Aktuelle Stellungnahme des CDU-Politikers: Es wird immer deutlicher, dass sich unsere Gesellschaft endlich aus dem Lockdown herausarbeiten will. Armin Laschet hat recht, wenn er sagt:
Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ führte jetzt ein informatives Interview mit Franz Knieps, dem früheren Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium und heutigen Chef des Verbandes der Betriebskrankenkassen. Der Titel
Aus Sicht des „Welt“-Feuilletonchefs Andreas Rosenfelder verfehlen die Medien in der Coronakrise ihre Rolle. Statt sich kritisch mit den Maßnahmen der Regierung zu befassen, kritisierten
Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag über das „Bevölkerungsschutzgesetz“ erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann (siehe Foto): „Die Koalition aus Union und SPD hat mit den
Zur Einbringung des Gesetzes in den Deutschen Bundestag zur Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Motschmann: „Mit dem
Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel hat beklagt, daß die wachsende Kriminalität in der Hauptstadt das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat untergrabe. „Das Vertrauen der
In der verbundenen Debatte am 7.5.2020 wurde in einer ersten Beratung der Gesetzentwurf der Regierungskoalition „Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage
Zur Debatte um die Einführung eines digitalen „Immunitätsausweises“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto): „Mit dem Vorstoß zum
. Bekanntlich ticken in Skandinavien die staatlichen Corona-Uhren anders, denn die Regierungen setzen dort – anders als hierzulande – vor allem auf die Eigenverantwortung der
Markus Söder übernimmt eine langjährige Forderungen der AfD-Fraktion und setzt sich für die sofortige Abschaffung des verfassungswidrigen Dauer-Soli ein. Nachdem die Bundesregierung entschieden hatte, den
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