Bayern will Pflege-Impfpflicht evtl. verschieben

Wie die Augsburger Allgemeine berichtet, wachsen zumindest in Bayern die Zweifel an der konkreten Umsetzbarkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Vor allem die Gesundheitsämter vor Ort seien überlastet, wenn sie jeden einzelnen Fall eines Nichtgeimpften im Pflege- und Gesundheitswesen bearbeiten sollen, denn nicht die Arbeitgeber sind dafür zuständig, sondern die staatlichen Behörden  – darunter auch die Arbeitsgerichte.

Sogar die bayerische Linkspartei  – sonst sehr impflustig  – spricht sich dafür aus, daß „persönliche Impfentscheidungen nicht zu Kündigungen führen dürften.“

Weiter schreibt die Zeitung: „Zusätzliche Verunsicherung lösen Zahlen der Agentur für Arbeit aus: Bundesweit hätten sich in den vergangenen beiden Monaten rund 12.000 Pflegekräfte arbeitssuchend gemeldet, mehr als doppelt so viele wie in den Vorjahren.“ – Einer der Gründe hierfür sei die Impfpflicht.

Bayerns CSU-Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert von der Bundesregierung klare Vollzugsregelungen. „Wenn die vom Bund nicht bald geliefert werden können, dann werden wir im Vollzug eigene Regeln setzen oder aber den Vollzug aufschieben“, kündigt er an.

Dem Vernehmen nach könnte Bayern den Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht etwa in den Juni verschieben.

Quelle für die Zitate: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/corona-pandemie-impfpflicht-fuer-klinikpersonal-droht-in-der-praxis-zu-scheitern-id61645861.html