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Biden schaltet und waltet autoritärer als Trump

Vergangenen Herbst hatte Biden noch verlauten lassen, daß nur Diktatoren per „executive order“ – also per Durchführungsverordnung – regieren, weil dadurch das System der politischen Gewaltenteilung untergraben werde, doch diese korrekte Ansicht scheint keinen Bestand mehr zu haben.

Innerhalb von zehn Tagen hat Biden über 25 Dekrete erlassen – mehr als seine Vorgänger Trump, Obama, Bush und Clinton zusammen. Selbst die Bidenfreundliche New York Time bat dieser Tage um Zurückhaltung.

Noch am Tag seiner Ernennung erließ er eine Anordnung, die zeitnah voraussichtlich 11.000 Arbeitsplätze im Energiesektor kosten wird. Natürlich hatte Biden versprochen, die Öl- und Gasindustrie nicht auf dem Altar des Klimaschutzes zu opfern… Doch das ist schon wieder hinfällig.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/biden-im-verordnungsrausch/

Kommentare

25 Antworten

  1. Lieber Herr Kunz
    ich Masse mir nicht an Herrn Biden jetzt schon zu beurteilen haben Sie objektive Belege daß Präsident von jemand instrumentalisiert wird
    bitte nicht die üblichen Verschwörungsseiten

    1. Guten Tag,
      erstens hat es sich nicht bis zu Ihnen, Herr/Frau Allesbesserwisser/in, herumgesprochen, daß Biden mit einem Knopf im Ohr Anweisungen erhält, was er zu tun und zu sagen hat:
      https://charismatismus.wordpress.com/2021/01/22/peinlicher-beginn-von-bidens-prasidentschaft/
      Zweitens beginnen Sie mal mit dem ABC der Rechtschreibung, das gehört zur Höflichkeit – und ist bereits meine zweite Aufforderung!
      Freundlichen Gruß
      Felizitas Küble

    1. Ja, klar, vor allem jenen „Schaden“, den Trump „angerichtet“ hat, als er Dekrete gegen Abtreibungen erlassen hatte (und z.B. deren Finanzierung im Ausland verboten hat) – die dadurch geretteten Kinder im Mutterleib werden es ihm aber zu danken wissen.
      Hingegen weiß Biden die Abtreibungen zu „maximieren“, indem er gegenteilige Dekrete erließ.
      Freundlichen Gruß
      Felizitas Küble

      1. Liebe gnädige Frau
        ich habe allgemein gesprochen Herr Trump hat Politik gemacht die von der amtierenden Regierung nicht gut geheißen wird also wird diese korrigiert ob der eine oder andere Schritt gut ist oder nicht, darüber kann man geteilter Meinung sein und das diskutieren

        1. Guten Tag,
          können Sie nicht lesen? Die Zahl der Biden-Dekrete ist schon jetzt mal höher als jene von Trump samt Vorgängern zusammen.
          Folglich geht es um mehr als nur die Rücknahme vorheriger Exekutiv-Orders.
          Freundlichen Gruß
          Felizitas Küble

          1. Ja natürlich liebe gnädige Frau
            wenn Sie genau lesen werden Sie sehen ich habe „korrigiert“ geschrieben und dazu sind offenbar mehr Dekrete notwendig ist doch völlig logisch und auch ganz normal es geht darum die 4 Jahre Trump zu korrigieren

          2. Guten Tag,
            schreiben Sie doch nicht um den heißen Brei herum – es geht darum, daß Biden schon zu Beginn seiner Präsidentschaft in einem Ausmaß autoritär durch Dekrete regiert, wie sich das nicht einmal Obama erlaubt hatte, der ja wohl auch seinen Republilkaner-Vorgänger Bush „korrigieren“ wollte.
            Dasselbe hätte Trump genauso hinsichtlich Vorgänger Obama sagen können usw…
            Ihre Ausflüchte sind nicht logisch, die können Sie sich abschminken.
            Freundlichen Gruß
            Felizitas Küble

          3. Liebe gnädige Frau
            Warum so aggressiv?
            Ich würde weder bei Trump noch Biden von Autoritär sprechen da beine Präsidenten Ihre Verfassungsmäßigen Rechte nicht überschreiten,,
            es steht jedem Bundesstaat ja sogar jeder Behörde frei den Rechtsweg zu beschreiten wie es der Bundestaat Texas ja bereits angekündigt hat
            Bei der letzten Amtsübergabe gab es keine globale Krise und keine Maßnahmen die Migranten Familien auseinander gerissen haben das muß natürlich schnellstens korrigiert werden

          4. Guten Tag,
            Ihre Unterstellung gegen mich, aggressiv zu sein, ist unsachlich und aggressiv, aber nicht meine Antwort zuvor.
            Sodann müssen Sie nicht ständig ablenken vom Kernpunkt. Keiner hat behauptet, Biden hätte unrechtmäßig gehandelt. Also brauchen Sie ihn doch insofern gar nicht verteidigen.
            Was soll diese unsinnige Argumentation?
            Es geht darum, daß er deutlich präsidial-autoritärer vorgeht als seine Vorgänger.
            Das Thema „Gewaltenteilung“ begreifen Sie in diesem Kontext offenbar nicht.
            Weitere Sinnlos-Debatten dazu führe nicht mit Ihnen nicht weiter.
            Sie können sich aus diesem Threat also TROLLen!
            Versuchen Sie zudem mal, die einfachsten Regeln der Rechtschreibung und Kommasetzung einzuüben.
            Das wäre sinnvoller als diese ironische oder altfränkische Anrede mit der „gnädigen Frau“ – wir sind nicht in Österreich vor 100 Jahren.
            Freundlichen Gruß
            Felizitas Küble

        1. Ich lese aus Ihrem Kommentar, dass Sie das Handeln Bidens für gut empfinden. Meines Erachtens wurde mit Bidden eine Marionette installiert, die mafiöse Strukturen unterstützt undd so handelt er auch.
          Sie können gut finden, was Sie wollen. Für mich ist nun in den Staaten wie auch in der EU ein Syndikat an der Macht und sie werden zum Wohle Weniger der Masse schaden.

  2. Keine Ruhe, bis Sie den Besseren politisch entsorgt hatten, wünsche den Amis viel Freude mit dem Neuen!
    Deutschland kann ja ein Lied singen, wie es ist, politische Sinkkurse zu erleben.
    Und die von den 11tausend, die vor der ARBEITSLOSIGKEIT stehen, und besonders die, die sich auf den Superstar gefreut haben, wünsche ich glückliches Verrenken beim selbst in den A…. beißen

  3. Noch autoritärer??
    Da kann doch was nicht stimmen“ herrTrump war doch nicht autoritär. Er war doch die Objektivität und Freundlichkeit gegenüber allen seinen ehemaligen Mitarbeitern in Person.“

    1. Guten Tag,
      Ihre Ironie beiseite – Sie haben nicht begriffen, daß es nicht um die Ebene persönlicher Höflichkeit geht, sondern darum, ob ein Präsident die rechtsstaatliche Gewaltenteilung noch ernst nimmt.
      Schon klar?!
      Wenn er ständig mit Dekreten regiert, dann geschieht dies am Parlament vorbei. Er herrscht dann mit präsidialen Erlassen statt mit Gesetzen, die vom Kongress verabschiedet werden usw.
      Zudem hat er genau diese autoritäre Vorgehensweise vorher selber als diktatorisch kritisiert.
      Nun treibt er es damit bunter als seine Vorgänger.
      Aber für Sie als Dauer-Verteidigerin Bidens dürfte das kein Problem sein, da hilft nur noch Ironie.
      Freundlichen Gruß
      Felizitas Küble

      1. …….Felizitas Küble, wir stimmen Ihnen zu, viele US Amerikaner dito.

        Im übrigen : viele Wähler vom Präsidenten Trump haben ihn wegen seiner eigenartigen – oft überzogenen – Rhetorik, Stil kritisiert.

        Aber auch bestätigt, treu zu ihm gehalten, weil er Patriot für die USA ist, Motor am wirtschaftlichen Aufschwung.

        Weil viele ärmere US-Bürger/innen partizipiert haben, gleichwohl es u.a. nicht oder nur marginal möglich ist, ca. 11 Millionen illegal in USA lebende Menschen in Arbeit und Brot zu bringen .

        Mit permanenten Dekreten regieren a la Präsident Biden ? Ist so falsch, so überholt wie mit Aktennotizen im Unternehmen. In der harten Realität landen sie alle im Papierkorb.

        PS Verfasser – als Person – Freund , Partner der USA unabhängig von Regierung und
        Präsidenten. U.a. weil Berliner ( West ) , ohne unsere Amis wären wir sämtlich in der
        Nachkriegszeit entweder verhungert oder von UdSSR versklavt.

      2. dann würde die Verfassung verletzt da würden sofort die Gerichte eingreifen solange die Dekrete im Rahmen des Rahmend der Verfassung sind ist die Anzahl egal
        ich erinnere im übrigen daran wie viele Dekrete von Herrn trump von Gerichten kassiert wurden

        1. Guten Tag,
          genauso verrückt wie Ihre Rechtschreibung ist Ihr ständiges Wiederholen von Hinweisen, die keiner bestritten hat, die ich vielmehr x-mal bestätigte, nämlich daß es bei Bidens Dekrreten nicht um Verfassungsverletzungen geht, sondern um unübliche Häufung von Dekreten. Können Sie nicht lesen?!
          Welche „vielen Dekrete“ von Herrn Trump wurden denn von Gerichten kassiert?
          Freundlichen Gruß
          Felizitas Küble

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