutsche Politiker, als die Burmesen sich wehren ? Richtig. Die bösen Buddhisten.

    Ein Groß-Mufti aus Ägypten spricht im deutschen Bundestag ganz offen von der Dhimmisteuer, von der Entrechtung der Frauen und erhält Beifall von deutschen Politikern. Auch als er zynisch von der friedlichen Koexistenz zwischen Kopten und Moslems faselt, widerspricht niemand (der Kopte im Saal wurde nur etwas blasser).

    Sachbearbeiter in deutschen Behörden lehnen christliche Flüchtlinge ab, während Moslems aus den gleichen Ländern frag- und kritiklos akzeptiert werden. Aus welchem Kulturkreis diese Sachbearbeiter stammen ? Darf man nicht fragen. Die Namen machen es aber deutlich.

    In der Türkei liegen die letzten Kirchen hinter Stacheldraht und Grüne Deutsch-Türken mit Doppelpass erzählen hier das Märchen von der Religionsfreiheit in ihrer Heimat.

    Merkel, Roth, Maas, Habeck, und viele viele andere Stützen der Übernahme lehnen deutschen Nationalismus (und nur diesen) vehement ab, während ein Meer roter Türken-Flaggen in deutschen Städten, türkische Hochzeiten mit 5-Quadratmeter-Flaggen und osmanische Radikale kein Problem darstellen.

    Etwas unfassbar Böses ist da in den letzten Jahrzehnten an uns vorbei geschlichen. Der letzte, der etwas hätte unternehmen können, war Helmut Kohl Mitte der 80er. Dieser stellte fest, dass er seine geplante Rückfuhr der Türken in deren Land politisch nicht mehr durchsetzen konnte.

    Ich hätte kein Problem damit, Deutschland und die deutsche Kultur zugunsten eines Hindu-Buddha-Juden-Atheisten-Gemisches zu verlieren…..Aber nicht an die Mordkultur des Islam.

  2. Den USA konnte nichts Besseres als TRUMP passieren.

    Er macht soviel gut und richtig. Er hat Millionen Arbeitsplätze geschaffen.
    Und ganz wichtig, er hat die Amerikanische Botschaft von Tel Aviv in die Hauptstadt

    Israels verlegt. Jerusalem ist seit mehr als 3000 Jahren die Hauptstadt des jüdischen Landes.

    Und viele andere gute Taten mehr.

    Weiter so, Präsident Trump.

  3. USA hat ISIS und Al Qaida selber auf die Christen und Jeziden gehetzt, als wir Iraner sie befreit haben und danach die Finger auf die USA gerichtet wurden, kamen sie mit sowas! Das ist alles nur ein Spiel, lässt euch nicht verblöden! Leider sind so viele leichtsinnig!

  4. Christenverfolgung | Open Doors Deutschland eV

    https://www.opendoors.de/christenverfolgung

    Derzeit herrscht die größte Christenverfolgung aller Zeiten. Nach einer neuen Einschätzung leiden mehr als 200 Millionen Christen unter einem hohen Maß an .

    Christenverfolgung – Kathpedia

    http://www.kathpedia.com/index.php/Christenverfolgung

    18.07.2017 – Christenverfolgung ist die Herabsetzung, Diskriminierung, Unterdrückung und Ermordung von Christen durch Nicht-Christen aufgrund ihrer …

    Christenverfolgung weltweit und in Deutschland | Die Tagespost

    https://www.die-tagespost.de/Christenverfolgung./

    Islamisten und Nationalisten Treiber der Christenverfolgung. Die Lage von Christen ist in vielen Ländern der Welt dramatisch. Hauptursache für ihre Verfolgung …

    Christenverfolgung

    http://www.christenverfolgung.org/

    Startseite · Christenverfolgung heute · Landkarte · Gebete · Fotoausstellung · Archiv · Videos · Kontakt · Kathedrale: 4 Gläubige erschossen. 12. Dezember 2018.

    Christenverfolgung – katholisch.de

    https://www.katholisch.de/aktuelles/themenseiten/christenverfolgung

    Christenverfolgung. Christen gelten als eine der am stärksten verfolgten religiösen Gruppen weltweit. Oft haben sie unter Repressalien zu leiden. Katholisch.de …

  5. Trump macht es anders als unsere Altparteien und er macht es richtig!
    Während bei uns die Altparteien auf verfolgte Christen spucken (siehe Antrag der AfD für den
    Schutz von verfolgten Christen, der einheitlich abgelehnt wurde) macht Trump Nägel mit
    Köpfen und stellt sich hinter die Verfolgten.

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