„Der ESM ist ein großes Unglück“
Die FDP will nach der Bundestagswahl den Rettungsschirm für Pleitestaaten auslaufen lassen. In der EU-Kommission reagiert man mit Kopfschütteln. Auch die CDU stellt sich quer.
Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, verteidigte dagegen die Position seiner Partei: „Der ESM ist ein großes Unglück und muss wieder weg“, sagte Schäffler gegenüber Handelsblatt Online.
Er sprach von einer „weitsichtigen Passage“ im FDP-Wahlprogramm, die auch die EU-Kommission akzeptieren müsse. Brüssel sieht im ESM eine Dauereinrichtung.
Schäffler sagte dazu, die Kommission sei nicht Vertragspartei des ESM: „Deshalb ist ihre Position dazu so unwichtig wie wenn in China ein Fahrrad umfällt.“
Die Karten würden neu gemischt, wenn klar werde, dass der ESM mehr schade als nutze: „Dann kann der ESM-Vertrag – wie jede völkerrechtliche Vereinbarung – nach den allgemeinen Regeln gekündigt werden.“
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Eine Antwort
Die FDP hat ihre Chancen verspielt. Der Machterhalt, die Regierungsposten ihrer Führung waren ihr wichtiger als ihre parlamentarische Zukunft. Die Partei hat Herrn Schäffler im Abseits stehen lassen.
Nun wird sie der Wähler ins Abseits stellen.