Noch nie hat eine Bundesregierung so schnell abgewirtschaftet wie die „Ampel“. Die rot-gelb-grüne Koalition ist noch keine zwei Jahre im Amt, dennoch fordern bereits zwei Drittel der Deutschen eine andere Regierung. In Umfragen haben die Koalitionsparteien schon seit Monaten keine Mehrheit mehr. Über 70 Prozent sind mit der Arbeit von SPD-Kanzler Olaf Scholz nicht zufrieden – ein einsamer Negativrekord.
Das Volk hat das Vertrauen in diese Regierung verloren. Ob aus Unfähigkeit oder mit Vorsatz – die Ampel fährt Deutschland an die Wand. Die Bilanz sei noch katastrophaler als die der Merkel-Regierung, sagt jeder Zweite in einer Umfrage.
Eine Online-Petition fordert nun sofortige Neuwahlen.
HIER geht es zur Petition der JUNGEN FREIHEIT: https://petitionfuerdemokratie.de/neuwahlen/
Quelle und weitere Infos hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/petition-neuwahlen/
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7 Antworten
„NIMM DAS RECHT WEG – WAS IST DANN EIN STAAT NOCH ANDERES ALS EINE GROSSE RÄUBERBANDE“ hl. Augustinus
Der Umgang staatlicher Organisationen mit Bürgern, die es wagen, eine vom Mainstream abweichende Meinung zu haben, nimmt immer krassere Formen an. Bei Corona an zig Ärzten und Wissenschaftlern durchexerziert, werden integere Personen mit polizeilichen Hausdurchsuchungen etc überzogen – offenbar um sie einzuschüchtern.
Jüngstes Beispiel ist Markus Krall. Grundrechte werden gebrochen, oder – unter Corona – unverhältnismäßig eingeschränkt.
Parallel dazu sollen an die 100000 Denunziantenstellen eingerichtet werden. Schon jetzt scheuen sich viele Menschen, ihre Meinung zu sagen,und eine Mehrheit ist schon jetzt der Ansicht, daß die Meinungsfreiheit in D eingeschränkt ist.
ÖRR und Journalisten versagen als Correctiv, zum Teil staatlich gefördert, lassen sie sich sozusagen als „Regierungssprecher“ einspannen.
Auf der anderen Seite werden Kriminelle und Gewalttäter anscheinend mit Samthandschuhen angefasst, wenn sie nur den „richtigen“ (Migrations) Hintergrund haben.
Mitglieder der Antifa dürfen Autos anstecken, Polizisten verunglimpfen, Klimakleber Rettungswagen behindern, selbst mit Todesfolge – ihnen wird kein Haar gekrümmt, alle Schäden trägt die Allgemeinheit.
Auf staatlichen Gebäuden wird statt der einenden Deutschlandfahne zugunsten einer Minderheit die Prideflagge gehisst, die staatliche Neutralitätspflicht missachtend.
Der zur Neutralität verpflichtete Verfassungsschutzpräsident Haldenwang mischt sich unzulässigerweise in Parteipolitik ein.
Die Reihe empörender Beispiele ließe sich fortsetzen.
RECHTSSTAAT DEUTSCHLAND?
Welche Möglichkeiten hat der Bürger, der buchstäblich bei den Wahlen SEINE STIMME ABGEGEBEN HAT und jetzt 4 oder 5 Jahre einer Politik ausgeliefert ist, die sich vom Wohl und Willen der Bevölkerung meilenweit entfernt hat.
Und von Kanzler und Gefolge wird in unverfrorener Arroganz der Macht auch den Bürgern noch immer wieder entgegengeschleudert :
„Wir ziehen das durch, egal, was die Wähler denken !“
Natürlich werden wegen EINER Petition keine Neuwahlen kommen, aber ich fände es trotzdem gut, wenn ein überzeugendes Ergebnis zustande käme : Stopp, SO kann und soll es nicht weitergehen !!
BEWAFFNETE HAUSDURCHSUCHUNG BEI
86 -JÄHRIGEM PROFSSOR
https://youtu.be/uaexQEetedk?si=FwB7n_M4YSe9HPgU
„Jo Conrad unterhält sich mit dem Politik- und Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Rudolph Bauer über eine Hausdurchsuchung aufgrund von künstlerischen Bildmontagen, die er als politische Kunst veröffentlicht hat. Das unverhältnismäßige Auftreten der Polizeibediensteten, der tiefgehende Eingriff in die Privatsphäre und die Verletzung der Annahme, daß wir grundlegende Gesetze zur Meinungs- und Kunstfreiheit haben, zeigen auf, daß wir uns zunehmend in eine Gesellschaft verwandeln, in der kritische Stimmen und politische Kunst mit unverhältnismäßiger Machtausübung unterbunden werden sollen.“
Gerade Rechte verurteilten die Aufforderung zum Rücktritt des früheren FDP-Ministerpräsidenten von Thüringen als undemokratisch. Warum soll dann nach welcher Logik diese Rücktrittsforderung nicht genauso undemokratisch sein? Bitte kein Mißverständnis: Ich halte Rücktrittsforderungen für demokratisch. Diese ist – wie viele andere – allerdings ohne Chance auf Verwirklichung. Man könnte sagen: Blauer Dunst oder Anbellen des Mondes…
Sehr geehrter Thomas Kovacs,
geht es Ihnen um die Sache oder wollen Sie die dazu verwendete Methode abwerten, um über die Abwertung der Methode die Sache abzuwerten?
Haben Sie vielleicht vorerst für diese Sache einen besseren Rat, fall Sie nicht bereits ampelmäßig gut versorgt sind?
die Lachnummer des Tages Unterschriften sammeln das Hobby der Konservativen
Ich denke auch, so eine Unterschriftenaktion muss massenweise Unterschriften einbringen, ansonsten bringt es nichts.
JF hat ja gegen die Abschaltung der KKW Unterschriften gesammelt.
Leider nichtsdraus geworden.
Eventuell auch der Opposition vorlegen, damit die was daraus machen können. Misstrauensantrag gegen den Kanzler.
8 Anklagen wegen Rechtsbruch von Angela Merkel von ehemaligen Verfassungsrichtern landeten alle in der Tonne, Petitionen sie soll zurücktreten wurden trotz vieler Unterschriften im Minutentakt ignoriert und ja unsere Politdarsteller machen als Volks? Vertreter das eigene Volk zur Lachnummer, das sich nicht gegen ihre Diktatur wehren kann, aber trotzdem, eine Unterschrift ist nicht schwer und wer es nicht versucht, wartete wahrscheinlich auf den angezettelten Bürgerkrieg und den Niedergang unseres Landes.