Die bayerische Europaministerin Beate Merk fordert den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Grund dafür sind die jüngsten Äußerungen des türkischen Staatsoberhauptes Erdogan. Die CSU-Politikerin (siehe Foto) erklärt dazu: 
„Ob Einführung der Todesstrafe, Drohung mit dem Bruch des Flüchtlingsabkommens oder haltlose Vorwürfe, Deutschland würde den Terrorismus fördern: Der türkische Staatspräsident Erdogan führt die Türkei immer weiter von Europa weg.“
Eine Regierung, die ständig in Konflikt mit europäischen Grundüberzeugungen trete, könne laut Merk nicht ernsthaft Interesse an Beitrittsverhandlungen haben:
„Wer wirklich Teil der Europäischen Union werden will, verhält sich nicht so. Die aktuellen Entwicklungen in der Türkei zeigen deutlich: Ein Beitritt der Türkei in die EU ist völlig illusorisch. Die Beitrittsverhandlungen müssen abgebrochen werden.“
Foto: http://www.bayern.de/staatsregierung/kabinett/staatsministerin-dr-beate-merk/
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5 Antworten
Neue Schlagzeile, die Türkei erlaubt Sex mit Kindern, egal ob mit einem Neugeborenen oder Teenie ab 2017 und das war ja auch ein Ziel der Grünen, Sex mit wehrlosen Kindern straffrei zu stellen. Deshalb bin ich etwas verwundert, wenn Wähler immer noch auf diese Propagandapartei herein fallen und nicht an den Schutz ihrer eigenen Kinder denken oder sind wir schon so tief im Niveau gesunken, dass die Menschenwürde nichts mehr zählt? Daher erklärt sich sicher auch die große Liebe der Grünen zur Türkei…
Ich bin grundsätzlich gegen einen Beitritt der Türkei zur EU, nicht nur wegen Erdogan. Regierungen kommen und gehen, man braucht sich gar nicht so sehr auf gegenwärtige Regierungen konzentrieren, sondern muss den Blick auf grundsätzliche Fragen richten.
Und da ist es eben so, dass die Türkei sowohl historisch wie auch kulturell ein orientalisches und kein europäisches Land ist. Die EU ist eben mehr als nur eine große Freihandels- und Freizügigkeitszone und auch mehr als ein Demokratieverein (obwohl das auch wichtig ist).
Eine privilegierte Partnerschaft mit der Türkei ist wünschenswert und aus innen- wie außenpolitischen Gründen praktisch unumgänglich. Nach Europa passt sie aber nicht.
Eines verstehe ich bei alldem nicht:
Die EU will nicht – und das mit Recht – die Todesstrafe innerhalb ihres Raums dulden.
Diesselbe EU, der Westen insgesamt, hat aber offensichtlich kein Problem damit, beste Beziehungen zur USA zu pflegen (u.a. auch NATO).
Habe ich in letzter Zeit jemals Kritik an der dort praktizierten Todesstrafe gehört?
Die Amerikaner sind unsere Freunde, die dürfen das!
Das ist vollkommen richtig, und es ist Zeit, in Deutschland den ausländischen Einfluss in Moscheegemeinden zu verbieten, wo durch Hetze gegen „Ungläubige“ bzw. Gastgeber Verfolgung, Unterdrückung und Tötungsdelikte beschworen werden, einige prominente Philosophen und Autoren, welches sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzten und die Aufklärung forderten, die sich in Deutschland in Sicherheit wiegten, mussten wegen Fatwas, Erlaubnis für Muslime, sie zu töten, mitten in Deutschland in anderen Ländern untertauchen, die sie besser schützen können vor Mördern im Auftrag Mohammeds.
Es kann auch nicht sein, wenn die Grenzen der Aufnahmekapazitäten bei weitem überschritten sind, dass ein antifreiheitliches, antisemitisches und gegen Glaubensfreiheit gerichtetes Weltbild mitten in Deutschland durch Moscheegemeinden wie DITIB immer mehr Fuß fasst. Wer unsere freiheitlich humanistischen Werte nicht akzeptiert, sollte auch keinen politischen Einfluss in unserer Politik haben und gegebenenfalls ausgewiesen werden, um die Bevölkerung zu schützen.
Es kann auch nicht sein, dass barbarische Genitalverstümmelungen aus religiösen Gründen (bei den Juden ist es eher ein historisch durch die damaligen Lebensverhältnisse in unwirtlichen Gegenden bei dem Entfernen der Vorhaut der Ansteckungsgefahr mit Krankheiten verschuldet gewesen, wo man es aus medizinischer Sicht, solange die Freiwilligkeit besteht, vertreten könnte), wo es den rückschrittlichen Muslimen einzig darum geht, die Empfindsamkeit der Mädchen und Frauen auszulöschen und sie als Saatfelder oder unterwürfige Sexualobjekte der Männer – Sure 9 – zu dressieren. Das gehört verboten und bestraft. Die Urheber sollten dafür finanziell zur Rechenschaft gezogen werden und auch juristisch durch den Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Kinder. Entweder man integriert sich oder man geht zurück dorthin, woher man gekommen ist.