Von Felizitas Küble
Wer die Springer-Presse von der schlagzeilenlustigen BILD-Zeitung bis zur WELT und WELT am Sonntag in den letzten Wochen und Monaten beobachtet hat, gewinnt zunehmend den Eindruck, daß der Konzern sich in der Causa Corona immer kritischer gegenüber der amtlichen Politik äußert.
Vor allem BILD – zunächst recht lange brav auf Regierungskurs gelegen – entwickelt sich in Sachen Lockdown und Impf-Druck zunehmend zur Protest–Plattform und will anscheinend „Volkes Stimme“ laut vertreten, wenngleich es sich dabei natürlich lediglich um einen Teil der Bürger handelt – allerdings keinen geringen.
FOTO: Schlagzeilen von BILD am 10. August: „Hört auf mit Spaltungs- und Panik-Sprüchen – Gleiche Rechte für alle Menschen, Geimpfte und Ungeimpfte – Schluß mit Einschränkungen unserer Grundrechte – Wir wollen, daß jeder in die Kirche darf“ usw.
In anderen Ländern – etwa Italien oder Frankreich – ist der Protest aus dem Volk weitaus stärker – allerdings sind die Gerichte und Behörden dort auch liberaler und verbieten in der Regel keine Demonstrationen und Kundgebungen. So durften in Frankreich hunderttausende gegen Impf-Pflicht und Gesundheitspaß auf die Straße gehen.
Aus dem Springer-Verlag in Berlin stammen auch die seriösen Zeitungen WELT und die WELT am Sonntag (Wams). Wie kritisch sich eine WELT-Ressortleiterin derzeit äußert, haben wir heute bereits berichtet: https://charismatismus.wordpress.com/2021/08/11/scharfe-kritik-der-welt-an-merkels-politik/
Vor allem die WamS hat sich in den letzten Monaten zunehmend skeptischer gegenüber Merkel und der offiziellen Corona-Politik positioniert. Das geht sowohl aus dem Nachrichtenteil wie aus Leitartikeln und dem Editorial von Chefredakteur Boie hervor.
In der WamS vom 8. August 2021 erschien auf Seite 2 ein riesig aufgemachter Artikel mit der Schlagzeile: „Höchste Zeit für die Freiheit“. – Staatsrechtler Prof. Dr. Horst Dreier, ein führender Rechtswissenschaftler – und übrigens Mitglied der SPD – wendet sich darin gegen massive Grundrechtseinschränkungen. Die „Eingriffe in die Freiheit“ seien begründungsbedürftig, schreibt er, nicht der Gebrauch der Grundrechte.
Über diesen gehaltvollen Grundsatzartikel schreiben wir noch einen eigenen Beitrag.
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10 Antworten
Ich habe nicht behauptet, die Umfrage sei repräsentativ, wenngleich civey das Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl ziemlich gut vorhergesagt hatte. Beri YouGov sind es 69 % Befürworter der Impfpflicht (50 % Befürworte ich voll und ganz + 19 % Befürworte ich eher) Bei Forsa sind es 57 %.
„Mehrheit bedeutet sowieso noch lange nicht Wahrheit.“ Was genau ist in diesem Zusammenhang die Wahrheit?
Daß angeblich 80 % doppelgeimpft seien, ist mehr als fraglich. „Die Impfquote in Deutschland für die Gesamtbevölkerung liegt aktuell bei 68,2 Prozent. Dieser Wert bezieht sich auf vollständig geimpfte Personen – also Personen, die bereits ihre Zweitimpfung erhalten haben. Die Quote der Erstimpfungen in Deutschland liegt aktuell bei 70,8 Prozent.“ aus https://www.wiwo.de/erfolg/trends/corona-impfquote-im-vergleich-wie-hoch-ist-die-impfquote-in-deutschland-aktuell/26931902.html
68,2 % Geimpfte korreliert ganz gut mit 65 oder 69 % Zustimmung zur Impfpflicht. Es ist aber letztlich nicht von Bedeutung, wie viele der Geimpften dafür sind.
Über verfassungsrechtliche Fragen habe ich in diesem Zusammenhang nichts geschrieben. Wie aber jeder weiß, gibt es einerseits keine schrankenlosen Grundrechte, andererseits müssen Grundrechtseinschränkungen bestimmte Kriterien erfüllen. Bei den meisten Entscheidungen dazu läuft es auf eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit heraus. Es ist mehr als schwierig, vorherzusagen, wie eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht aussehen würde. Eine Impfpflicht ist meiner Meinung nach jedenfalls nicht von vornherein verfassungswidrig. Das würde auch davon abhängen, wie sie ausgestaltet wäre.
Guten Tag,
lesen Sie doch bitte sorgfältiger: Ich schrieb, 80% der ERWACHSENEN seien geimpft – und das stimmt auch.
Kinder werden wohl kaum bei Umfragen miteinbezogen.
Sogar Noch-Gesundheitsminister Spahn ist gegen eine Impf-Pflicht – das hat er noch unlängst lang und breit im „Spiegel“ erläutert.
Und Baerbock, die schon im Wahlkampf für eine berufsbezogene Impfpflicht eintrat, erklärte ebenso wie andere Politiker, „mehr“ sei verfassungsrechtlich nicht möglich.
Es gibt laut GG ein Recht auf „körperliche Unversehrtheit“.
Die Zeiten, wo es hieß „Du bist nichts, Dein Volk ist alles“ sind gottlob echt vorbei.
Zudem ist das Märchen, Geimpfte würden andere vor Ansteckung bewahren, längst durch Fakten widerlegt.
Allenfalls schützen sie sich selber vor schwerer Covid-Erkrankung (was zwar auch nur bedingt stimmt, aber egal).
Freundlichen Gruß
Felizitas Küble
Derzeit sind bei civey 65 % für eine Impfpflicht gegen Corona.
https://civey.com/umfragen/19008/sollte-es-ihrer-meinung-nach-eine-allgemeine-impfpflicht-gegen-das-coronavirus-in-deutschland-geben?utm_medium=email&utm_campaign=20211128-impfpflicht-fur-alle
Guten Tag,
stellen Sie sich vor, ich bekam auch eine Rundmail-Umfrage von Civey, habe natürlich gegen die Impf-Pflicht gestimmt.
Repräsentative Umfragen stelle ich mir anders vor – aber egal.
Mehrheit bedeutet sowieso noch lange nicht Wahrheit,
zudem sind ja auch 80% der Erwachsenen doppeltgeimpft, nichtmal von denen sind also alle für eine Impfpflicht.
Interessant, wie Sie nun plötzlich auf Internet-Befragungen verweisen.
Vielleicht sind – Herr Jurist? – verfassungsrechtliche Aspekte nicht doch wichtiger?!
Ganz zu schweigen von den Versprechungen der hohen Politik einschließlich des Herrn Gesundheitsministers!
Freundlichen Gruß
Felizitas Küble
Ist ein Lockdown für alle wirklich nicht vermeidbar?
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-zahlen-explodieren-ist-ein-lockdown-wirklich-nicht-vermeidbar-78373324.bild.html
BILD biedert sich den Rechtspopulisten an; und zwar schon seit längerer Zeit. Man verspricht sich dadurch wohl erhöhte Auflagen.
Fakt ist, daß wir durch Coroina in einen Gesundheitsnotstand geraten sind, zu dem Omnikron noch dazu kommen wird, so daß sowohl Lockdown als auch Impfpflicht nicht mehr zu umgehen sein werden.
https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-intensivstation-am-limit-das-sterben-nimmt-kein-ende-a-56172530-656e-4dfd-bae7-a76a6dfe396e
Dann sollte die Springer Presse auch mal den Mut haben zu diesem Thema Einführung der Frühsexualisierung in Kitas und Schulen ohne Schamgrenzen. Genderquaksalber verdienen Menschen Würde verachtend und gemäß den Wünschen von Grünen werden unsere Kinder zu Sexsklaven der globalen Welt herangebildet, anstatt eine behütete Kindheit zu haben…
Dazu werden Sie in BILD nichts negatives lesen. Die finden das alles total gut. Vor allem die Homoehe. In BILD erscheinen regelmäßig schwärmerische Berichte über angebliche „Ehemänner“ von anderen Männern und „Ehefrauen“ von anderen Frauen usw. usf.
Tja, war doch genau diese Zeitung gestern Nachmittag in meinem Supermarkt ausverkauft.