Von Hermann Binkert (INSA-Chef) Wenn ich gefragt werde, wie es um die Demokratie in Deutschland steht, bin ich optimistisch. Die Zahl der Wahlberechtigten, die bei
Auszüge aus seiner Ansprache vom 14.2.2025: . Und von allen drängenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, gibt es meiner Meinung nach
Wie bereits heute Früh auf unserem Blog angekündigt, hat US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz einigen Klartext zur deutschen Politik geliefert und die „Brandmauer“
Wer am Wochenende in der McDonald’s-Filiale in Feasterville-Trevose vorbeischaute, rieb sich vermutlich die Augen. Doch er hat das Unternehmen nicht gekauft. Nur aushilfsweise servierte er
Tausende Kommunen erhöhten 2022 die Grundsteuer. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „In einer Zeit, in der gerade der immobilienbesitzende Mittelstand ohnehin
Zum baldigen Frist-Ende für die Grundsteuererklärung am 31. Januar erklärt der Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser (AfD), Mitglied im Finanzausschuss: Gleich zu Beginn des Jahres könnten Bund
Zu dem ab dem 1. Oktober geplanten neuen Infektionsschutzgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag,
Hans-Jürgen Papier, bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht das Vertrauen vieler Bürger in die Politik dramatisch erschüttert. Bezüglich der Freiheitsrechte stehe es nicht zum Besten
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion in Bayern dafür ein, dass die Möglichkeit der unbegrenzten Bargeldzahlung im Handel und bei Dienstleistungen erhalten bleibt. Dies will
Von Dr. Axel Bernd Kunze Die Polarisierung, die wir gegenwärtig in der Coronapolitik erleben, ist nicht vom Himmel gefallen. Schon sehr früh hat die Politik
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