Von Felizitas Küble

Neuhaus am Rennweg ist eine Stadt auf den Bergen des Thüringer Waldes. Dort amtiert Uwe Scheler (siehe Foto) seit 2018 als Bürgermeister.

In einem bewegemdem Aufruf an alle Einwohner, Unternehmer und Gäste warnt er grundsätzlich  – und erst recht in Coronazeiten –  vor Schuldzuweisungen, Unduldsamkeit, Angstschürerei, Ausgrenzung und Besserwisserei.

Er betont, selber auch keinen „Masterplan“ vorweisen zu können, geschweige etwas versprechen oder in Aussicht stellen zu können.

Der Bürgermeister stellt nüchtern fest: „Die Ausmaße der Enttäuschung und Wut, oft auch der Machtlosigkeit oder Handlungsunfähigkeit, manchmal aber auch der Angst sind aktuell ebenfalls auf allen Ebenen erlebbar und spürbar. Politik und Medien pushen das Ganze noch, Aktionismus und Paniksituationen sind die Folge.“

Das Stadtoberhaupt schreibt sodann, die „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ sei „unbedingt“ zu wahren.

Er richtet eine klare Mahnung an die Bürger: „Hass und Hetze zerstören sonst unser ohnehin bereits beschädigtes soziales Gefüge und unseren inneren Frieden im Land, und auch in unseren Gemeinden und in unseren Familien. Wir müssen aufhören, auszugrenzen und abzugrenzen, wir müssen das alle gemeinsam durchstehen. Wir müssen Kräfte, Kenntnisse und Erfahrungen bündeln.“

Es solle jedem geholfen werden, der krank wird: „Egal ob geimpft oder ungeimpft, egal, ob leider Corona, leider Herzinfarkt oder leider Beinbruch.“

Keine weitere Förderung des Klinikbetten-Abbaus

Außerdem stellt er klar: „Wir müssen zuallererst aufhören, den Abbau von Krankenhausbetten zu fördern.“

Tatsächlich sei es so: „Wenn Krankenhausbetten reduziert werden, gibt es Förderung dafür aus dem Krankenhausstrukturfonds.“

In der entsprechenden Verordnung heiße es:

„Des Weiteren wird nunmehr der Abbau von krankenhaus-planerisch festgesetzten Betten nach Anzahl der Verminderung pauschal gefördert. Ausgehend von einer Bagatellgrenze von bis zu 10 Betten stellen sich die Förderungen wie folgt dar:

• 11 bis 30 Betten: 4.500 € je Bett 
  

• 31 bis 60 Betten: 6.000 € je Bett

• 61 bis 90 Betten: 8.500 € je Bett

• Mehr als 90 Betten: 12.000 € je Bett“

Dazu erklärt Scheler, das sei der „eigentliche Notstand“: „Im Gesundheitswesen geht es an vielen Stellen nur noch betriebswirtschaftlich orientiert und unternehmerisch denkend zu. Krankenhäuser müssen sich „rechnen“.“

Abschließend erinnert der Bürgermeister an die Grundgesetz-Artikel

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

Quelle für die Zitate: https://www.neuhaus-am-rennweg.de/texte/seite.php?id=203444&browser=1