Stellungnahme des CDU-Chefs Friedrich Merz:
Der brutale Terrorangriff der Hamas auf Israel vor vier Wochen verändert ganz offensichtlich auch den Blick auf das gesellschaftspolitische Binnenklima in Deutschland. Da sind zum einen die Solidaritätskundgebungen mit Israel. So gut und notwendig sie sind, hätten ihre Anzahl und die Teilnehmerzahlen durchaus größer sein können.
In Berlin folgten dem Aufruf der Parteien, der Kirchen, der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften gerade einmal rund 15.000 Teilnehmer, darunter sehr viele ältere Menschen, weniger die Jüngeren.
Dann finden in zahlreichen Städten in ganz Deutschland bis heute Solidaritätskundgebungen mit den Palästinensern statt, zum Teil friedlich, zum Teil mit Gewalt gegen die Polizei, die Teilnehmer vor allem junge Menschen, viele mit Migrationshintergund.
Wir müssen feststellen: 
Die Kritik an Israel übersteigt im öffentlichen Raum die Solidarität mit Israel um ein Vielfaches. Von Israel wird die Einhaltung des Völkerrechts verlangt, von der Hamas dagegen nie. Und in zahlreichen Demonstrationen wird offen zur Zerstörung des Staates Israel und zur Vernichtung seiner Bewohner aufgerufen.
Das war wohl einer der Beweggründe für ein Video, das Robert Habeck in dieser Woche hat anfertigen lassen, mit einer sehr klaren Botschaft gegen den um sich greifenden Antisemitismus in Deutschland und vor allem bei den Anti-Israel-Demonstrationen.
Das Video wurde binnen kürzester Zeit millionenfach geklickt und in den Medien durchweg positiv aufgenommen. Aber was folgt denn jetzt aus den Worten des Vizekanzlers?
Linke Multikultipolitik ist komplett widerlegt
Die Schlussfolgerung kann doch nur sein:
Die vor allem von der politischen Linken und wesentlichen Teilen der Grünen seit Jahrzehnten verfolgte Politik einer multikulturellen Gesellschaft mit geringen Anforderungen an die Integration, dafür mit umso größerer Nachsicht gegenüber der offen gezeigten Ablehnung unserer Gesellschaftsordnung bei großen Teilen der Einwanderer, diese Politik ist auf ganzer Linie gescheitert. 
Dieses Scheitern fand bisher überwiegend im Schatten unserer Aufmerksamkeit und der Medienberichterstattung statt, jeder Hinweis darauf war im besten Falle „rechts“, regelmäßig aber vor allem „rassistisch“.
Großes Problem mit israelfeindlichen Migranten
Doch seit vier Wochen dürfte unser aller Blick auf die Lage des Landes etwas klarer geworden sein. Wir haben ein sehr großes Problem vor allem mit jenen Migrantengruppen, die ein islamisches Recht und den Hass auf Israel über die staatliche Ordnung des Landes stellen, in dem sie leben.
Für die Bundesregierung müsste dies jetzt eigentlich Grund und Anlass genug sein, ihre Politik der Einwanderung und des Staatsangehörigkeitsrechts insgesamt kritisch zu überprüfen.
Ich sehe durchaus die Bereitschaft etwa des Bundeskanzlers, im Bereich der irregulären Migration jetzt endlich etwas zu tun. Um Ergebnisse zu erzielen, wird es jedoch eine ganze Reihe von gesetzlichen Entscheidungen geben müssen, die das Gegenteil von dem sind, was die Koalition bisher beschlossen hat.
Auch dazu erkenne ich wenigstens bei Teilen der Koalition eine langsam wachsende Bereitschaft.
Geplantes Staatsbürgerschaftsrecht verhindern
Aber offenbar will die Bundesregierung an den geplanten Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts festhalten und Einbürgerungen in Zukunft noch schneller und mit noch geringeren Anforderungen bis hin zur regelmäßigen Hinnahme einer doppelten 
Staatsbürgerschaft ermöglichen.
Aber genau da zeigen sich doch schon heute die zahlreichen Defizite der Integration und die Abschottung der weiter wachsenden Parallelgesellschaften gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft.
Die Koalition sollte deshalb sehr schnell Abschied nehmen von dem offenbar hartnäckigen Irrtum, die Einbürgerung könnte Integration erleichtern und beschleunigen. In einem Teil unserer Gesellschaft ist das genaue Gegenteil zu beobachten.
Wenn die Bundesregierung diesen Teil ihrer Politik nicht schnellstmöglich korrigiert, dann bleiben Änderungen des Asylrechts an der Oberfläche des Problems.
Quelle: Merz-Newsletter vom 4.11.2023
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16 Antworten
„….Erdoğan weiß mit sicherem Instinkt, daß er die komplexbeladene politische Klasse in Deutschland jederzeit vorführen kann. Bei Bedarf zeigen seine Untertanen auf den deutschen Straßen ihre Muskeln. Die Fußballschlacht am Samstagabend kam da zur Erinnerung gerade recht. Für Recep Tayyip Erdoğan dürfte das ein richtig rundes Wochenende gewesen sein.“…
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/erdogans-perfektes-wochenende/
In 30 Jahren ….
Dagegen kommt auch ein Herr Merz nicht an.
Und ich sags jetzt auchmal ganz frech, politisch unkorrekt: Viele Türken waren schon immer frech.
Und die, die jetzt Einlass begehren … meiner Meinung nach viele U-Boote .. und die wenigsten Regimekritiker ..
Wenn wir uns verhalten würden in der Türkei wie „die“ Türken in Deutschland .. na aber hallo ..
MAASSEN GEHT IN OFFENSIVE GEGENÜBER MERZ
und verlangt Parteiausschluss der für die Massenzuwanderung und daraus folgende Verbrechen Verantwortlichen.
https://youtu.be/FcbBT1RvFGY?si=WhkQOQTa69T3iw9i KOLJA
FAMILIENNACHZUG GEHT UNVERMINDERT WEITER
https://www.nius.de/Politik/stopp-von-familiennachzug-in-der-nacht-gekippt-dieser-beschluss-bedeutet-dass-zweitfrauen-weiter-nach-deutschland-kommen-duerfen/
„Hunderttausende Migranten kommen über den Familiennachzug nach Deutschland. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz macht nun deutlich: Es soll alles weiterlaufen wie bisher. Ein Ende des Familiennachzugs ist nicht in Sicht..
Über die Möglichkeit, Familienangehörige nachzuholen, gelangten in den vergangenen Jahren hunderttausende Migranten nach Deutschland. 117.000 Visa für Familienangehörige verteilte das Auswärtige Amt allein im vergangenen Jahr. Von Januar bis Juni 2023 waren es zusätzliche 77.000 Visa, weshalb in diesem Jahr mit einer neuen Rekordzahl gerechnet wird..
Aufgrund der hohen Zahlen fordern AfD und Union seit geraumer Zeit den Familiennachzug zu stoppen oder zumindest zu begrenzen. Im von der CDU mit erarbeiteten Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag war ursprünglich zumindest ein Stopp des Familiennachzugs bei subsidiär Schutzberechtigten vorgesehen: „Als eine Sofortmaßnahme wird der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigen vorübergehend bis auf besondere Härtefälle begrenzt.“…
„Zuletzt waren zwei Fälle bekannt geworden, in denen die Bundesregierung Zweitfrauen und deren Kinder von afghanischen Migranten ins Land geholt hatte. Im ersten Fall handelte es sich um einen Afghanen mit zwei Ehefrauen, der bislang mit seiner Erstfrau und drei Kindern in Deutschland lebte. Die Zweitfrau wohnt nun in einer separaten Wohnung mit weiteren sieben Kindern. Im zweiten Fall ging es ebenfalls um einen Afghanen, der nun mit zwei Ehefrauen und neun Kindern zusammenlebt…“
BIGAMIE IST IN DEUTSCHLAND EIGENTLICH VERBOTEN
„Wie viele solcher Vielehen es in Deutschland mittlerweile gibt, können auch die Behörden nicht sagen. Der Zuzug von Zweitfrauen ist eigentlich ebenfalls nicht erlaubt, aber über andere Wege möglich: Aufgrund des Aufenthaltsgesetzes könnte es für Zweitfrauen in Betracht kommen, „zu gemeinsamen Kindern als deren Elternteil nachzuziehen“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär des Innenministeriums, Mahmut Özdemir (SPD), im September auf eine schriftliche Anfrage.“
HABECKS „GROSSE REDE“: NUR EINE MEINUNGSÄUSSERUNG, OHNE FOLGEN
https://reitschuster.de/post/habecks-grosse-rede-alles-nur-heisse-luft/
(Beeindruckend)..“dass er Konsequenzen einforderte und ankündigte. Er sagte, die hier lebenden Muslime müssten sich „klipp und klar von Antisemitismus distanzieren“. Auswüchse von Intoleranz wie etwa das Verbrennen israelischer Fahnen würden schwerste Konsequenzen haben, so Habeck: „Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen, wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden.“..
Also eine klare Ansage: Wer Judenhass verbreitet, Mord und Totschlag feiert und dem Staat Israel die Vernichtung wünscht, kann nicht in Deutschland bleiben.“
Auf Nachfrage bei der Bundespressekonferenz, welche Massnahmen nun konkret folgen werden, gehen die Sprecher des Kanzlers und Habecks eigene Sprecherin Susanne Ungrad auf Distanz:
„Sodann kommt ein Satz, der in einer funktionierenden Demokratie die Sprengkraft einer Bombe hätte, weil die eigene Sprecherin ihren Minister damit splitternackt dastehen lässt – und als hohlen Phrasendrescher.
Sie sagt: „Ihm ging es nicht darum, Aufforderungen oder Ähnliches zu machen oder ein konkretes Regierungshandeln als Folge zu haben …!“
Unfassbar!
Es ging also nur um hohle Worte!“
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Schöne Worte. Staatstragend. Potential zum Kanzler, zum Bundespräsidenten.
Was für ein verlogenes Theater.
DIE PRESSEKONFERENZ – RATLOSIGKEIT ZU HABECKS REDE
https://www.nius.de/episodes/wenn-jetzt-nichts-geschieht-ist-es-fuer-immer-zu-spaet/68d4e277-47b5-4d51-87f5-927ac4ba5afe ab Min7
MATTHIAS MATUSSEK RECHNET MIT CDU- CHEF MERZ AB:
OPPOSITION KÖNNEN SIE ÜBERHAUPT NICHT
„gewogen und für zu leicht befunden“
http://www.youtube.com/watch?v=rOUL0HSTEh0 Video 14:35
„Friedrich Merz verspricht viel und liefert wenig – im Grunde genommen gar nichts. Als Oppositionsführer versagt er kläglich und als Parteichef erscheint der Sauerländer genauso profillos wie seine scheinkonservative CDU. Der Journalist und Publizist Matthias Matussek rechnet in diesem Video mit dem wohl größten Dampfplauderer im Deutschen Bundestag ab und fällt ein vernichtendes Urteil: „Opposition können Sie überhaupt nicht!“ “
—-
Sehenswert. Man könnte schmunzeln, wenn er nicht traurigerweise in Vielem so Recht hätte und den Finger in die Wunde legt.
AUSUFERNDE KOSTEN – ÜBERLASTUNG DER KOMMUNEN,
VON DER AMPEL NUR ANKÜNDIGUNGEN, KEINE TATEN
Eine STEILVORLAGE für jegliche Opposition, verschenkt mit wohlfeiler, folgenloser Empörung
https://reitschuster.de/post/deutschland-am-limit-50-milliarden-fuer-zuwanderer-allein-in-diesem-jahr/
„Ebenfalls am Limit dürften die Kosten sein, die notwendig sind, den nie dagewesenen Ansturm zu bewältigen: Geschätzte 48,2 Milliarden Euro wird die Migration alleine in diesem Jahr kosten – nach knapp 42 Milliarden Euro in 2022. Dies schreibt die „Welt am Sonntag“ in ihrer aktuellen Ausgabe unter Bezug auf eine Aufstellung der Finanzministerien des Bundes und der Länder. Demnach soll der Bund 28,6 Milliarden Euro tragen. Den Rest müssen Länder und Kommunen schultern, die längst an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen sind“
schon lange vor merkel waren zuviele moslems in unserem land.
und lange vor merkel haben moslems viele probleme gemacht. es wurde damals
aber noch mehr unter den tisch gekehrt. wie unter schröder.
fast jede partei, die willens ist, das problem mit diesen radikalen moslems zu dämpfen, zu beenden, ist willkommen. eine partei reicht dazu leider
nicht. auch die normalen bürger sind hierbei nötig.
dabei darf es keine spalterei geben.
und die wird, wie ich sehe betrieben. dazu ist das problem zu groß.
Nichts zum Aufregen! Warum ist Bayern eines der stärksten Bundesländer? Weil es wesentlich konservativ regiert wird. Aber die CDU soll nicht konservativ sein, Herr Merz???
Trotzdem sehe ich mich von der CSU sitzen gelassen. Sie ist auf Machterhalt (Posten) ausgerichtet und die Aktion der SZ gegen Aiwanger hätten manche gern zum Wechsel zu den Grünen genutzt. Die Grünen sind unsere Feinde.
Bei der Landtagswahl sprach nun der „Chefredakteur“ der Aichacher Nachrichten einen wichtigen Punkt an, der ihm selber nicht ganz klar gewesen zu sein scheint.
Mir kam aber sofort der Anstoß zu einem Vergleich: Drei konservative Parteien: AfD, Freie Wähler, CSU. (Abstufung nach Qualität)
Diese drei haben von den Stimmen auf dem Land rund 80 % eingesammelt. Das hat mir mein altes Vorurteil bestätigt, daß die dümmsten Wähler in den Städten wohnen. Ignoranz ist die Dummheit der in Blasen lebenden Intelligenten.
Warum sind CDSU nicht aufgestanden, als Schröder den Kampf gegen Rechts ausrief? Weil sie selber keine Prägung „als christliche Abendländer “ entwickelt und keinen blassen Dunst von Ideologie hatten.
Theodor Heuß, unser erster Bundespräsident, erklärte es so:
„Das Christliche Abendland ruht auf drei Hügeln, Golgotha, Artemis und Kapitol, dem Christentum, dem Griechischen Denken und dem Römischen Recht.“ Ich füge hinzu, alle Gesetze hatten als Grundlage die Zehn Gebote.
Als nüchterner christlich-abendländischer Konservativer bin ich natürlich ein Rechter, weil die seit der Französischen Revolution im Parlament rechts sitzen.
Der Sozialismus ist ebenso wie der Islam eine Konterreligion.
Der Great Reset sollte im Auge behalten werden (siehe Corona, Klimawandel, Ukraine usw.). Welche Partei arbeitet und stimmt in dieser Richtung ab?
https://www.youtube.com/watch?v=WE3nmB51E8c
(Wolff, Finanzsystem ist reiner Betrug)
https://www.youtube.com/watch?v=Mvv0K13NrG8
(Neuausrichtung des Finanzsystems)
Wer die Interessen des Great Reset bei „Corona“, Klimawandel und Ukraine usw. verfolgt, vertritt die Interessen der globalistischen Kartelle und ihrer Verbündeten.
Es entscheidet sich unter anderem auch am digitalen Zentralbankgeld und an der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag und CA+.
Eine bürgerfreundliche konservative Partei wie die AfD, die in Umfragen in östlichen Bundesländern schon ca. ein Drittel der Stimmen bekommt, braucht eine Koalition mit einer kleinen koalitionsfähigen und -willigen Partei der bürgerlichen Mitte, um zu regieren.
https://dawum.de/Sachsen/
Es reichen insgesamt ca. 40 %, wenn 20 % der Stimmenabgaben für Parteien gegeben werden, die die 5 %-Hürde nicht erreichen.
https://www.youtube.com/watch?v=QeaLNIYjunY
(Dr. Markus Krall: Die AfD braucht einen Partner der Mitte)
„Die vor allem von der politischen Linken und wesentlichen Teilen der Grünen seit Jahrzehnten verfolgte Politik einer multikulturellen Gesellschaft mit geringen Anforderungen an die Integration, dafür mit umso größerer Nachsicht gegenüber der offen gezeigten Ablehnung unserer Gesellschaftsordnung bei großen Teilen der Einwanderer, diese Politik ist auf ganzer Linie gescheitert.“
GESCHEITERT, HERR MERZ, IST DIE POLITIK DER OFFENEN GRENZEN UND DIE UNGESTEUERTE MASSENZUWANDERUNG SEIT 2015
Wenn ich mich recht erinnere, hieß die dafür verantwortliche Kanzlerin MERKEL. Grün – Rot sind nur die Vollstrecker des Erbes, das die Merkel-CDU Deutschland hinterlassen hat. Da sollten Sie als CDU zu ihrer Verantwortung stehen, statt so zu tun, als sei das Problem ganz überraschend grad vom Himmel gefallen, das ist scheinheilig und heuchlerisch.
Und betreffend:
„jeder Hinweis darauf (das Scheitern) war im besten Falle „rechts“, regelmäßig aber vor allem „rassistisch“.“
– da gilt wohl , wie in so vielen anderen Fragen auch, für ihre CDU:
#WIR HABEN MITGEMACHT !
M.E. SIND S I E NICHT DIE LÖSUNG, SONDERN DAS PROBLEM.
NOCH EINE STEILVORLAGE: SEIT EINFÜHRUNG DES BÜRGERGELDES SIND NUR 17% DER UKRAINISCHEN FLÜCHTLINGE IN ARBEIT
In den Niederlanden arbeiten 70% der ukrainischen Flüchtlinge.
2 Bürgermeister reden Klartext: Bürgergeld ist einfach bequemer als Sprachkurs oder Beschäftigung.
https://youtu.be/hRST6TALpUQ?si=d4CBs1VJktkesyUI
Na ja, die Ukrainer haben wenigstens christliche Wurzeln, das ist keine Befürwortung, oh nein, aber den ganzen islamischen Familien und Verbänden wird es volle Kanne in den Hintern geschoben. In Ägypten heißt es, ein Mann kann nur so viel Frauen heiraten, die er gleich bedient, beschenkt und selbst ernähren kann, in Deutschland kann jede Haremsfrau, wenn sie die Tricks kennt, sattes Bürger- und Kindergeld bekommen, während deutsche Kartoffeln auf Bedarfsgemeinschaften gefilzt werden.
Da sollte man den Rotstift ansetzen und auch bei denen, die mit gefälschten Identitäten mehrfach Sozialleistungen abfassen, wie der eine Schwarzafrikaner, der knapp zwei Jahre hier war und 90 Tausend Euro im Puff verjubelte, wird der zur Verantwortung gezogen, nee, der hat ja nichts und das ist sowieso eine besondere Spezies dank Black Lives Matter, wo man sich zu unterwerfen hat.
JENS SPAHN: „WIR HABEN JA SCHON VOR JAHREN DARAUF HINGEWIESEN, DASS ES IMPORTIERTEN ANTISEMITISMUS GIBT“
? Wie kommt es, daß man sich daran nicht erinnern kann ?
https://t.me/EvaHermanOffiziell/148467 46 sec, Fundstück
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M.E. eine dreiste LÜGE. Schnell das Mäntelchen in den Wind gehängt und auf das Kurzgedächtnis der Wähler vertrauen. Nur noch abstoßend.
Merkt er das alles jetzt erst?
Ärmlich.
Nichts wird sich ändern.
Auch nicht mit einer anderen Regierung, auch wenn Habecks Rede noch so bemerkenswert war.
Ihnen allen ist die Jacke näher als die Hose.
Und wenn ich jetzt lese, wie alles schon wieder teurer werden soll, Gas, Strom…die Hilfen aber eingestellt werden, Anreize für Vermieter zu erhöhen, lieber Altmieter zu kündigen und an Migranten zu vermieten, wofür die Migranten nix können….die Kriege werden missbraucht zur Ablenkung der innenpolitischen Probleme.
Und es kommen mehr denn je…
Wird wirklich spannend, wie das weitergehen kann.
Die Bibel warnt uns…
Gegen das Problem, das Merz beschreibt hilft nur eins, AfD wählen.
Ich kann es gar nicht oft genug schreiben, die CDU wird, wenn die Zahlen es hergeben, nach der Bundestagswahl mit den Grünen koalieren. Immer wieder dringt es nach aussen in den Interviews von der Parteispitze.
Wie in BW, NRW und mittlerweile in anderen Bundesländern ebenfalls.
Dann werden diese Forderungen von Merz wieder relativiert.
Das ist das Erbe von Merkel. Merkel war insgeheim eine Grüne.
Sehe ich auch so, dass man für eine wirksame Lösung des Problems, das Merz beschreibt, nur die AFD wählen kann.
Die CDU unter Merz dürfte kaum eine absolute Mehrheit errringen, wer blebt dann als Koaltionspartner für die von Merz skizzierte Wende?
Merz und die CDU täten gut daran, die ihnen auferlegte Ablehnung der AFD fahren zu lassen; die CDU kann der AFD nie soviel wegnehmen, dass es ihr für eine eigene Mehrheit reicht.
Von welchen Wählern der bisherigen Altparteien hätte sie Stimmen zu erhoffen? Vielleicht von einem Teil der bisherigen Nichtwähler; die haben aber auch zu sehen gelernt.