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CDU-Parlamentarierin Pantel zu Chemnitz: Keine Aufregung, sondern Faktenklärung

Stellungnahme der CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel aus Düsseldorf:

Die Diskussion um die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten (BfV) Hans-Georg Maaßen reißen nicht ab und er steht nach seinen Äußerungen zu den Ausschreitungen zunehmend unter Druck. 

Am Mittwoch musste er sich zuerst im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages und dann im Innenausschuss für seine Interview-Äußerung verantworten, es habe in Chemnitz als Reaktion auf eine tödliche Messerattacke keine zu belegende Hetzjagden auf Ausländer gegeben.

Man sollte vorsichtig sein mit dem Begriff `Hetzjagd´ in Bezug zu dem Video aus  Chemnitz. Eine juristische oder polizeiliche Definition für den Begriff gibt es nicht.

Maaßen unterstrich, dass es in Chemnitz rechtsextremistische Straftaten gegeben habe, die völlig unakzeptabel seien. Es habe aber in der Stadt am 26. August nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden keine „Hetzjagden“ gegeben. Er habe nicht behauptet, dass das Video ge- oder verfälscht worden sei. Das von „Antifa-Zeckenbiss“ verbreitete Video belege aber nicht, dass es Hetzjagden in Chemnitz gegeben habe und die Überschrift passt nicht zu dem eigentlichen Video.

Der BfV-Präsident verwies darauf, dass Desinformationen auch mit Bildern verbreitet würden, und sah bei dem Video Gründe für die Annahme, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt. Es sei aus einem Zusammenhang genommen und in einen anderen Zusammenhang gestellt worden.

In seinem Zitat habe er zum Ausdruck gebracht, dass er die Skepsis gegenüber Medienberichten über angebliche Hetzjagden teile.

Menschenverachtende Angriffe, Hitlergrüße und Anschläge auf jüdisches Leben haben in Deutschland und unserer Gesellschaft keinen Platz.

Es muss abgewartet werden, was die Ermittlungsergebnisse über Chemnitz ergeben, um mit Sicherheit sagen zu können, was genau passiert ist. Richtige Antworten können erst gegeben werden, nachdem unaufgeregt Fakten ermittelt worden sind.

Quelle: http://80899.seu1.cleverreach.com/m/7157413/528230-b338bf67125f70eb07635ab1aec781c3

Kommentare

2 Antworten

  1. Wenn der Bericht über Scholl-Latour stimmt, dass er auf dem Schreibtisch das Bild von Katharina der Großen gesehen hat, die sie anscheinend vergöttert und mit Gewalt einen rückständigen afrikanischen Kontinent an Europa zimmern will, wo selbst Katharina die Große kultursensibler war, endet das in einer Bruchlandung. Das ist eine Besessenheit, die immer mehr zum Negativen ausschlägt und Merkel wird nicht von sich selbst aus aufhören, sie muss gestoppt werden!
    Wie kann es sein, obwohl alles gegen die Aussagen ihres Hofstaates spricht, die keine Beweise vorlegen können, dass Merkel wie eine Kaiserin weiter regiert und der Schulz verkündet noch in seiner Einfalt, wer Merkel widerspricht trotz Falschaussage, sei rechtsradikal und nicht mehr tragbar. Die Königin, ähm Kaiserin und ihr Hofstaat stehen eben über dem Gesetz, egal welchen Bockmist sie verzapfen und die Karre noch mehr in den Dreck fahren.

    1. @Prometheus:

      1) Ich habe gegen Ende 2004 bzw. Anfang 2005 mal einen Leitartikel der Wochenzeitung DIE ZEIT (eher linksliberal ausgerichtet) gelesen, auf dem als große Karte sämtliche Mittelmeeranrainer-Staaten als potentielle neue zukünftige EU-Mitglieder eingezeichnet waren – also die gesamte nordafrikanische arabisch-muslimische Küste und Levante mit dem Nahen Osten (Israel, Libanon, Türkei, die Kaukasus-Staaten) und natürlich die Ukraine…!
      Siehe dazu auch die geopolitischen Ziele der freimaurerischen Paneuropa-Union und die Einflussnahme durch Saudi-Arabiens Öl-Adel auf die Massen-Medien mit ihrem Feld.
      So werden die Islamisten und der politische Islam begünstigt. Die Islamophilie der Medien und das Verschweigen der weltweiten Christenverfolgungen schon seit Jahrzehnten ist keineswegs Zufall.
      2) Siehe auch Medien-Mogule wie Lord Weidenfeld und Chaim Saban und Rupert Murdoch und die Springer Presse und Bertelsmann und Silvio Berlusconi in Italien – Neutralität der Medien und der Presse? *lol* Ja, klar…die sind heute neoliberal-globalistisch und postmodern-multi-kulturalistisch-islamophil ausgerichtet…und natürlich anti-christlich…!

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