Dutzende Medien unter dem Einfluss der Regierung, viele Hundert kritische Artikel zensiert, Tausende unliebsame Journalisten entlassen: Die massive Unterdrückung der Pressefreiheit in der Türkei dauert
Das Internetmagazin The Conservative Dispatch überschrieb einen Beitrag von James Bovard mit dem Titel: „Warum wir die Wahlergebnisse anzweifeln.“ Es sei unklar, wie viel Wahlbetrug
Bei der gestern (18.11.) erfolgten Abstimmung über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gab es lediglich acht
Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, hat mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/22983) herausgefunden, dass die Bundesregierung eine Organisation der antisemitischen „Boycott, Divestment and
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Viktor Podolay, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, weist auf die Gefahren eines atomaren Wettlaufs auf der arabischen Halbinsel hin und kritisiert die unzureichende
Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende Personenkennziffer genutzt werden. Bei einer neuen ‚Registermodernisierungsbehörde‘ soll außerdem ein
Verbot der Berliner Demonstration ist „politische Willkür“ Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und
. Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) für verfassungswidrig erklärt. Das maßgebliche BND-Gesetz missachte die Telekommunikationsfreiheit in Artikel 10
Reporter ohne Grenzen (RSF) warnt erneut vor den Folgen zunehmender digitaler Überwachung für Pressefreiheit und Menschenrechte. Die Corona-Krise beschleunigt die Entwicklung digitaler Technologien zur Verfolgung
Von Klaus Schmidt Seit Monaten werden Menschen und Medien von einem Thema in Atem gehalten, dem zuerst in der chinesischen Zwölf-Millionen-Metropole Wuhan aktiven „COVID-19“ oder
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