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AfD weist Vorwürfe zurück und hat Haldenwang eine Abmahnung übermittelt

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat in einem TV-Interview und bei einer offiziellen BfV-Veranstaltung der AfD Extremismus unterstellt: „Wir beobachten eben schon, dass Teile der AfD dazu beitragen, eben auch Extremismus zu fördern in Deutschland, Hass und Hetze zu verbreiten.“

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel (siehe Foto) weisen die Vorwürfe entschieden zurück:

„Haldenwangs nebulöse Andeutungen sind rechtswidrig, denn die AfD bejaht die freiheitliche, demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes.

Mit Blick auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern in diesem Jahr sowie den Wahlen im kommenden Jahr 2024 (Europäisches Parlament sowie Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie im Saarland) verbietet sich in der bereits gegebenen Vorwahlzeit jede staatliche Einflussnahme auf den demokratischen Willensbildungsprozess.

Es gibt in der AfD keine fortschreitende Radikalisierung. Deshalb haben wir den Verfassungsschutz gestern abgemahnt. Bei Zuwiderhandlung werden wir weitere rechtliche Schritte einleiten.“

Kommentare

14 Antworten

  1. L N G UM JEDEN PREIS

    „Diese Dokumentation bringt das Bild des angeblich „sauberen LNG“ ins Wanken. Auf einer Reise durch die USA wird klar: Die Gewinnung von Flüssigerdgas führt zu radioaktiven Abfällen, vergifteten Flüssen und einer enormen Klimabelastung“

    https://www.ardmediathek.de/video/dokus-im-ersten/ard-story-lng-um-jeden-preis/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjMtMDUtMzFfMjItNTAtTUVTWg

  2. APROPOS GRÜNE DOPPELMORAL:
    DIE L N G – LÜGE —
    SCHMUTZIGES FRACKING -GAS
    AUS USA, 50 MRD TONNEN .
    CA 1/3 VERLUSTE, KLIMASCHÄDLICHES METHAN, VERGIFTETE LANDSCHAFTEN ,
    GESCHÄDIGTE MENSCHEN –
    KOHLE WÄRE WENIGER UMWELTSCHÄDLICH !

    Förderung hinterlässt zerstörte, vergiftete Landstriche, Luftverschmutzung belastet die Anwohner, Atemwegsprobleme, Krebs, Unfruchtbarkeit.

    Hohe Verluste: Ca 10% bei der Verflüssigung, ca 7% beim Einspeisen und Transport, insgesamt 30 – 35 % , bis es als GAS in der Leitung ist.

    Klimaschädliches Methan kann von Satelliten detektiert werden, entweicht aus den Bohrlöchern, aus Lecks bei den Kompressoren und Leitungsnetzen.

    LNG sei der schlimmste der fossilen Energieträger.

    Wir importieren es TEUER aus USA.

    Sehenswerte Doku ARD 31.5.23, 45min

  3. EU -PARLAMENT BESCHLIESST OHNE DEBATTE:
    ILLEGALE MIGRATION INKL. UMFANGREICHEN FAMILIENNACHZUG ERLEICHTERN, ABSCHIEBUNGEN ERSCHWEREN

    BERNHARD ZIMNIOK berichtet:
    „Kürzlich hat das EU-Parlament in einem beispiellosen antidemokratischen Akt mehrere Berichte zum Migrationspakt ohne Debatte positiv beschieden. Alleine der Inhalt des Berichts zum Asyl- und Migrationsmanagement hat es in sich: Illegale Migration und Familiennachzug soll erleichtert werden, die Kommission mehr Befugnisse erhalten, Abschiebungen erschwert werden. “

    https://youtu.be/tJT70RkNrIA
    4 Minuten

  4. PROF. GANTEFÖR WARNT VOR VERÄNDERUNG DES MIKROKLIMAS BEI MENGEN AN WINDPARKS:

    „„Wissen nicht, was passieren kann, wenn wir unzählige Windräder aufstellen“ Experimentalphysiker schlägt Alarm ( https://reitschuster.de/post/wissen-nicht-was-passieren-kann-wenn-wir-unzaehlige-windraeder-aufstellen/).

    DAS MINISTERIUM ANTWORTET AUF ANFRAGE VON FRAU DR. BAUM:

    Dazu dann der Auszug aus der Antwort aus dem Ministerium: „Demnach existieren keine Hinweise auf einen globalen, klimatischen Effekt, weder durch bisher existierende Windenergieanlagen noch durch im Zuge realistischer Ausbauszenarien hinzukommende. Mikrometeorologische Effekte von Windenergieanlagen mit vernachlässigbaren regionalen Auswirkungen sind in unterschiedlichen Studien beschrieben worden. Hingegen liegen keine Indizien bezüglich negativer mikroklimatischer Auswirkungen vor.“

    Sie WISSEN NICHTS, GAR NICHTS…“

    https://t.me/KlartextBaum/2414

  5. DEMOGRAFISCHER WANDEL IN D:
    74 % DER EW FRANKFURTS <16J
    MIT MIGRATIONSHINTERGRUND

    INTERAKTIVE KARTE

    "Bernhard Zimniok, EU-Abgeordneter der AfD und migrationspolitischer Sprecher der ID-Fraktion im EU-Parlament, beschäftigt sich seit Jahren mit den Folgen der Migration auf die Demographie. Nun hat er eine interessante Website mit einer interaktiven Karte ins Leben gerufen, die die demographischen Veränderungen in Deutschland im Zeitraster plakativ zur Schau stellt – und zwar für jeden einzelnen Landkreis, für jede einzelne Stadt, sortiert nach Geschlecht und Altersgruppen.
    So liegt beispielsweise in Frankfurt am Main der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund unter 16 Jahren bei über 74 Prozent, Tendenz steigend.."

    https://www.freilich-magazin.com/politik/interaktive-karte-zeigt-das-ausmass-der-demographischen-katastrophe-in-europa

  6. AUF DEM WEG ZUR DIKTATUR –
    WOKE KULTURREVOLUTION UND IRRATIONALE, SUIZIDALE KLIMAPANIK UND MIGRATIONSPOLITIK

    treiben Menschen zur AFD –
    interessante Überlegungen von Harald Martenstein

    https://www.welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus245564464/Martenstein-Der-wahre-Grund-warum-sich-viele-Buerger-der-AfD-zuwenden.html

    „Ich kenne ein paar Leute, die AfD wählen oder kurz davor sind. Erstaunlicherweise findet niemand von ihnen diese Partei sonderlich attraktiv oder ihr Personal politisch sexy. Sie halten aber das, was gerade in Deutschland passiert, für eine Art woke Kulturrevolution, gerichtet gegen Leute wie sie und gepaart mit irrationaler, selbstzerstörerischer Klima-Panik…

    Viele wenden sich der Option AfD gerade aus ANTITOTALITÄREN Motiven zu. Sie haben den Eindruck, dass ihr Land sich zu einem historisch neuen Typus von DIKTATUR entwickelt, zu einem Land, in dem Freiheit und Bürgerrechte wenig gelten, wo Privatsphäre und Widerspruch nicht mehr selbstverständlich sind, wo Spitzel hofiert, aber die westliche Zivilisation und ihre Lebensweise verteufelt werden und wo eine wirtschaftlich und sozial geradezu suizidale Klima- und Migrationspolitik als alternativlos zu gelten hat“…

    Und die C DU bemüht sich, noch links zu überholen, statt die Bürger aus diesem grün-roten Alptraum zu befreien.
    Die Schubladisierung: unliebsame Einwände werden mit dem Etikett „RECHTS“ belegt, und schon erübrigt sich eine Auseinandersetzung –
    das funktioniert nicht mehr angesichts der hanebüchenen Missstände und Fehlentwicklungen, LÜGEN und falschen Versprechen,

    zb betr. ENERGIEWENDE !
    siehe Achtung Reichelt 30.5.23: Windräder – totale Rohstoff –
    Abhängigkeit von China, wo unter schmutzigen Bedingungen ( mit billiger Kohle, vielen neuen Kohlekraftwerken) Stahl produziert und Rohstoffe wie Neodym (Thorium, Uran – Freisetzung) und Disprosium gefördert werden.

    Gleiches gilt für die Förderung von Kobalt und Lithium, damit WIR SAUBERE E – Autos fahren können !
    Das ist Heuchelei und Doppelmoral.

    Man muß die Gesamtbilanz betrachten !

    Und da bin ich überzeugt, gäbe es praktikablere Lösungen mit herkömmlichen Energieträgern, die weniger Umweltschäden als die angeblich alternativlosen Erneuerbaren verursachen.

    1. ROHSTOFFE FÜR WINDRÄDER-
      SELTENE ERDEN- NEODYM

      „Die Metalle der seltenen Erden sind gefragt wie nie. Um an seltene Erden wie zum Beispiel NEODYM heranzukommen, bedarf es eines hohen Aufwands, der alles andere als nachhaltig ist. So kommen bei dem Herauslösen von Neodym Chemikalien zum Einsatz, die einen toxischen Schlamm zurücklassen. Nicht selten gelangt dieser ins Grundwasser.

      Der Weltmarkt für seltene Erden wird zu 97 Prozent von China dominiert, einem Land mit noch immer geringen ökologischen Vorschriften. Zwar hat die chinesische Regierung .. Umweltstandards für seltene Erden durchgesetzt. .

      Vermutlich werden sich an die 60 Prozent der in China befindlichen Unternehmen umstellen müssen, die seltene Erden abbauen und verarbeiten. Doch erst die Umsetzung wird zeigen, ob sich an den bisherigen Bedingungen etwas ändert. Denn beim Abbau von Neodym ergibt sich noch ein zusätzliches Problem: THORIUM und URAN werden FREIGESETZT.

      Neodym wird in DAUERMAGNETEN eingesetzt und beispielsweise für WINDRÄDER genutzt. Weltweit enthält wahrscheinlich schon jedes fünfte Windrad Neodym.
      Die herkömmlichen Komponenten sind Rotor, Getriebe und Stromgenerator.
      Bei einem Einsatz von NEODYM kann das GETRIEBE WEGGELASSEN WERDEN werden. Folglich ist die Anlage leichter und benötigt weniger Wartung. Windkraftanlagenhersteller wie Areva, Siemens, Vestas und Vensys nutzen die neuen getriebelosen Anlagen bereits.

      Auch die Firma Nordex liebäugelt mit den Dauermagneten.
      Dagegen setzen Unternehmen wie Enercon und Repower auf elektrisch erzeugte Magnetfelder ohne Dauermagneten. Vielleicht ist diese Idee am Ende wirtschaftlicher und zukunftsfähiger. Denn China drosselte das Exportlimit für seltene Erden, womit die Metallpreise steigen. Auch wenn die getriebelosen Anlagen hoch gepriesen werden: Frei von Störungen sind auch sie nicht…“

      „Beim Abbau von Seltenen Erden fallen im Bergbau sehr große Mengen an Rückständen an, die giftige Abfälle enthalten. Diese werden in künstlichen Teichen, umgeben von einem Damm, abgelagert.“

      https://www.oeko.de › oekodoc

      Seltene Erden – Daten & Fakten – Öko-Institut

    2. PROBLEM SF 6: TREIBHAUSGAS SCHWEFELHEXAFLUORID

      Bisher in allen Windrädern in D, aber auch den zugehörigen Umspannwerken genutzt, um billig und auf kleinem Raum Stromleitungen/ Schaltungen zu isolieren, verhindert Lichtbögen, erlaubt kompakte Bauweise.
      Auch in Schaltkästen für Solaranlagen.

      Aber: mit einer Halbwertszeit von 3000 Jahren Anreicherung in der Atmosphäre,
      1kg so schädlich wie 23 Tonnen CO2, entsprechend den Emissionen gesamter D Flugverkehr.
      ANGEBLICH entweichen nur geringe Mengen aus den Schaltkästen – tatsächlich wurde weltweit doppelt so viel wie angegeben gefunden.
      Problem. Beim ABBAU kontrolliert keiner, ob das Gas komplett entweicht oder recycelt wird ( Selbstverpflichtung der Industrie, letztlich dem Betreiber überlassen)

      SF6 freie Lösungen zur Zeit für Offshore Anlagen in Erprobung, Schalttechnik in VAKUUM gepackt, aber TEUER und Brauchen viel Platz, Lobby behindert EU Verbot bzw fordert lange Übergangsfristen.

      Umweltgift in Windrädern: Warum ein „Klimakiller“ zur Energiewende beitragen soll | Umschau | MDR

      https://www.youtube.com/watch?v=fT-dYQeKs3k MDR 9Minuten 8/22

      Schnell weg von Gas und Öl: Bei der Energiewende kommt ein Schaltkasten ins Spiel, den man an fast jedem Windrad oder jeder größeren Solaranlage findet. Denn in diesen Kästen lauert ein gefährliches Treibhausgas: Schwefelhexafluorid, kurz SF6, welches in kleinen Mengen in die Luft entweicht. Der Stoff ist das stärkste bekannte Treibhausgas. Er hat eine Haltbarkeitszeit von 3000 Jahren und wird sich in der Atmosphäre immer weiter anreichern. Umweltschützer halten die Nutzung des Klimakillers für einen Skandal, da es den Treibhauseffekt verstärkt. In Deutschland gibt es keine Anbieter, die SF6-freie Anlagen produzieren. Die Zuwächse des Gases in der Luft sind größer als bislang gedacht – es gelangt rund doppelt soviel des Klimakillers in die Atmosphäre wie offiziell gemeldet. Kann die EU-Kommission ein Verbot ohne lange Übergangsfristen erwirken? Es gibt nämlich längst natürliche Alternativen für die Schaltanlagen.

    3. FRAGWÜRDIGE ROHSTOFFQUELLEN – STUDIE VON MISEREOR 2018 :
      MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN UND NATURZERSTÖRUNG AN DER TAGESORDNUNG

      „Worauf baut die grüne Energiewende? EISENERZ, KUPFER, BAUXIT UND SELTENE ERDEN sind die wichtigsten Rohstoffe für die Herstellung von Windkraft- und Solaranlagen. Dass deren Förderung häufig unter menschenrechtlich und ökologisch bedenklichen Umständen geschieht, ist längst bekannt. Eine Studie zeigt nun, dass auch Ökoanlagenbauer und -zulieferer die Unbedenklichkeit der Lieferketten für von ihnen benutzte Rohstoffe nicht immer garantieren können.
      „Damit erneuerbare Energien auch wirklich ‚sauberen‘ Strom liefern, muss auch die Rohstoffbeschaffung frei von Menschenrechtsverletzungen sein“, betont Pirmin Spiegel, Geschäftsführer von Misereor. Laut der Untersuchung der katholischen Hilfsorganisation mussten riesige Flächen Regenwald den brasilianischen Eisenerzminen weichen, die 55 Prozent der deutschen Importe fördern.
      Die Arbeitsbedingungen in der Branche seien zudem „menschenunwürdig“. Gleichzeitig werde friedlicher Protest hier und in anderen Herkunftsländern häufig gewaltsam unterdrückt. So auch in China.
      Das Land besitzt weltweit ein Quasimonopol auf seltene Erden“..

      Auch Deutschland bezog laut Studie 2015 etwa 95 Prozent seiner Importe aus China.
      Der Abbau von Metallen wie NEODYM ( für Dauermagneten in Windkraftanlagen), sei mit schweren Gesundheitsschäden ( Lunge, Haut, Krebs) für die Anwohner verbunden.

      „Versäumnisse in der Sorgfaltspflicht

      Die Beispiele legen den Verdacht nahe, dass ähnliche Zustände auch in anderen Zulieferbetrieben der Ökostromwirtschaft herrschen. Beweise, dass dies so ist, liefert Misereor keine. Jedoch zeigt die Befragung von 21 Anlagenherstellern, Ökostromlieferanten und Metallverarbeitern „klare Versäumnisse bezüglich ihrer Sorgfaltspflicht gegenüber ihrer Lieferkette.“ Enercon, Siemens, Naturstrom & Co. könnten häufig schlicht nicht ausschließen, dass in ihrer Lieferkette Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden auftreten.““

      [https://taz.de/picture/2692327/948/101071032.jpeg]

      https://www.spiegel.de/impressum/autor-2608ca32-0001-0003-0000-000000010487 Bericht von 4/2018

      „KUPFER AUS PERU, BAUXIT AUS GUINEA

      Der Erhebung zufolge werden für die Herstellung von Windrädern und Photovoltaikanlagen hohe Mengen an Eisenerz aus Brasilien[https://www.spiegel.de/thema/brasilien/],
      Kupfer aus Peru und Chile[https://www.spiegel.de/thema/chile/],
      Silber aus Mexiko[https://www.spiegel.de/thema/mexiko/] und Argentinien[https://www.spiegel.de/thema/argentinien/],
      Bauxit aus Guinea sowie Seltene Erden[https://www.spiegel.de/thema/seltene_erden/] aus China benötigt.

      Und beim Abbau dieser Rohstoffe kommt es regelmäßig zu Problemen.
      „Durch die Verschmutzung von Luft, Wasser und Böden werden .. Anwohnern die Lebensgrundlagen entzogen“, sagt Pirmin Spiegel, der Hauptgeschäftsführer von Misereor.
      „Bei Entscheidungen über Bergbauprojekte werden Mitbestimmungsrechte indigener und bäuerlicher Gemeinschaften verletzt. Umweltschützer und Menschenrechtsverteidiger werden oft kriminalisiert, verfolgt und manchmal ermordet.“…

      ..das Ausmaß der Ausbeutung würde rasch größer werden, denn der Bedarf an entsprechenden Rohstoffen steigt rasant. Die globale Kapazität an Photovoltaikanlagen zum Beispiel lag 2004 erst bei knapp 4 Gigawatt; 2016 waren es schon knapp 296 Gigawatt.“

    4. PROBLEM: BODENVERSIEGELUNG NACH “ RÜCKBAU“ – BERICHT 2018:
      BETONFUNDAMENTE AUS KOSTENGRÜNDEN NUR BIS 1 METER UNTER BODEN ABGETRAGEN – 3 MILLIONEN QUADRATMETER IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

      Obwohl nach Baugesetz der Rückbau der Bodenversiegelung gefordert wäre= komplette Entfernung des Stahlbetonfundamentes werden sie im Beispiel aus Schleswig- Hostein größtenteils im Boden gelassen und nur 1 Meter mit Boden überdeckt:
      „… bei allen 200 Windrädern, die hier in Dithmarschen seit 2012 abgebaut wurden, sind weite Teile der Fundamente im Boden verblieben. Einen Meter unter der Geländeoberkante war jeweils Schluss bei den Abrissarbeiten – der ganze Rest blieb im Boden. „…

      Ein ehemaliger Mitarbeiter des Landes Umweltministeriums moniert:

      „Wenn ich nur einen Meter vom Fundament abtrage, bleibt ja die Fläche versiegelt“, sagt Böttcher. „Wir reden hier im Moment von drei Millionen Quadratmetern in Schleswig-Holstein, die wir durch Fundamente der Windkraftanlagen versiegelt haben! Da bleibt eigentlich nur das Fundament zu entfernen.““

      Das Landesamt erkärt:
      „Der Rückbau ist aus unserer Sicht damit erfolgt, dass die Bodeneigenschaften weitgehend wieder hergestellt sind. Das sind sie mit einem Meter Bodenauflage. Es kann darauf wieder landwirtschaftlich gewirtschaftet werden. Und damit ist diesem Passus genüge getan.“ In den Erläuterungen zum Baugesetzbuch, den sogenannten Kommentaren, liest sich das allerdings ganz anders. Dort schließt der Begriff „Rückbau“ die Fundamente ausdrücklich mit ein.“

      Ich habe den Eindruck, daß vor einigen Jahren noch kritische Berichte zur Umweltbelastung durch „Erneuerbare“ möglich waren, zur Zeit sehe ich kaum welche ?

      Über die Zeit, bis sich ein Windrad „rentiert“ gibt es unterschiedliche Angaben, anscheinend abhängig davon, wie ehrlich man den Aufwand an CO2 für Rohstoffgewinnung, Transporte, Bau und andererseits Abbau, Recycling berechnet, wird sie mit unter 1 Jahr bis 18 Jahre angegeben.

      MÜLLPROBLEM ROTORBLÄTTER

      Für die Rotorblätter, die aus Verbund von Epoxyharzen/ Kunststoffharzen mit Fasern bestehen, dazu noch Holzkomponenten, wird nach Recyclingmöglichkeiten gesucht, zur Zeit werden sie wohl teils vergraben ( USA), bei uns meist noch zerkleinert und verbrannt , also ein noch ungelöstes Müllproblem.

    5. PROF. GANTEFÖR WARNT VOR VERÄNDERUNG DES MIKROKLIMAS BEI MENGEN AN WINDPARKS:

      „„Wissen nicht, was passieren kann, wenn wir unzählige Windräder aufstellen“ Experimentalphysiker schlägt Alarm ( https://reitschuster.de/post/wissen-nicht-was-passieren-kann-wenn-wir-unzaehlige-windraeder-aufstellen/).

      DAS MINISTERIUM ANTWORTET AUF ANFRAGE VON FRAU DR. BAUM:

      Dazu dann der Auszug aus der Antwort aus dem Ministerium: „Demnach existieren keine Hinweise auf einen globalen, klimatischen Effekt, weder durch bisher existierende Windenergieanlagen noch durch im Zuge realistischer Ausbauszenarien hinzukommende. Mikrometeorologische Effekte von Windenergieanlagen mit vernachlässigbaren regionalen Auswirkungen sind in unterschiedlichen Studien beschrieben worden. Hingegen liegen keine Indizien bezüglich negativer mikroklimatischer Auswirkungen vor.“

      Sie WISSEN NICHTS, GAR NICHTS…“

      https://t.me/KlartextBaum/2414

  7. Das ist der grundlegende Unterschied zwischen Herrn Haldenwang und seinem Vorgänger Maaßen: H. sagt und schreibt, was die dem „Kampf gegen rechts“ verpflichtete Mehrheit in Politik und Medien hören und lesen möchte, M. sagte und schrieb, was er tatsächlich sah beziehungsweise nicht sah („Hetzjagd auf Ausländer“)!

  8. Unsere Verfassung muss vor Herrn Haldenwang geschützt werden. Er ist der Falsche in diesem Amt. Es wäre besser, Herrn Dr. Maassen zurück zu holen.

  9. Der Verfassungsschutz, eine Behörde, die es in keinem anderen Industrieland gibt, nur in Deutschland. Diese Behörde ist politisch nicht unabhängig, sie stellt darauf ab, eine politische Konkurrenzpartei wie die AfD zu diskreditieren. Wo bleibt da die Gewaltenteilung.

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