Das Robert-Koch-Institut hat die Gültigkeit von Genesenen-Nachweisen stark verkürzt. Statt bisher de facto fünf Monate ist der Status seit dem 15. Januar nur noch zwei Monate gültig. Grundlage für einen Genesenenstatus ist weiter ein positives PCR-Testergebnis, das mindestens 28 Tage zurückliegt.
Der Freiburger Verfassungsexperte Prof. Dr. Dietrich Murswiek hat die verkürzte Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus als rechtswidrig beurteilt. „Ich halte die Änderung der Schutzmaßnahmen-Ausnahme-Verordnung für verfassungswidrig“, sagte er der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.
Die neue Regelung sei mit dem Demokratieprinzip und mit den Grundrechten der Betroffenen unvereinbar: „Vom Genesenenstatus hängt es ja ab, ob die Betroffenen ihre Freiheit ausüben können, wenn sie bei Geltung der 2G-Regelung beispielsweise ins Theater gehen oder im Restaurant essen wollen“, gab der Staatsrechtler zu bedenken.
Die Voraussetzungen für Freiheitseinschränkungen müßten aber im Gesetz oder in einer Rechtsverordnung geregelt sein und dürften nicht von Fachbehörden außerhalb des Rechtsetzungsverfahrens festgelegt werden.
Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verkuerzter-genesenenstatus-staatsrechtler-haelt-neue-verordnung-fuer-rechtswidrig/
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Eine Antwort
Heute war wieder Podcast mit Prof. Kekule. Auch dieses Thema wurde beackert.
Er meinte in dieser Verkürzung hat man einen Sonderfall zum Regelfall gemacht.
Und zwar wenn einer mit den ersten Corona-Viren (Wuhan, Alpha, Delta…) infiziert war und dann Omnikron infiziert ist, kann es sein, dass die Genesenen-Immunität nicht so lange gegeben ist.
Jedoch alle, die sich nun erstmal mit Omnikron anstecken, sind länger als 3 Monate genesen. Das beweisen die Studien.
Und die Omnikron-Variante wird nun bei den meisten Menschen das erste mal eine Infektion hervorrufen.
Und weil das nicht alles kontrolliert werden kann, ist man auf 3 Monate Genesenstatus gegangen.
Kekule selbst hält die Sache für nicht zu ende gedacht.
Diese Podcast von ihm kommen 2 mal die Woche . Es lohnt sich sehr, zu hören, wie Experten auch anders denken als das Beratungsgremium der BR.
Bei der Boosterrei betonte Kekule immer, wie wichtig die Gruppe über 60 ist. Das macht es Sinn zu boostern.
Die jungen brauchen es bislang nicht.
Er ist vor allem gegen eine Impfpflicht.