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Ampelregierung, RKI und PEI behindern gesetzliche Pflicht-Aufklärung zur Impfcausa

Auf eine Anfrage des AfD-Parlamentariers Thomas Dietz sowie weiterer Abgeordneten der AfD-Fraktion musste die Bundesregierung einräumen, dass die Entwicklung der seit zweieinhalb Jahren angekündigten Software-Schnittstelle zur Aufklärung über das Impfgeschehen noch nicht begonnen wurde.

Der Vize-Obmann der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Thomas Dietz, erklärt dazu:

Die Programmierarbeiten zur Änderung der Schnittstelle der Datenflüsse Kassenärztliche Vereinigung (KV) an das Robert Koch-Institut (RKI) sowie RKI an das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gemäß Gesetzesänderung des §13 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetz (IfSG), wurden nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums vom 23. September 2023 im 3. Quartal 2021 begonnen (Antwort des BMG auf Einzelfrage/Arbeitsnummer 9/234).

Durch unsere Kleine Anfrage wollten wir für Klarheit sorgen, was ‚begonnen‘ überhaupt bedeutet.

Die Antwort der Bundesregierung ergab, dass sich das Projekt noch immer in der Abstimmungsphase befindet und die Entwicklungsarbeiten der Schnittstelle erst im Anschluss begonnen werden können.

Nahezu 30 Monate für die Planung einer Schnittstelle zu benötigen, ist absurd.

Während andere Länder schon längst Entschädigungszahlungen aushändigen, bremsen die Ampelregierung und alle weiteren Verantwortlichen in der Corona-Zeit die Aufklärung über das Impfgeschehen, wo sie nur können.

Somit kann die gesetzliche Verpflichtung bis zum heutigen Tag nicht erfüllt werden. Dazu fällt mir nur eine Erklärung ein: Die Regierung versucht alles, um die Impfeffekte zu vertuschen.

Doch die Mißstände der Corona-Zeit müssen aufgeklärt werden. Dafür werden wir uns als Vertreter der Bürger weiter einsetzen.

 

Kommentare

3 Antworten

  1. Es scheint eher gewollte Vertuschung zu sein! Oder gar noch krasser, dass gezielt die Bevölkerungszahlen im Sinne eines Chargen-Roulette nach unten gebracht werden, wie das ja so viele Philanthrop seit den 1970iger Jahre (und auch schon davor) lauthals gefordert haben?!

    Denn was wir als Familie mitbekommen, ist kaum zu glauben! Denn noch nie zuvor haben wir es erlebt, wie viele Menschen in unserem unmittelbaren Umfeld (Familien-, Freundes- und Bekanntenkeris) plötzlich und unerwartet schwer krank werden oder ebenso überraschend versterben. Oder es dann gibt es noch viele Fälle, wo Menschen urplötzlich mit den merkwürdigsten Symptomen zu kämpfen haben und von Arzt zu Arzt wandern, weil niemand weiß, was es sein könnte.

  2. Hubert Krebser hat recht. In der Plandemie sehen wir dieses Phänomen schon seit fast vier Jahren: Echte Aufklärung ist nicht gewollt. Ein bisschen Aufklärung stärkt das System, festigt die Blase. Die demokratische Fassade kann so bewahrt bleiben.

    Die meisten Aufklärer kümmern sich um die vordergründigeren Themen: Gesundheits- und Klimapolitik. Geo- und Finanzpolitik werden oft ignoriert. Teilaspekte werden betont, statt das Ganze zu betrachten. So können diese wesentlichen Projekte sich für den Betrachter von Teilaspekten im Verborgenen ungestört weiterentwickeln.

    Immer wieder hatten wir Hoffnung und dachten: Jetzt kommt die Erleuchtung. Jetzt fallen die Dominosteine. Jetzt ist der Kipppunkt erreicht. Jetzt zerreisst das Netz der Lügen. Jetzt wird alles aufgeklärt.

    Dann wurden diese Bemühungen wieder nivelliert, relativiert und neue Schwerpunkte der Ablenkung gesetzt.

    Das Ganze geschieht weltweit zigtausendfach.
    Es ließe sich umfassend dokumentieren. Was steckt dahinter? KI-gestützte Projekte, die letztlich ein klares Ziel haben. Den Totalitarismus des digitalen Zentralbankgelds (CBDC). Das Ende von Freiheit und Demokratie. Ein Ziel, von dem durch die Teilaspekte der Weltkrisenserie (Terror, Virus, Klimawandel, Ukraine usw.) abgelenkt wird.

    Ein Ziel, dass auch in der globalen Umwälzung und Krise beibehalten wird, weil sonst die Mächtigen ihre Macht verlieren. Globalpolitisch stehen jetzt China/BRICS und Verbündete gegen USA und Verbündete oder hat eine multipolare Welt noch eine Chance?
    Finanzpolitisch bricht das jetzige petrodollarbasierte Geldsystem zusammen und soll durch digitales Zentralbankzwangs-Zwangsgeldsystem ersetzt werden.

    https://www.youtube.com/watch?v=yaltzv6CG4o&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=5
    Tiefer Staat & Digital-finanzieller Komplex.

    https://www.youtube.com/watch?v=K3Ufj08_ez4&t=2677s
    (3. Weltkrieg als perfekter Nährboden für die CBDC)

    https://tkp.at/2017/09/15/das-kann-ki-3-weltkrieg-ausloesen-arbeitsplaetze-vernichten-restaurant-kritik-schreiben/

    Der Great Reset segelt mit einem fixen Ziel mit Hilfe der KI gegen jeden Wind der Aufklärung.
    Jeder Aufklärer muss deshalb auf die Hintergründe und das fixe Ziel hinweisen.

  3. Aufklärung scheint von den Verantwortlichen nicht gewollt:
    Nicht. Gewollt.

    Vielleicht dass die Chefnarren in den Karnevalshochburgen sich getrauen, dies Problem zu thematisieren, denn wenn das keine Lachnummer ist, dann wäre Karneval „umsonst“.

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