Niedersachsens SPD-Innenminister Pistorius lässt laut Medienberichten ein Verbot von Antifa-Gruppen in seinem Bundesland prüfen, nachdem sich dort bereits „terroristische Strukturen entwickeln“.
Die Vize-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt dazu:
„Die Linksextremisten von der Antifa radikalisieren sich mittlerweile immer deutlicher Richtung Linksterrorismus. Das Vorgehen wird immer brutaler, wobei auch schwere Körperverletzungen der Opfer bis hin zum möglichen Tod billigend in Kauf genommen werden.
Zweck ist es, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen und durch ein neues Gesellschaftssystem nach ihren ideologischen Vorstellungen zu ersetzen.
Den sogenannten Kapitalismus wollen Linksextreme durch den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Ordnung überwinden.
Wenn jetzt schon ein SPD-Innenminister wie Pistorius nicht mehr an der Prüfung eines Antifa-Verbots vorbeikommt, weil sich das antidemokratische Terrorpotenzial immer mehr konkretisiert, sollte es für den Bundesinnenminister höchste Zeit werden, ein Antifa-Verbot auf Bundesebene auf den Weg zu bringen. Aber eine Ächtung der Antifa im Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion haben die etablierten Parteien abgelehnt.“
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14 Antworten
Nicht alle Antifaschisten sind Demokraten
https://www.geolitico.de/2021/06/15/nicht-alle-antifaschisten-sind-demokraten/
Die Antifa besteht in der Tat aus Vandalen und Chaoten , diese Autonomen und der schwarze Block sind die Schlägertruppe des internationalen Grosskapitals und der Globalisten, die neue Antifa-SA.
Rein destruktiv und chaotisch wie immer.
Bundeszentrale für politische Bildung und Linksextremismus
https://www.geolitico.de/2021/01/20/auf-abwegen-beim-linksextremismus/
Bundeszentrale für politische Bildung auf Abwegen beim Linksextremismus
20. Januar 2021 // 5 Kommentare
Wie steht die Bundeszentrale für politische Bildung zum Linksextremismus? Dort heißt es, Kommunisten und Sozialisten stünden sämtlich für „liberale Ideen“. […]
https://www.geolitico.de/2021/01/20/auf-abwegen-beim-linksextremismus/
https://www.geolitico.de/
Ungarn gedenkt der Vertreibung der Volksdeutschen: „Wir schulden ihnen eine Heimat“
21. Januar 2021
Budapest. Ungarn hat am Dienstag wie jedes Jahr am 19. Januar der Vertreibung der Ungarndeutschen gedacht. Der ungarische Ministerpräsident Orbán und der ungarndeutsche Abgeordnete Imre…
https://zuerst.de/2021/01/21/ungarn-gedenkt-der-vertreibung-der-volksdeutschen-wir-schulden-ihnen-eine-heimat/
Wegen Verbraucher-Irreführung: Regierungsbehörde geht gegen LGBTI-Verlag vor
24. Januar 2021
Budapest. Ungarn ist anders: während in Westeuropa ein regelrechter Schwulenkult herrscht, möchte man davon in Ungarn eher wenig wissen. Gegen einen bekannten ungarischen LGBTI-Verlag wurde…
https://zuerst.de/2021/01/24/wegen-verbraucher-irrefuehrung-regierungsbehoerde-geht-gegen-lgbti-verlag-vor/
Weimarer Amtsrichter rechnet mit Corona-Politik ab: „Katastrophale politische Fehlentscheidung“
24. Januar 2021
Weimar. Es war ein Musterprozeß – und das Urteil könnte Geschichte schreiben. Der Weimarer Amtsrichter Rainer Fuellmich hat jetzt einen Bürger freigesprochen, der wegen eines…
https://zuerst.de/2021/01/24/weimarer-amtsrichter-rechnet-mit-corona-politik-ab-katastrophale-politische-fehlentscheidung/
Gemeinsam gegen Corona-Restriktionen: „Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte“ gegründet
22. Januar 2021
Berlin. Um den ausufernden und immer neuen Corona-Auflagen der Behörden besser juristisch Paroli bieten zu können, hat sich jetzt ein Zusammenschluß von Juristen konstituiert, der…
https://zuerst.de/2021/01/22/gemeinsam-gegen-corona-restriktionen-netzwerk-kritischer-richter-und-staatsanwaelte-gegruendet/
Kanzlerin räumt ein: Lockdown-Politik ist eine „politische Grundentscheidung“
25. Januar 2021
Berlin. Ein entlarvendes Eingeständnis: Im Rahmen einer Bundespressekonferenz am 21. Januar räumte Bundeskanzlerin Merkel ein, daß die aktuelle Lockdown-Politik nicht etwa auf medizinischen oder…
https://zuerst.de/2021/01/25/kanzlerin-raeumt-ein-lockdown-politik-ist-eine-politische-grundentscheidung/
Warum der Liberalismus gescheitert ist
https://oe1.orf.at/artikel/662671/Patrick-Deneen-Warum-der-Liberalismus-gescheitert-ist
Politically Incorrect Weblog
http://www.pi-news.net/
Und Förderung dieser terroristischen Vereinigung sollte ebenfalls juristisch unter Ausschluss politischer Immunität durchgeführt werden.
Donald Trump wollte sowohl die Antifa als auch den Ku-Klux-Clan als terroristische Organisationen verbieten, Mich würde mal interessieren ob er das auch tatsächlich gemacht hat.