„Schlag ins Gesicht der Marine-Soldaten“
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich auf einer Fachkonferenz zur gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur geäußert. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
„Der Kanzlerkandidat der SPD verfügt offensichtlich nicht über ein ausreichendes außen- und sicherheitspolitisches Grundwissen. Sein Vorschlag über eine gemeinsame europäische Marine („Warum nicht eine gemeinsame Marine?“) bedeutet faktisch die Auflösung der bestehenden Deutschen Marine.
Dabei steht die Marine gerade heute vor großen Herausforderungen, wie die Sicherung freier Handelswege, die Bekämpfung von Piraterie und die Absicherung von Seegrenzen. Dies ignoriert Herr Steinbrück mit seinen Vorschlägen.
Mit seinem Vorstoß hat er zudem jedem Angehörigen der Marine einen Schlag ins Gesicht versetzt; sie leisten hervorragende Arbeit bei internationalen Friedenseinsätzen und tragen weltweit zur Piraterie- und Terrorbekämpfung bei, zum Beispiel im Rahmen des UNIFIL-Mandates vor der libanesischen Küste, der EU-geführten Anti-Piraterie-Mission ATALANTA am Horn von Afrika oder der Operation Active Endeavour im Mittelmeerraum.
Selbstverständlich ist es ein gemeinsames Ziel, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik mit den europäischen Partnern und den NATO-Verbündeten weiter voranzutreiben und gegebenenfalls Kompetenzen zu bündeln. Dafür gibt es bereits umfassende vertragliche Vereinbarungen. Eine derartige Bündelung von Kompetenzen kann aber nur den Erhalt der Deutschen Marine bedeuten, die sich dann – so wie jetzt schon eingeleitet – auf Kernkompetenzen beschränkt. Auch dies ist Teil der von der die christlich-liberale Koalition angeschobenen Bundeswehrreform.
„Deutsche Marine gehört zum Profil der Bundeswehr“
Gerade die Deutsche Marine ist ein Paradebeispiel für gut funktionierende Bündnisfähigkeit, weil sie seit ihrer Gründung stets in multinationalen Einsatzverbänden operiert und geübt hat. Diese Teilstreitkraft bildet mit ihren einzigartigen Fähigkeiten einen zentralen Kern des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr. Die Deutsche Marine zur Disposition zu stellen, so wie es Herr Steinbrück vorschlägt, wäre unverantwortlich und würde die Stellung der Bundesrepublik als sicherheitspolitischer Partner nachhaltig schwächen. Der SPD-Kanzlerkandidat irrt sich gewaltig, wenn er glaubt, „Pooling und Sharing“ könne man mit einer Abschaffung der Marine gleichsetzen.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wir die Eigenständigkeit der jeweiligen Streitkräfte im engen Verbund mit den Bündnispartnern stärken, gerade weil wir auch weiterhin über deutsche Bundeswehreinsätze im Deutschen Bundestag entscheiden wollen.“
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Eine Antwort
Die große Mehrheit ALLER Politiker – ebenso wie der Bürger – „verfügt offensichtlich nicht über ein ausreichendes außen- und sicherheitspolitisches Grundwissen“, denn ihnen allen scheint die Möglichkeit eines GRUNDLEGENDEN, auch durch Krisen belastbaren – und dennoch tragfähigen – FRIEDENS nicht bekannt zu sein. Und das ist ein Armutszeugnis für die zivilisierte Gesellschaft.
Jesus Christus betont die verschiedenen Qualitäten von Frieden, wo er z.B. sagt: „EUREN Frieden lasse ich euch und MEINEN Frieden gebe ich euch“.
Und wer die SCHICHTEN der Bibel-Ge-SCHICHTEN erkennt und die SYMBOLIK darin, der weiß auch, WER das sagt: Nämlich DASjenige Bewußtsein im Menschen, welches zu dieser höheren Qualität von Frieden allein fähig ist: Das CHRISTUS-Bewußtsein, das in jedem Menschen lebt, das göttliche (Bewußt-)Sein in jedem Menschen, das „Höhere / wahre Selbst“, oberhalb des „Niederen Selbst“ / „Ego“.
An militärische Macht – und „Sicherung des Friedens“ durch sie – glaubt typischerweise das „Niedere Selbst“ / „Ego“, glaubt die im Zweifelsfalle dominierende ANGST im typischerweise neurotisch beeinträchtigten zivilisierten Menschen.