Zum Krisengipfel von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit den Vertretern von über 40 Wirtschaftsverbänden erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):
Dass auch diese Konferenz nur vor allem eine Alibi-Veranstaltung werden konnte, war abzusehen. Gerade zweieinhalb Stunden Zeit hatte der zuständige Minister für die Sorgen und Anliegen der deutschen Wirtschaft, die durch eine verantwortungslose Lockdown-Politik seit Monaten ruiniert und an die Wand gefahren wird.
Die Klagen der Verbände über zu geringe und viel zu späte Ausgleichszahlungen und fehlende Öffnungsperspektiven sind berechtigt.
Als Wirtschaftsminister ist Peter Altmaier ein Totalausfall. Wo immer es auf ihn angekommen wäre, hat der Merkel-Günstling versagt. Die Auszahlung der großspurig versprochenen Unterstützungen, auf die viele Unternehmen seit mehr als hundert Tagen vergeblich warten, hat er allen Versprechungen zum Trotz bis heute nicht auf die Kette gebracht.
Die in Aussicht gestellten Korrekturen ändern wenig daran, dass es sich bei den ‚November‘-, ‚Dezember‘- und ‚Überbrückungshilfen‘ um ein untaugliches bürokratisches Monstrum handelt.
Zudem sind die fälschlich als ‚Hilfen‘ bezeichneten Zahlungen keineswegs Gnadenakte. Handel, Gastronomie und Gewerbe haben einen Anspruch auf Entschädigung für die Verluste, die sie durch staatliche Zwangsschließungen erleiden.
Statt sich für die legitimen Anliegen der Wirtschaft stark zu machen und für das Überleben des deutschen Mittelstands zu kämpfen, hat Altmaier zuletzt sogar noch Propaganda für die weitere Verlängerung der zerstörerischen Lockdown-Politik betrieben.
Zudem hat er auch wirtschaftsfeindliche Vorhaben wie die CO2-Besteuerung und das Lieferkettengesetz, die die Wirtschaft gerade in dieser Krise ins Mark treffen und schädigen, ohne Widerspruch mitgetragen.
Altmaier hat die deutsche Wirtschaft im Stich gelassen; sie braucht keine Alibi-Konferenz voller leerer Vertröstungen, sondern einen neuen Wirtschaftsminister und eine andere Bundesregierung.“
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17 Antworten
Indirekt passt es:
„…Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert angesichts der schwierigen Lage vieler Einzelhändler eine Lockerung der Öffnungszeiten. „Eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten ist dringend geboten, damit der stationäre Einzelhandel sich im Wettbewerb gegen den Onlinehandel behaupten und Arbeitsplätze sichern kann“, sagt Fratzscher dem „Handelsblatt“. Der Ökonom stellt sich damit an die Seite des Handelsverbands HDE, der eine Öffnung auch an Sonntagen fordert. „Durch die Pandemie gab es eine massive Verschiebung hin zum Onlinehandel, was sich auch nach der Pandemie nicht komplett wieder umkehren wird“, erläutert Fratzscher. ..“
http://www.n-tv.de
Dies würde lediglich dazu führen, dass noch mehr Arbeit noch weniger Menschen stemmen müssten .. denn der Personalabbau im Einzelhandel ist gradezu pervers zu nennen.
Auch wenn die Konsequenzen nicht so gravierend sind wie in der Pflege usw .. es kommen wenigstens keine Menschen zu Schaden, es wird höchstens weniger Geld gemacht – den Gewinn streichen nämlich die Vorstände und Aktionäre ein und das Personal hat gaaaar nichts davon.
Arbeitsplatzerhalt im Einzelhandel?
HAHAHA!
Keine Demokratie und kein synodaler Weg, sondern der königliche Weg unseres Gottes ist es, den wir angenommen haben.
https://gloria.tv/post/d9rtvwzS2u746sSDxLYagKTfJ
https://gloria.tv
„Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.“ Friedrich Engels (1820 – 1895), deutscher Philosoph und sozialistischer Politiker
Steuer-Modell
https://www.dzig.de/steuer-modell
Manfred Julius Müller und die Umsatzsteuer-Demagogen
7. März 2010 – 13:50 – pol. Hans Emik-Wurst
Ein Abenteuer
ohne die Umsatzsteuer
ist nicht geheuer.
Die einzige sinnvolle Steuer ist eine niedrige Umsatzsteuer auf Endprodukte und Enddienstleistungen. Sämtliche Zwischenstufen der Wertschöpfung bleiben steuerfrei.
https://www.dzig.de/Manfred_Julius_Mueller_und_die_Umsatzsteuer-Demagogen
DEBATTE
Aleida Assmann: „Nation ist fast ein N-Wort geworden“
Die deutsche Kulturwissenschafterin will das Sprechen über die Nation nicht ausschließlich Rechten überlassen. Ein Gespräch über Identität und Geschichte in Europa und den USA
INTERVIEW
Stefan Weiss 19. Februar 2021, 14:00 204 Postings
Die EU der Nationalstaaten ist für Aleida Assmann auch ein Versicherungssystem gegen Nationalismus. Zu viel Zentralismus sieht sie hingegen skeptisch.
Heribert Corn
Ihre Forschung über kollektives Gedächtnis hat Generationen von Kultur- und Sozialwissenschaftern geprägt. In ihrem jüngsten Buch Die Wiedererfindung der Nation – warum wir sie fürchten und warum wir sie brauchen (C. H. Beck) stellt sich Aleida Assmann nun einer Frage, die aus ihrer Sicht zu lange unbeleuchtet blieb, die sich nun aber angesichts von Rechtspopulismus, Identitäts- und Separationskämpfen in Europa und den USA drängender denn je stellt.
https://www.derstandard.de/story/2000124293165/aleida-assmann-nation-ist-fast-ein-n-wort-geworden
Der Islam muß Politik und Religion trennen
https://www.derstandard.de/story/2000124195916/der-islam-muss-politik-und-religion-trennen
DEBATTE
204
Aleida Assmann: „Nation ist fast ein N-Wort geworden“
Die deutsche Kulturwissenschafterin will das Sprechen über die Nation nicht ausschließlich Rechten überlassen. Ein Gespräch über Identität und Geschichte in Europa und den USA
INTERVIEW
https://www.derstandard.de/story/2000124293165/aleida-assmann-nation-ist-fast-ein-n-wort-geworden
ALLZEITHOCH
Nach 50.000-Dollar-Rekord von Bitcoin: Wie weit kann die Reise gehen?
Die Kryptowährung genießt momentan eine nie da gewesene Popularität. Die Befürworter feiern, die Gegner fürchten eine immer stärker werdende Gefahr
Andreas Danzer 17. Februar 2021, 10:32 1.156 Postings
https://www.derstandard.de/story/2000124244041/50-000-dollar-rekord-von-bitcoin-wie-weit-kann-die
KULTURELLE RENAISSANCE
„Zweck der Menschheit ist kein anderer als die Ausbildung aller Kräfte des Menschen, Fortschreitung.“
– Friedrich Schiller
https://www.bueso.de/renaissance
https://www.bueso.de/
ES GIBT EINE ALTERNATIVE ZUR GEGENWÄRTIGEN POLITIK: KOOPERATION FÜR EIN WELTGESUNDHEITSSYSTEM STATT ABSTURZ IN DIE GRÜNE ÖKODIKTATUR
17.02.2021
von Helga Zepp-LaRouche
weiterlesen »
https://www.bueso.de/gibt-alternative-gegenwaertigen-politik-kooperation-fuer-weltgesundheitssystem-statt-absturz-gruene
https://www.bueso.de/
Sind EU-Skeptiker deutsch-national?
Manfred Julius Müller
Die widerliche Diffamierungskampagne gegen alle EU- und Euro-Skeptiker.
Das zweite Scheitern des Liberalismus
https://www.heise.de/tp/features/Das-zweite-Scheitern-des-Liberalismus-3437783.html
Exportorientierung statt Binnenmarkt Entwicklung
https://www.heise.de/tp/features/Exportorientierung-statt-Binnenmarkt-Entwicklung-3439261.html
Es war einmal … das deutsche Organisationstalent
17. Februar 202164
Von STEFAN SCHUBERT | Es wird Zeit für die Bevölkerung, der bitteren Realität ins Auge zu blicken. Das viel gerühmte wie zitierte deutsche Organisationstalent ist spätestens im Zuge des Corona-Debakels dieser Bundesregierung zu Grabe…
Weiterlesen
http://www.pi-news.net/2021/02/es-war-einmal-das-deutsche-organisationstalent/
http://www.pi-news.net/
CDU kapituliert vor kriminellen Clans
17. Februar 2021106
Von MANFRED ROUHS | Die CDU wollte sich mit einem Kurzvideo auf Instagram gegen kriminelle Clans positionieren. Aber sie hat offenbar deren Rückhalt in den sozialen Netzwerken und bei den Massenmedien unterschätzt. Schon nach…
Weiterlesen
http://www.pi-news.net/2021/02/cdu-kapituliert-vor-kriminellen-clans/
http://www.pi-news.net/
Das zweite Scheitern des Liberalismus
https://www.heise.de/tp/features/Das-zweite-Scheitern-des-Liberalismus-3437783.html
John Gray: Das Scheitern des Liberalismus
27. September 2018 Politik und Gesellschaft Kommentare deaktiviert
https://renovatio.org/2018/09/john-gray-das-ende-des-liberalismus/ .
Frau Dr. Weidels Kritik fällt meines Erachtens zu verhalten aus.
Nicht nur Peter Altmaier ist als Minister der Wirtschaft ein „Totalausfall“, weil er sie als Lockdown-Gefolgsmann Merkels abgewürgt hat, sondern das gesamte in Mitverantwortung stehende Bundeskabinett hat versagt und sollte zurücktreten.
Die derzeit agierende politische Klasse in Deutschland gehört als Ganze ausgewechselt: Sie hat sich von der Bevölkerung entfremdet und versteht und kennt die Bedürfnisse, Erfordernisse, Nöte des einfachen Mannes / der einfachen Frau nicht (mehr), die Herrschaften können sich nicht annähernd vorstellen (und erfahren es ja auch nicht am eigenen Leib), was es zum Beispiel heißt, keine regelmäßigen monatlichen, existenzsichernden Einkünfte zu haben.
Außerdem gibt es gravierende strukturelle Defizite, allen voran den politisch-medialen Filz. Die personellen Verquickungen und Abhängigkeiten müssen gekappt werden, damit wieder unabhängige Medien- und Pressearbeit möglich wird. Es geht nicht an, dass sich Journalistendarsteller in den öffentlich-rechtlichen Medien mit ihrer Gefälligkeitsberichterstattung für Posten als Regierungssprecher oder Sprecher einzelner Ministerien „bewerben“. Die Namen Schäuble, Strobl oder Spahn mit ihren privaten, familiären „Ausläufern“ in den Mediensektor seien als verwerfliche Beispiele genannt. Dieser Sumpf muss trockengelegt werden.
Ganz schlimm ist die Tatsache, dass die Gewaltenteilung bzw. die Gewaltenkontrolle immer weniger funktioniert. Erschreckend das zunehmend zu beobachtende Versagen der Justiz bzw. der Gerichte, die sich Ende letzten Jahres noch mit gelegentlich gekippten Urteilen (etwa zum „Beherbergungsverbot“) bemerkbar machten, aber im Laufe der letzten Wochen (trotz gewachsener Zumutungen für die Bürger) weitgehend verstummt sind.
Dass mit Stephan Harbarth (CDU) ein Günstling Merkels Präsident des Bundesverfassungsgerichts geworden ist, der ihr nicht in die Suppe spuckt, sondern ihren rücksichtslosen Lockdown-Kurs flankiert, ist ein veritabler Skandal. Sein federführender Entscheid vom 5. Dezember 2020, der das Verbot der Bremer „Mega-Demonstration“ der „Querdenker“-Bewegung gegen Corona-Maßnahmen bestätigte, war ein Meilenstein beim Übergang in eine „Corona-Diktatur“ auf höchster juristischer Ebene. So wurde ein essenzielles Bürgerrecht ausgehebelt. Damit wird Demokratie im Kern beschädigt. Hier manifestiert sich elementares Staatsversagen.
Auch im Bereich der Judikative muss „aufgeräumt“ werden.
Totalausfall Peter Altmaier als Wirtschaftsminister, für Wirtschaft, Bürger/innen, für ganz Deutschland.
Ohne Kompetenz, Engagement, ohne Ziel für Zukunft Wirtschaftsnation Deutschland eiert er mit freundlicher Unterstützung gleich tickender Kanzlerin im Amt umher.
Analog Frau v.d. Leyen – anderer Kabinettsmitglieder – ohne jegliche Vorbildung, Ausbildung, Erfahrung im Amt.
Karrierepolitiker zudem von Gnaden Kanzlerin abhängig weil – wie v.g. – ohne Kompetenz in Sachfragen / Dingen Wirtschaft, Finanzen.
Minister Altmaier entblödete sich nicht 2020 ernsthaft Programm zur Förderung der Schlüsselindustrie PKW/LKW auflegen zu wollen.
D.h. u.a. BMW, Mercedes, VW etc. sollte mit Geld des Steuerzahlers geholfen werden ihre Erzeugnisse in der Welt besser und in größeren Stückzahlen zu verkaufen.
Einer Industrie mit Steuermitteln helfend die bereits w e l t w e i t führend ist in Technologie, Design , Bekanntheitsgrad etc. , die permanent neue Werke in anderen Ländern eröffnet / baut wie USA, Ungarn, Polen , Tschechien etc.
Bestimmt keine finanzielle Hilfen vom Staat / Steuerzahler benötigt, eher Unterstützung gegen den irren von Regierung unterstützten Kampf / Bashing vs. Diesel !
Vom Kampf vs. Verbrennungsmotor den u.a. wie die Grüne Partei der dümmliche MP Söder bereits 2030 durch E – Kraft ablösen will , dafür alle AKWs, Kohlekraftwerke etc. abschaltet.
Das ist Politik des Wirtschaft – Minister Altmaiers !
Die andere, wesentliche Schlüsselindustrie – Mittelstand genannt, Säule Deutschlands für Beschäftigung / Mitarbeiter, für Auszubildende, Forschung, Innovationen, Motor für Fortschritt. die sollte dagegen leer ausgehen. Wurde nicht mal erwähnt.
Ggf. an Theke des „würstchenessenden“ Ministers meistbietend verkauft werden, Chinesen stehen eh Schlange.
In Bielefeld ( OWL ) 2020 bei IHK als Minister vom Mittelstand Melitta, Harting, Miele, Möbelindustrie etc. eingeladen , empfing ihn mit eisernem Schweigen, Novum in Geschichte IHK Bielefeld. Nur sein Schleimen an die “ lieben Unternehmer “ vom Mittelstand verhinderte ein Eklat.