Der schwäbische Grüne, Buchautor und Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ist seit Jahren als Querdenker auch in den eigenen Reihen bekannt. Vor allem hinsichtlich einer ausufernden Asylpolitik warnt er vor Naivität und einer Vernachlässigung der Inneren Sicherheit.
Angesichts der Rückzugs-Entscheidungen der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) erklärte der Politiker durchaus mit Bedauern, es gäbe „keine konservative Partei mehr“ in unserem Land. Parteien sollten aber „unterscheidbar“ sein – und zwar gerade im Sinne einer gut funktionierenden Demokratie.
Hier der Wortlaut seiner Äußerung auf Facebook:
„Ich finde den Rückzug von AKK richtig. Sie ist nie im Amt angekommen. Die CDU unter Merkel hat ihre politische Rolle nicht mehr wahrgenommen.
Es gibt keine konservative Partei mehr in Deutschland. Merkel hat so viel SPD und Grün aufgenommen, dass von Union nicht mehr viel übrig blieb. Das ist auch schlecht für SPD und Grün, die einen zehren sich an der Macht aus, den anderen bleibt die Macht verwehrt.
Gut also, wenn die Union nach Merkels Versuch, durch AKK ihre Ära zu verlängern, wieder zu sich selbst findet. Logischerweise wird dass dann von Links als Rechtsruck kritisiert werden.
Daran ist nichts schlimm. Parteien müssen unterscheidbar sein und rechts hat in der Demokratie die gleiche Berechtigung wir links, solange das Grundgesetz geachtet wird.“
Quelle des Zitats: https://www.facebook.com/ob.boris.palmer/posts/3000861719953340
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3 Antworten
Politically Incorrect (PI) Weblog
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Politically Incorrect
Papst Leo XIII. – 1870 bereits fortschrittlicher als der Islam heute: „dass es innerhalb des göttlichen Naturrechts gewisse Menschenrechte gebe“ © Marie-Lan Nguyen / Wikimedia Commons, via Wikimedia Commons
ETHIK
Der Heilige Stuhl, der Islam und die UN-Menschenrechtscharta
Von David Berger -2. August 2017
ein Gastbeitrag von Franz Deckenbrock
Die Menschenrechte stellen jene Rechte dar, die einzelne Personen vom Staat einfordern können. Der Heilige Stuhl ist einer der wenigen Staaten, die diese Rechtsforderungen der Vereinten Nationen nach wie vor ablehnen. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention wurde bisher vom Heiligen Stuhl nicht unterzeichnet.
Der Grund: Bis heute stellt die Katholische Kirche das Recht Gottes höher als das Menschenrecht, Naturrecht versus Menschenrecht. Gegen das Recht
des Menschen, über sich selbst zu bestimmen, argumentieren die Päpste mit dem Naturrecht, dem sich der Kirche nach die Menschen unterzuordnen haben.
https://philosophia-perennis.com/2017/08/02/der-heilige-stuhl-der-islam-und-die-un-menschenrechtscharta/
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Wenn das ein Grüner der CDU sagt, ist die Welt definitv nicht mehr in Ordnung!
Oh, man höre und staune. Und das von einem Grünen Politiker.
Aber es gibt doch eine konservative Partei und die sitzt sogar im Bundestag und in allsn Landtagen.
Na welche meine ich wohl, Herr Palmer. Richtig, die AfD und die steht auf der Seite für die Einhaltung des Grundgesetzes.
Aber die dürfen Sie ja nicht angeben, sonst haben Sie, wenn es noch glimpflich abgeht, nur einen Shitstorm zu erwarten. Wenn es schlimm kommt, müssen Sie Ihr Amt abgeben.