Während der UN-Sicherheitsrat nach den jüngsten Nuklear-Experimenten der Regierung in Pjöngjang einstimmig Sanktionen gegen die kommunistische Diktatur in Nordkorea beschloss, darunter obligatorische Inspektionen, Verbot von Waffenlieferungen, Ausweisung von Diplomaten, verabschiedete das südkoreanischen Parlament ein Gesetz zur Menschenrechtslage in Nordkorea. 

Das Gesetz, dem die liberalen Abgeordneten nicht zustimmten, muss nun vom Ministerrat gebilligt werden, damit es in Kraft treten kann. Auf der Grundlage des Gesetzes will die südkoreanische Regierung ein Menschenrechtsbüro schaffen, das die Situation in Nordkorea beobachten und entsprechende Dokumente sammeln und archivieren soll.

Unterdessen fordert die Nichtregierungsorganisation “Christian Solidarity Worldwide” (CSW) ein Verfahren gegen Nordkorea vor dem Internationalen Strafgerichtshof im Hinblick auf die weit verbreiteten Menschenrechtsverstöße im Land. Eine entsprechende Aufforderung hatte vor zwei Jahren bereits die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen ausgesprochen.

Die Kommission dokumentierte in ihrem Bericht die „Schwere, das Ausmaß und die Art der Menschenrechtsverstöße, die es so in der heutigen Welt nirgendwo sonst gibt”. Die in Nordkorea begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit umfassen nach Angaben der UN-Kommission, Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft und Verfolgung auf politischer, religiöser und sexueller Basis sowie Zwangsumsiedelung.

Quelle: Fidesdienst – Bild: Evita Gründler