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CDU will Kalifat-Rufe unter Strafe stellen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Rufe nach einem Kalifat wie auf der Islamisten-Demonstration in Hamburg unter Strafe zu stellen.

„Auch wenn dies grundrechtssensibel ist und einen Eingriff in die Meinungsfreiheit bedeutet, müssen wir diese Debatte ernsthaft führen“, sagte er der dpa. Es brauche einen parteiübergreifenden Schulterschluß, daß man derartige Demonstrationen nicht dulde und dagegen auch strafrechtlich vorgehen wolle.

De Vries verlangte von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Buschmann (FDP), einen konkreten Gesetzesvorschlag vorzulegen. Islamistisch-extremistisches Gedankengut sei in Deutschland „auf dem Vormarsch“.

Staat und Politik müßten nun auch rechtlich aufzeigen, wo rote Linien überschritten seien. „Es muß Schluß sein mit den ewigen Ausreden, daß wir nichts tun könnten“, machte der CDU-Politiker deutlich.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/cdu-politiker-will-kalifat-rufe-unter-strafe-stellen/

Foto: Michael Leh

 

Kommentare

38 Antworten

  1. GG Art. 18:

    „WER DIE FREIHEIT DER MEINUNGSÄUSSERUNG, … ZUM KAMPFE GEGEN DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG MISSBRAUCHT, VERWIRKT DIESE GRUNDRECHT.

    Die Gesetzeslage ist also klar. Wir brauchen nur noch Parteien in der Regierung, die sich nach dem Grundgesetz richten und für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten.

    „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 18

    WER DIE FREIHEIT DER MEINUNGSÄUSSERUNG, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) ZUM KAMPFE GEGEN DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG MISSBRAUCHT, VERWIRKT DIESE GRUNDRECHTE.

    Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

    Was ist die Forderung nach einem Kalifat anderes als ein Missbrauch der Freiheit der Meinungsäußerung zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung?

    Dazu gehört auch der Versuch, durch Worte und Taten ein Welt-, Menschen- und Frauenbild unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung aufzudrängen, das einen Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt.

    Außerdem muss auf die Ewigkeitsklausel verwiesen werden:

    https://www.lecturio.de/mkt/jura-magazin/die-ewigkeitsklausel/

    Die AfD nimmt auch in dieser Beziehung eine sehr deutliche Haltung für das Grundgesetz ein.

    Deswegen wird sie von den anderen Parteien, verfolgt, verschrien, verunglimpft, diffamiert, beleidigt und ausgegrenzt.

    I) WER IST ALSO FÜR DAS GRUNDGESETZ UND FÜR DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG?

    II) WER VERWIRKT DIESE GRUNDRECHTE?

    III) Und wer setzt sich hier NICHT FÜR DAS GRUNDGESETZ UND NICHT FÜR DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG EIN?

  2. Die CDU fordert also ….. Wer hat denn diese Leute zu Zehntausenden ins Land geholt? Wer bezeichnet den Muezzin-Ruf als „Beitrag zur Integration“? In welcher von wem regierten Stadt (Essen) sind die größten Hamasaufmärsche???? Diese CDU wird uns ab Montag eine Show bieten, dass sie mit allem nichts zu tun hatte. Nicht mit Atomausstieg, Abschaffung der Wehrpflicht, Öffnung der Grenzen für Verbrecher etc pp. Auch nicht mit dem Corona- und Klimairrsinn. Das dumme (vor allem bürgerlich-fromme) Volk wird es glauben…

  3. ..wer weiss, was im Hintergrund ablaufen mag…von vielen Razzien wusste man auch nicht…

    Und man darf nicht vergessen, dass diese Verbände usw viel Geld haben, und sehr gute Anwälte und findige Juristen…
    Nicht umsonst rät Erdogan seiner „5.Kolonne“ hier, davon ab, sich zu „assimilieren“.

    Wie haben eine bekopftuchte Türkin in der Arbeit.
    Noch nie habe ich gehört von ihr: wir wollen hier in Frieden leben, sind für Religionsfreiheit und gegen Gewalt.
    Aber auch von der bosnischen unbekopftuchten Muslima in der Arbeit höre ich so etwas nicht.

    Bis auf die kurdische Gegendemonstration geschieht wieder nur heisse Luft.

    Unser Grundgesetz ist mitnichten so ehern und unveränderbar, wie es den Anschein hat…

    Vieles, was geschieht, ist wohl einfach nur folgerichtig…und eine Umkehr der europäischen Kolonisierung.
    Mangelnde Ehrfurcht vor Gott und dem menschlichen Leben, auch christlicher Gläubiger aller Konfessionen seit Jahrhunderten haben diese Zeit vorbereitet.
    Trotz des Guten, auch ausser der Glaubensweitergabe, das geschehen ist.

    Auf Gott vertrauen, beten, weitermachen…hoffen…die Häupter erheben ..Islam hin Esoterik her..

  4. Die Gesetzeslage ist klar. Wir brauchen nur noch Parteien in der Regierung, die sich nach dem Grundgesetz richten und für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten, z.B.

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 18
    Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

    Was ist die Forderung eines Kalifats anderes als ein Missbrauch gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung?

    Außerdem muss auf die Ewigkeitsklausel verwiesen werden:

    https://www.lecturio.de/mkt/jura-magazin/die-ewigkeitsklausel/

    Die AfD nimmt auch in dieser Beziehung eine sehr deutliche Haltung für das Grundgesetz ein.

    Deswegen wird sie von den anderen Parteien, verfolgt, verschrieen, verunglimpft, diffamiert, beleidigt und ausgegrenzt.

    I) WER IST ALSO FÜR DAS GRUNDGESETZ UND FÜR DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG?

    II) WER VERWIRKT DIESE GRUNDRECHTE?

    III) Und wer setzt sich hier NICHT FÜR DAS GRUNDGESETZ UND NICHT FÜR DIE FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG EIN?

  5. Das Kalifat “ kommt “ nicht.

    >>> > > – – – Man L Ä S S T es kommen !!!!!!!!!!!

    03.05.2024

    Die Demonstrationen in Hamburg und die Rufe nach einem Kalifat sind der Endpunkt einer restlos gescheiterten Integration und sie stehen unserer sakulären Demokratie F E I N D L I C H gegenüber.

    Aber diese Menschen kommen nicht von irgendwoher.

    Irgendwelche von uns mit viel Steuergeld – nämlich 50 Milliarden Euro jährlich – bezahlten Ämter, Behörden, Grenzpolizisten, Aufnahmelagerleiter, Integrationsklassenleiter und Schulen müssen diesem ganzen Treiben all die Jahre zugeschaut haben und weil die Liste so lang ist, kann es von der Politik auch N I C H T ein “ Versehen „,

    sondern nur – – PURE ABSICHT – – sein.

    https://www.youtube.com/watch?v=2VA2Vb_fsDE

  6. Ist ein CDU-Abgeordneter CDU? Ist es nicht rechtsstaatswidriges Maßnahmegesetz, einen bestimmten Aufruf unter Strafe zu stellen als abstrakt definierte? Ich vermute, daß Herr de Vries an Mangel an juristischer Logik leidet…

    1. Mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag lässt sich das System abschaffen und dieses auf legalem Wege anzustreben ist nicht strafbar.

      1. hm. Sie übersehen, daß die Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes genau diese Abschaffung des demokratischen Systems selbst bei 2 Drittel-Mehrheit verbietet. Sie übersehen desweiteren, daß jede Verfassungsänderung, auch eine erlaubte, auch eine 2-Drittel Mehrheit dafür im Bundesrat, nicht nur eine im Bundestag, vorschreibt…

        1. Danke Herr Motte für den Hinweis. Ewigkeitsklausel, ein großes Wort. Das bedeutet, auf legalem Wege lässt sich unser demokratisches System nicht abschaffen.

  7. Es hat mit politischem Versagen und enormer Unfähigkeit zu tun, daß derartige Versammlungen und entsprechende Äußerungen von der „Meinungsfreiheit“ gedeckt sind. Wie lange noch wird FREIHEIT (einschließlich Meinungsfreiheit) mißbraucht ?
    WENN FREIHEIT MISSBRAUCHT WIRD, GEHT SIE VERLOREN !

    1. Ja, die Meinungsfreiheit, $ 5, Abs.1 des Grundgesetzes muss verteidigt werden. Wer soll entscheiden was ein Missbrauch ist, ein Mehrheitsbeschluss? Ist nicht die Gefahr gross, daß weniger populäre Sichtweisen dadurch einfach nicht mehr geäußert werden dürfen?

  8. Ich denke, wir leben in einer Demokratie? Und in der entscheiden doch bekanntermaßen Mehrheiten? Oder sehe ich das falsch? Gottlob wird das Kalifat bisher nur von einer Minderheit gefordert. Und wer hat uns diese inzwischen laut gewordenen Forderungen eingebrockt? Wer hat uns den Satz ins Ohr gesäuselt „Wir schaffen das!“ War das nicht die „Kanzlerin der Herzen“? „Kanzlerin des Verstandes“ wäre besser gewesen- Und wer hat vollmundig erklärt, dass der Islam zu Deutschland gehört? Wohin man auch schaut, überall lugt das zum Grinsen verzerrte Lächeln von „Christ-Demokrat:innen“ hervor, sogar beim Gendern (wenn man genauer hinschaut). Stimmt’s Herr Christoph de Vries?

    1. Vorsicht mit „Demokratie“ !

      Sie ist kein reines Stimmen Abzählen: es gibt unveräußerliche Grundrechte, über die nicht abgestimmt werden kann.
      Alle neuzeitlichen Unrechtsstaaten rühmen sich, „Demokratien“ zu sein.

  9. Shalom.
    Viele Menschen kommen nach Deutschland um sich vor dem Kalifat in Sicherheit zu bringen. Es wird nicht verstanden weshalb das nicht erkannt wird das mit anfänglich religiöser Freiheit ein islamischer Staat aufgebaut wird.
    Es gibt kein Islam ohne Sharia und keine Sharia ohne Islam. Ich kann es immer nur wiederholen. Die Argumentation wir dürften Muslime nicht missionieren weil sie schon ihre Heimat verloren haben sollen sie wenigstens ihre Religion behalten ist falsch. Wenn sie ihre islamischen Welt mit starken Kindernachwuchs aufbauen und sich in die Überzahl gebären dann wird es kein christliches Land mehr sein. Nur mit christlichen Werten kann auch Deutschland weiter bestehen. Wir haben auch viele Ex -Muslime die zunächst Koraniten waren und such dann entweder zum Christentum bekehrt haben oder doch den Weg des Atheisten zunächst gehen. Dennoch gibt es Menschen aus islamischen Ländern die ihre Kinder in Deutschland Mohammed nennen.
    Es wird begründet das man immer den Namen der Vorfahren gibt. Wir haben hier auch die Namen der Urväter jedoch als zweiten oder dritten Vornamen,Hugo oder Franz. ,Gustav usw. Abgesehen davon die Frauen die sich für ein Kalifat so kleiden drücken aus , dass unser Rechtssystem nicht vereinbar ist mit Islam. „Bist du in der Minderheit ordne dich unter bist du in der Überzahl dann beherrsche sie .“
    Islamische Verbände bestehen darauf das Frauen Kopftuch tragen sollen damit sie das Stadtbild den öffentlichen Raum islamisieren.
    Islamische Frauen sind eine Besatzungsmacht des Islams.
    Es gibt in der Evangelischen Akademie in Hofgeismar Islamversteher die sofort argumentiert das Nonnen ja auch Kopfbedeckung tragen .
    Ja , ich habe jedoch noch keine Nonne kennen lernen können die für den Vatikan eine Arme von Kreuzrittern gebären. Wohingegen einer Muslima ein Platz im Paradies garantiert ist wenn eins ihrer Söhne in den Tod für die Sache Allahs gegangen ist.
    Christen haben es unter kommunistischer und islamischer Herrschaft nie leicht gehabt . Muslime können in Deutschland gut leben wenn sie das Land den Christen oder Heiden oder Atheisten überlassen. Sobald ein anderer Gott unseren Jesus vom Thron absetzen will geht es Deutschland schlecht.
    Nur mit Jesus Christus bekommen wir eine Freiheit die die Welt nicht geben kann. Jesus liebt alle Menschen ER grenzt keinen aus. Meine christliche Nächstenliebe bezieht sich auf die Menschen nicht auf den Islam oder dessen Kalifat . Der islamische Gott ist nicht kompatibel mit Jesus Christus unseren Herrn und Gott.
    Gott schütze Deutschland von hier aus kann der Frieden in die Welt gesandt werden. Wir exportieren die frohe Botschaft von Jesus Christus und keine Waffen mit denen Geschöpfe Gottes getötet werden.

  10. Die richtigen Entscheidungen zur Verteidigung unseres freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens sind natürlich dringend notwendig.

    Wir sollten aber auch diese Entwicklung zur Gewalt und zum Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit hinterfragen.

    Der Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz braucht keine 2 Minuten dazu, um aus seiner Sicht die Dinge klarzustellen:
    https://www.youtube.com/watch?v=Fsbn-G1AZaM

    Wir sollten aber auch die aktuellen Ereignisse mit unseren Erfahrungen in der Vergangenheit vergleichen.
    Wir sollten die geo- und finanzpolitischen sowie die ideengeschichtlichen Lektionen lernen.

    Manche Christen wundern sich, warum während der Plandemie nicht nach der Wahrheit und der Liebe gesucht wurde.

    Die Antwort: Unsere Gesellschaft, die Mainstream-Medien und auch große Teile der Kirchen haben sich dem Postfaktischen verschrieben.

    Jetzt herrscht nicht mehr die Autorität der Wahrheit, der Vernunft und der realistischen Aufklärung.

    Es herrscht die Autorität der Macht. Zum Beispiel die Macht des weltweiten digital-finanziell-militärisch-medialen Komplexes in Kombination mit anderen Gewalt-Theorien, -Ideologien und -Religionen.

    Das war unter anderen Vorzeichen in weiten Teilen der Menschheitsgeschichte so.

    Aber durch die Segnungen verinnerlichter und ausgelebter christlicher Werte erfuhren manche Menschen Ansätze einer Oase des Strebens nach Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Ehrlichkeit, des gegenseitigen Vertrauens und Wohlstands für alle.

    Auch oft gegen den vehementen Widerstand von entsprechenden Mächten in Staat und Religion.

    Die Grundlage dafür ist in Europa im Schwinden begriffen. In einer postfaktischen Gesellschaft herrscht die Wahrheit nicht mehr.

    Was „Wahrheit“ ist, bestimmt nicht länger Gott, nicht länger die Bibel, nicht länger die Realität. Die „Wahrheiten“ werden von den Mächtigen mit ihren Medien im Interesse der Mächtigen neu erfunden.

    Auf diese Weise wird nicht nur die Wahrheit, sondern auch die reale Welt zerstört.

    Die Unnachgiebigsten und Rücksichtlosesten setzen sich durch. Vernunft und die Goldene Regel bleiben auf der Strecke.

    Das liegt auch am Verlust unserer jüdisch-christlichen Denkvoraussetzungen bzw. Prämissen, welche die Basis für Menschenwürde, Menschenrechte, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie lieferte.

    https://krisenfrei.com/must-see-dr-markus-krall-rede-zur-lage-deutschlands-der-schweiz-am-4-11-2023-im-haus-der-freiheit/

    https://www.aletheia-scimed.ch/de/letztlich-ist-das-ein-angriff-auf-gott/
    (Prof. Dr. Hockertz)

    Francis Schaeffer (schon ab der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts), Larry Siedentop, Rodney Stark und Vishal Mangalwadi und sehr viele andere haben immer wieder darauf hingewiesen.

    Wir haben nicht nur die Wahrheit verloren, sondern auch die Grundlagen, die Denkvoraussetzungen und Prämissen für die Wahrheit.

    Wenn wir das erkennen und die Grundlage für die Wahrheit wiederfinden, können wir uns ernsthaft bemühen, den Realitätsverlust mit Gottes Hilfe zu überwinden.

    https://www.youtube.com/watch?v=8tFLv8Va1w8 (Schaeffer, 10. Episode von 10: Letzte Entscheidungen)

  11. Es ist doch eigentlich eines der Merkmale unseres freien Rechtsstaates, dass jeder schreien kann, was er will, solange er sich im Rahmen der Gesetze bewegt. Gerade wir Christen sollten diese Freiheiten versuchen zu schützen, denn alle Anschauungen die nicht dem Mainstream entsprechen, haben es immer schwerer sich Gehör zu verschaffen, die Mahnwachen für das ungeborene Leben, die Demos für das Leben etc. .Es ist vielleicht nicht leicht, diese Themen zusammen zu denken, aber ein Zusammenhang besteht durchaus.

  12. Ja, ein schönes Beispiel für Rechtsextremismus, Regierungskritiker und die AfD werden ja gerne als Rechtsextremisten bezeichnet, viele kennen die Bedeutung nicht. Rechtsextremismus ist die gewaltsame Beseitigung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Oder habe ich im Unterricht nicht aufgepasst?

  13. Die von den Kirchen unterstützten Altparteien reden immer nur davon was man tun sollte, doch passieren tut wie immer nix. Wie kann es sein , dass derartige Demokratiefeinde einen deutschen Pass besitzen und Höcke macht man den Prozess, weil er sagt, alles für Deutschland. Für wen sonst, Frau Faeser, etwa für die Salafisten??

  14. Das wird nicht reichen und wer war es denn mit, der großzügigen Moscheebau erlaubt hat? Während andere islamische Länder wie Nordafrika froh sind, die radikalen Muslime los zu werden, nimmt Deutschland diese auf und gestattet den großzügigen Moscheebau. Glaubensfreiheit ist etwas anderes, wo es sich nur um Glauben und damit friedliche Religion handelt und nicht, wie Erdogan so schön formulierte, um Kampftempel der islamischen Übernahme.
    Es war auch die rotlackierte Union, die schon im Osten, Erfurt, Dresden den Moscheebau und damit die Ausbreitung des radikalen Islam als politische Ideologie gefördert hat.
    Söder hat sogar noch Islam-Unterricht an die Schulen geholt.
    Allein das Verbieten von Kalifat-Rufen wird nicht mehr helfen, wo doch in den Moscheen gegen Christen und Juden als Ungläubige, die es zu unterwerfen gilt, gehetzt wird, der grüne Omnipur offen ein islamisches Deutschland fordert, und obwohl man begriffen haben müsste, dass die Grünen eine islamische Partei sind, mit denen koalieren zu wollen, ist der reinste Freibrief für die Islamisierung Deutschlands.
    Vielleicht mögen sich die Herrschaften Politiker das Buch von Peter Hermes „Die kleine unkorrekte Islam-Bibel“, erarbeitet mit vielen Islamwissenschaftlern, die die Praxis, nicht nur die Theorie kennen, für die Weiterbildung gönnen.
    An der Oberfläche kratzen hilft nicht, das Problem muss an der Wurzel gepackt werden, dazu gehört auch ein Verschleierungsverbot von Frauen, weniger Unterstützung an Kindergeld für islamischen Gebärwahn, maximal für 2 Kinder zu reduzieren – und zu kontrollieren, ob aus Deutschland zum Abfassen von Kindergeld von den Paschas Adoptionen aus diesen unterentwickelten Herkunftsländern, wie aus Schwarzafrika 14 Kinder aus Nigeria oder Senegal unterbunden wird.
    Auch dem Sozialbetrug müsste schärfer nachgegangen werden, eine KGE zur Verantwortung gezogen werden neben durchgeknallten klerikalen Hirten, die von der Asylindustrie profitieren oder einfach nur unter Hörigkeit unter der islamischen Sekte leiden.
    Auch ein Bischof Bedford Strohm der seine Herde als Mitglied im Moscheebauverein den Muslimen zum Fraß vorwirft. Doch dazu ist die Union zu feige, radikale Moscheen zu schließen und die Baustellen in Angriff zu nehmen.

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