Von Felizitas Küble
Der Newsletter des CDU-Vorsitzenden vom 3. Februar 2024 enthält zwar keine großen Überraschungen, doch zeigt er einmal mehr, was die Parteispatzen ohnehin von den Dächern pfeifen und was auch bei der CSU unter Söder ähnlich gesehen wird:
Die CDU schließt einzig und allein eine Koalition mit der AfD kategorisch aus, nicht jedoch mit den Grünen. Zwar findet im Vergleich zu Merkel ein kleiner kosmetischer „Fortschritt“ statt insofern, als Merz ersichtlich lieber mit der FDP als mit den Grünen regieren würde (bei der Kanzlerin war es eher umgekehrt), doch wenn es dafür nicht reicht, steigt er lieber mit den Grünen ins Koalitionsbett als mit der AfD.
Wir haben den erwähnten Newsletter hier unter diesem Kommentar dokumentiert. 
Interessanterweise schließt er eine Koalition – etwa auch auf Länderebene – mit der Linkspartei nicht ausdrücklich aus. Eine „Brandmauer“ wird ersichtlich nur gegen die „rechte“ Richtung hochgezogen, die AfD als „rechtsradikal“ verworfen.
Dabei gibt der CDU-Chef selber zu, daß seine Stammwähler die Aussicht, daß er mit SPD und/oder Grünen regieren könnte, alles andere als trostreich finden. „Das geht ja dann alles so weiter“, zitiert er selber die Klage, die in seinen Reihen „oft“ (!) zu hören sei.
Er stellt zudem fest, es gäbe in Deutschland „strukturell keine linke Mehrheit“. Auch dieses Faktum dies hindert ihn nicht daran, ein Bündnis mit den Grünen ins Auge zu fassen, sollte es mit FDP und/oder SPD nicht klappen. 
Kein Wort sodann zu einer möglichen Koalition mit den FREIEN WÄHLERN bzw. der demnächst als Partei auftretenden Werte-Union – oder zählt er diese bürgerlich-konservativen Alternativen, die es beide in den Bundestag schaffen könnten, womöglich zu den von ihm kritisierten „rechtspopulistischen“ Parteien?
Sodann fabuliert Merz von einem „Politikwechsel in Deutschland“ – eine schöne Wende ist das ja: zusammen mit den bisherigen Regierungsparteien SPD und Grünen!
Interessanterweise nennt er als Felder für einen angesagten „Politikwechsel“ folgendes: Außen- und Sicherheitspolitik ebenso wie in der Energie- und Klimapolitik, in der Wirtschaftspolitik ebenso wie in der Arbeitsmarkt- und in der Sozialpolitik.
Was fehlt denn hier? – Eine ganze Menge, vor allem die Asyl- und Migrationspolitik, ebenso die Innere Sicherheit und die Familien- und Gesellschaftspolitik. Moralische Kategorien scheinen für den CDU-Vorsitzenden keine Rolle zu spielen, von einer „geistigen Wende“ keine Spur. 
Diese Strategie ergibt beileibe keinen „Politikwechsel“, sondern eine Fortsetzung der bisherigen Ampel mit einer – falls wir Glück haben – etwas besseren Wirtschaftspolitik, wenn überhaupt, denn immerhin ist die marktwirtschaftliche FDP doch jetzt bereits an der Regierung beteiligt.
Wir haben also „strukturell“ zwar keine linke Mehrheit in Deutschland, aber mit Hilfe der Unionsparteien können die Roten bzw. Grünen dann vielleicht munter weiter mitregieren und unser Land noch mehr herunterwirtschaften.
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DOKUMENTATION: Merz-Newsletter vom 3.2.2024 (Hervorhebungen von uns):
Die Ampelregierung hat seit mehr als einem Jahr keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Dies dürfte angesichts der Zerstrittenheit und der persönlichen Zerwürfnisse innerhalb der Regierungskoalition auch so bleiben, selbst wenn es im Sommer einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers geben sollte.
Weitgehend unstreitig im öffentlichen Meinungsbild ist dagegen die Annahme, dass die Union aus CDU und CSU die nächste Bundesregierung anführen dürfte. Nur: Mit wem dann zusammen in einer möglichen Koalition?
Diese Frage bewegt die Wählerinnen und Wähler, und die Umfragewerte der Union werden überschattet von der Annahme, dass möglicherweise die SPD oder die Grünen dann doch wieder in der Regierung sitzen. Diese Aussicht beeinträchtigt auch die Zustimmung zur Union. „Das geht dann ja doch alles so weiter!“ – so hört man es oft in diesen ersten Wochen des neuen Jahres. 
Nun, richtig ist vermutlich die Annahme, dass die Union im nächsten Bundestag die stärkste Fraktion sein könnte und dass sie damit auch den Auftrag zur Regierungsbildung erhielte. Richtig ist aber vermutlich auch die Annahme, dass es für die Union allein nicht reichen könnte, also ein Koalitionspartner gebraucht würde. Nur: Wer könnte oder wer sollte das denn dann sein?
Zwei Leitplanken zur Beantwortung dieser Frage gibt es: Die AfD wird es sicher nicht sein, sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns. Also bleiben SPD, Grüne und FDP. Mit der FDP ließe sich eine bürgerliche Koalition am ehesten verwirklichen, fraglich ist aber, ob sie als Partei überlebt. Wenn sie bis zum bitteren Ende in der gegenwärtigen Koalition bleibt, werden wir um ihre früheren und bis dahin noch verbliebenen, restlichen Wählerinnen und Wähler kämpfen. Jede Stimme an die FDP wäre dann eine verschenkte und verlorene Stimme für einen Politikwechsel in Deutschland. Löst sie sich früh genug und glaubwürdig aus der Umklammerung der Ampel, müsste sie ordentlich zulegen, um mit uns zusammen die Mehrheit der Mandate im Deutschen Bundestag zu erreichen. Das Potential dafür ist ohne Zweifel vorhanden, es gibt in Deutschland strukturell keine linke Mehrheit. Die FDP müsste dann aber auch zurückkehren zu ihren liberalen und marktwirtschaftlichen Grundüberzeugungen, eine ausgesprochen linke Gesellschaftspolitik würde ihr Potential eher wieder begrenzen. Die FDP muss sich also in mehrfacher Hinsicht entscheiden.
Gelingt es nicht, eine Mehrheit von CDU/CSU und FDP zu erreichen, bleiben SPD und Grüne. Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben. Die Union müsste – so, wie gegenwärtig in den Umfragen – bei der Wahl so gut abschneiden, dass nur ein Koalitionspartner benötigt wird, auf keinen Fall zwei. Wenn die FDP die Wahl überlebt, sind FDP und Grüne zusammen genauso wenig verlockend wie jede andere Kombination. Einer muss reichen, am besten mit Auswahl zwischen mehreren. Das erscheint aus heutiger Sicht einigermaßen realistisch.
Und an dieser Stelle kommen die Erfahrungen ins Spiel, die die CDU nach den letzten Landtagswahlen in Hessen gemacht hat. Sie hatte mit Boris Rhein ein so gutes Wahlergebnis erzielt, dass sie im Größenverhältnis 2 : 1 jeweils mit SPD und Grünen Gespräche führen, schließlich mit der SPD Koalitionsverhandlungen abschließen konnte. Hätte die hessische CDU – so, wie von vielen Mitgliedern und Wählern verlangt – eine Koalition mit den Grünen von vorneherein ausgeschlossen, wäre dieses Ausloten um den besten Erfolg im Sinne der CDU nicht möglich gewesen, die SPD wäre viel selbstbewusster aufgetreten. Auch eine Koalition darf nicht alternativlos werden. Der Koalitionsvertrag in Hessen trägt somit die Handschrift der CDU, auch die Besetzung der Ressorts in Hessen zeigt, wer in der Regierung die wichtigsten Aufgaben wahrnimmt.
Entscheidend werden für die kommende Bundestagswahl daher zwei Dinge sein: Die Union muss die mit Abstand stärkste Kraft in Deutschland werden, am besten im Verhältnis 2 : 1 zu SPD und Grünen, mindestens doppelt so viel im Verhältnis zur FDP. Das können wir schaffen. Und vor allem: Es muss mit dieser Bundestagswahl ein Politikwechsel in Deutschland möglich werden: In der Außen- und Sicherheitspolitik ebenso wie in der Energie- und Klimapolitik, in der Wirtschaftspolitik ebenso wie in der Arbeitsmarkt- und in der Sozialpolitik.
Wer meint, mit der Wahl der AfD oder einer anderen rechts- oder linkspopulistischen Partei ein besonders starkes Zeichen in diese Richtung setzen zu wollen, dem werden wir sagen: Jede Stimme für eine dieser Parteien macht einen wirklichen Politikwechsel in Deutschland schwerer und nicht etwa leichter. Nur die Wahl der CDU und der CSU ermöglicht die grundlegende Korrektur einer Politik, die Deutschland immer weiter ins Abseits manövriert. Je früher dieser Politikwechsel gelingt, desto besser für unser Land. Mit den Radikalen von rechts und links ist kein Staat zu machen.
Umfragen sind natürlich keine Wahlergebnisse. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wer unser Land regiert. Wir von der CDU werden weiterhin mit guter Sachpolitik für Deutschland um Ihr Vertrauen kämpfen. Dann wird ein Wechsel für eine bessere Politik gelingen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr Friedrich Merz
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24 Antworten
DAS GRÜNE WIRTSCHAFTSWUNDER – DEUTSCHE UNTERNEHMEN,
(NICHT NUR) MIELE WANDERN AB NACH POLEN
Das Traditionsunternehmen Miele will bis 2026 500 Millionen einsparen, 2000 Stellen abbauen und 700 Arbeitsplätze in der Produktion nach Polen verlagern.
Begründung: Nachfragerückgang im Premiumsektor, gestiegene Rohstoff- und Energiekosten, weniger Bürokratie und genügend Fachkräfte.
60% der Energie kommt noch aus (Braun-)Kohlekraftwerken, vorgesehen ist weiterer Umstieg auf Kernkraft .
„.. Dem Statistischen Bundesamt zufolge (haben) mittlerweile fast 6.000 deutsche Unternehmen in Polen Fuß gefasst, die insgesamt etwa 430.000 Mitarbeiter beschäftigen. In den vergangenen Jahren summierte sich die Gesamtinvestitionssumme deutscher Unternehmen im Nachbarland auf mehr als 37 Milliarden Euro..
Vor allem in der EU gefertigte Haushalts- und Elektrogeräte werden zunehmend in Polen produziert. Unternehmen wie Philips, Sharp, TCL oder LG Electronics produzieren dort Fernsehgeräte. Überdies ist Polen Europas führender Exporteur von E-Bussen. An mehr als 60 Standorten werden Lithium-Ionen-Batterien produziert.
Aber auch namhafte Hersteller von Möbeln, Hörgeräten, Elektromotoren, Autoteilen und sogar Wärmepumpen haben ihre Produktion jüngst von Deutschland nach Polen verlegt. VW produziert seine Verbrennermodelle statt in Wolfsburg künftig im östlichen Nachbarland. Die derzeit noch in Deutschland produzierenden Autozulieferer Valeo und IFA sind auf dem Absprung..“
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen-wandern-nach-polen-ab-kohle-und-kernkraft-als-standortvorteile-a4591078.html?
Die GRÜNEN sind ein Ableger der SED – also auch „Sozialisten“.
Seit Merkel hat die UNION (ja, auch Söder!) weitgehend die Maximen der SED-Diktatur der Ost-Zone übernommen.
Auch die immense Gewalt des Linksextremismus seit der RAF über den gewalttätigen Terror der Linken beim G-20-Gipfel 2017 in Hamburg (Bürgermeister Olaf Scholz) mit über 750 verletzten Polizisten (!) wird von den Medien, aber auch von Faeser und Haldenwang entweder kleingeredet oder ignoriert. Der militante Kampf der Linken und der zwangsbezahlten „Öffentlich-Rechtlichen“ gilt allein dem kaum vorhandenen „Rechtsextremismus“.
Hinzu kommen viele gewalttätige „Schutzsuchende“ aus den Islam-Ländern, die auch die westlichen Länder – gemäß Koran-Doktrin – islamisieren wollen.
Der Islam ist seit seiner Gründung durch den Propheten Mohammed eine „Religion“ der Gewalt, die gemäß u.a. Sure 8:39 so lange gegen die „Ungläubigen“ – vor allem gegen Juden und Christen – kämpfen wird, „bis alles an Allah glaubt“.
Diese Zielsetzung wird immer wieder deutlich in den Kriegen u.a. der PLO, HAMAS, HISB´ALLAH, ISLAMISCHER STAAT und IRAN gegen die westliche Welt.
MEDIEN vor allem, aber auch die „demokratischen“ Parteien CDU,CSU, SPD, LINKE und FDP ignorieren das bzw. behaupten das Gegenteil. Für sie gehört der Islam zur bunten Republik! Auch die 50.000 bereits in Berlin lebenden „Palästinenser“, die bei martialischen Demonstrationen die Vernichtung ISRAELS fordern.
DEMOKRATIE UND ISLAM sind unvereinbar!
Das sagen die islamischen Länder selbst und die Salafisten, die „Rechtgläubigen“. Deshalb gibt es auch keine islamische Demokratie!
Nur die BRD-Politiker behaupten das Gegenteil!
Wer das nicht glaubt, lese den KORAN. In mehr als 200 Suren-Versen wird der „heilige Krieg“ in aller Härte gegen die „Ungläubigen“ gefordert und durchgezogen. Muslime, die das nicht wahrhaben wollen bzw. ablehnen, sind in Wirklichkeit keine Muslime mehr und werden ebenso verfolgt wie „Ungläubige“.
Diese Sicht wird auch von einem der bekanntesten Konvertiten zum Islam, dem ehemaligen Katholiken und deutschem Botschafter, dem hoch ausgezeichneten promovierten Juristen („Personality of the Year“) Dr. Wilfried „Murat“ Hofmann (im letzten Jahr verstorben) in seinen gut verständlichen Büchern zum Islam ausführlich behandelt. Lesenswert!
Danach kann niemand mehr behaupten, Radikalität und Zielsetzung des Islam nicht zu verstehen (u.a. W. Hofmann „Islam als Alternative“, München 1991; „Islam“, München 2000)!
VON DER LEYEN: 90% REDUKTION TREIBHAUSGASE BIS 2040
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-klimawandel-ziele-100.html
PROF. WIESENDANGER:
WIR HABEN KEINE GEFAHR DURCH EINE KLIMAKRISE
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/prof-wiesendanger-wir-haben-keine-gefahr-durch-eine-klimakrise
22 Minuten, die sich lohnen ! Auf der Theorie: „menschengemachter Klimawandel durch CO2“ ruht die ganze teure politische Agenda der „Energiewende“. Die Theorie ist falsch.
Das IPCC veröffentlicht in den Kurzfassungen, die den Politikern ausgehändigt werden, Behauptungen, die zum Teil den wissenschaftlichen Berichten entgegengesetzt sind, damit sie zum Narrativ passen. (Die BERICHTE werden aber nicht gelesen.)
Wissenschaftler, die das nicht mehr mittragen wollen und ausgestiegen sind, decken Manipulationen des IPCC auf, s.u.
Wer sich korrumpieren läßt und beugt, bekommt Forschungsmittel und Karriere. MIT WISSENSCHAFT HAT DAS NICHTS ZU TUN.
Es geht in der Wissenschaft auch NICHT UM KONSENS, sondern um WAHRHEIT und FREIEN DISKURS, um AUFKLÄRUNG.
MEDIEN VERSAGEN, tragen nur noch bei, das gewünschte Narrativ zu verbreiten, statt zu hinterfragen.
SCHULEN, LEHRBÜCHER bringen falsche Behauptungen in die Köpfe der Jugendlichen. Aufgabe der Lehrer wäre, kritisches Denken zu lehren.
https://report24.news/inszenierte-litanei-von-luegen-zahlreiche-klimawissenschaftler-zerlegen-ipcc-berichte/ 14.6.23
https://electroverse.info/climate-change-denying-statements-by-former-ipcc-scientists/
Lug und Betrug des Weltklimarates: IPCC-Wissenschaftler packen aus 03.02.2024 | www.kla.tv/28032
„Die Massen-Medien vermitteln uns immer wieder, dass über 97% aller Wissenschaftler vom Mensch gemachten Klimawandel überzeugt sind.
Dieser sogenannte „97%- Konsens“ wurde bereits in unserer Kla.tv-Sendung (www.kla.tv/27453) als Fake entlarvt. Wie wir in dieser Sendung auch aufdecken, zeigen kritische und unabhängige Untersuchungen sogar, dass nur gerade mal 0,54% aller Wissenschaftler an einen Mensch gemachten Klimawandel glauben. Dennoch behauptet auch der Weltklimarat IPCC in seinem 2021 erschienenen Bericht, es sei „unbestritten, dass der Mensch die Atmosphäre, die Ozeane und das Land erwärmt hat“ und dass dadurch bereits „weitreichende und schnelle Veränderungen in der Atmosphäre, den Ozeanen, der Kryosphäre und der Biosphäre“ eingetreten seien. Diese Behauptungen sind in den Augen unzähliger Wissenschaftler eine glatte Lüge. Demnach wurde eine Liste von 46 Wissenschaftlern veröffentlicht, die als ehemalige Mitwirkende des Weltklimarates gegenüber dem IPCC scharfe Kritik üben. Tatsächlich haben sich bereits eine Reihe von Klimawissenschaftlern vom Weltklimarat abgewandt und dessen manipulative Arbeitsweise öffentlich gemacht. Die Forscher kritisieren einheitlich die massive Manipulation der vorliegenden Daten. Was nicht ins gewünschte Bild passt, wird ignoriert – und um das Narrativ zu stützen, werden notfalls auch wissentlich Falschbehauptungen publiziert.Einige Wissenschaftler machen dieses Spiel demnach mit, um Ruhm und Forschungsgelder zu erlangen. Es handele sich bei den IPCC-Berichten um reine “Lobby-Dokumente”, die einzig dem politischen Ziel dienen: Die Unwissenheit und Leichtgläubigkeit der Öffentlichkeit zur komplexen Klima-Thematik schamlos auszunutzen.“
https://www.kla.tv/27453 97% Einigkeit unter Wissenschaftlern zum menschengemachten Klimawandel – Fakt oder Fake?
https://tkp.at/2023/08/08/modelle-des-un-weltklimarates-ipcc-liefern-falsche-vorhersagen/
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-klimawandel-ziele-100.html
EU GREEN DEAL: ZIEL 90% IM VISIER, ABER SCHONZEIT VOR DER EUROPAWAHL, DENN WEITERE BELASTUNGEN SIND GEPLANT
Die EU will bis 2050 klimaneutral werden. Bis 2030 will die EU ihren Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase im Vergleich zu 1990 um 55 Prozent senken. Nun präsentiert die Kommission ein Etappenziel für 2040. Für den Zeitraum dazwischen schlägt die EU-Kommission jetzt ein neues Etappenziel vor: Sie will Europas Emissionen bis 2040 um 90 Prozent gegenüber 1990 reduzieren.Doch vor der Europawahl scheuen sich Regierungen, ihre Bevölkerung auf Veränderung und Verzicht einzustellen.
https://www.destatis.de/Europa/DE/Thema/GreenDeal/GreenDeal.html#798692
https://eike-klima-energie.eu/2021/09/16/der-plan-der-eu-green-deal-was-ist-davon-zu-halten/
CHRONOLOGIE UND ZIELE DES GREEN DEAL
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/green-deal/
Die Beiträge und Kommentare sind erfreulich. Manche zeigen, das man sich in den unabhängigen, investigativen Medien informiert hat. Andere zeigen, dass man das vielleicht noch nicht so ausführlich getan habt, dass man aber am kontroversen Diskurs weiter teilnehmen will.
Das finde ich das Wichtigste.
https://rumble.com/v3od8kj-dr.-wodarg-warnt-who-vertrag-birgt-globale-gesundheitsdiktatur-in-sich.html
https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grnen-von-ernst-wolff.html
Was, bitte, ist am Programm der AfD „radikal“? All die Brandmaurer und sind auf dem linken Auge blind und sehen auf dem rechten seitenverkehrt. Oder können das AfD Programm nicht lesen: die einzige Partei, die sich offen für das Lebensrecht ungeborener Kinder einsetzt.
Leider gehört auch die Mehrheit der Katholischen Bischöfe in Deutschland zu diesen linksblinden Brandmaurern.
Ob die überhaupt die Parteiprogramme oder den Koalitionsvertrag gelesen haben ? Ob ihnen aufgefallen ist, daß Familien- und Lebensschutz im CDU- Programm so gut wie nicht vorkommt ?
RICHTIG !
Das verstehen selbst langjährige CDU-Mitglieder nicht mehr !
Nicht umsonst kehren sie in Scharen der in der Merkel-Ära längst nach links abgedrifteten CDU den Rücken. In der neuen WERTEUNION versuchen die verzweifelten CDU-FLÜCHTIGEN nun, die letzten Reste der ehemals konserativen Überzeugungen zu sammeln.
Der Initiator dieser neuen in Gründung befindlichen Partei, der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wird von seinem Nachfolger, dem Merkel-Günstling Haldenwang, bereits „beobachtet“. Vielleicht ist es nur eine Frage der Zeit, daß gegen die WERTEUNION ein VERBOT WIE GEGEN
die AfD (!) gefordert wird, in deren Parteiprogramm sich interessanterweise viele Ansätze der ehemaligen CDU finden. Allerdings haben die derzeitigen „Machthaber“ dann noch einiges zu tun, um auch die Freien Wähler und die Partei von Wagenknecht auszuschalten, auf dem Weg zu einer grün-linken DEMOKRATUR. die uns u.a. mithilfe der Pläne von Merz drohen würde.
Keine Frage: Die GRÜNEN hätten WIE BISHER das Sagen ! Ändern würde sich nichts an unserem rasanten Weg in den Abgrund !
Ach ja und die Werte-Union und die freien Wähler müssen zuerst im Bundestag sein der rechts konservative Bodensatz der Gesellschaft ist so groß auch wieder nicht
sehr gut Leute wie Höcke und die Enkelin des Nikolaus von Oldenburg müssen unbedingt von der Macht ferngehalten werden
Vielen Dank für die ausgezeichneten, sehr informativen Kommentare!
https://rumble.com/vvd1tc-great-reset-die-elite-setzt-auf-die-grnen-von-ernst-wolff.html
Wenn die CDU sich FÜR die Eliten- und Great-Reset-Partei der Grünen entscheidet und GEGEN die demokratischen Parteien AfD und WerteUnion,
macht das die CDU für Demokraten indiskutabel.
Sachsen-Anhalt hat am 30.1. in einer Umfrage ALLE DREI Ampelparteien aus dem Landtag hinaus gestimmt. Es gibt keinen einzigen Sitz für die Grünen, es gibt keinen Sitz für die SPD und keinen Sitz für die FDP.
https://dawum.de/Sachsen-Anhalt/
https://tkp.at/2024/01/25/anzeige-gegen-karl-lauterbach-verdacht-auf-volksverhetzung/
Die AfD, die WerteUnion und andere Parteien, die die Bürgerinteressen vertreten statt der Interessen der Hochfinanz, beschäftigen sich insgesamt eher mit Fragen nach dem Rückgewinn einer funktionierenden Demokratie, z.B. unter anderem mit den folgenden Punkten:
Was ist eigentlich Demokratie, die wir ja alle verteidigen wollen?
Gewaltenteilung, Förderung und Freiheit für regierungskritische Medien, Zensurfreiheit, regierungskritische Opposition, Souveränität des Volkes, die Verteidigung der Menschenwürde, der Menschenrechte, der Grundrechte, des ganzen Grundgesetzes in unserem Fall, Politik FÜR DIE BÜRGER, unabhängige Justiz, SCHUTZ der Bürger vor den Mächtigen im In- und Ausland, Austritt aus der WHO, keine Unterschrift unter neuem WHO-Pandemievertrag und IHR-Regeln, Verbot von totalitärem digitalen Zentralbankgeld, bleibende Garantie für die wesentliche Rolle des Bargelds, Aufklärung der Hintergründe der Weltkrisenserie wie Corona-, Klimawandel-, Energie- und Ukrainekrieg-Krise, Wahrung des Friedens und Wohlstands, Förderung der Wirtschaft, Abbau und Vermeidung von Schulden, Streben nach einem gerechten Geldsystem und nach Gerechtigkeit für alle, bleibende Garantie für die wesentliche Rolle des Bargeld, transparente Politik, die die katastrophalen finanz- und geopolitischen Hintergründe nicht leugnet, sondern aufklärt, usw.
Wer kämpft eigentlich dafür und wer dagegen???!!!
Wer ist Demokrat und wer nicht?
Bei den Demos gegen rechts geht es ja wohl um die Anspielung auf demokratische politische Parteien
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
im Zusammenhang mit historischen Ereignissen. Juristen unter den Lesern von CF können vielleicht klären (lassen), was ein bestimmter Paragraph des Strafgesetzbuches mit allen diesen Hunderttausenden regierungsgestützten Demonstranten zu tun haben könnte, und evtl. entsprechende Schritte unternehmen.
https://tkp.at/2024/01/25/anzeige-gegen-karl-lauterbach-verdacht-auf-volksverhetzung/
Wer kämpft eigentlich für die Demokratie und wer dagegen?!
Wer ist Demokrat und wer nicht?
Die AfD erscheint bei Lektüre ihres Programms und beim Lauschen ihrer Reden als eine Art nicht-melonisierte CSU/CSU unter den Spezialbedingungen des aktuellen Great Resets.
Melone = außen grün, innen rot
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#9
Für einen langjährigen CDU-Wähler ist die derzeitige CDU-Führung ein Trauerspiel. Offenbar hält sie den von den Grünen gewählten Weg in den Abgrund für nicht wirklich gefährlich. Wer soll das noch verstehen?
Darüber muss man sich jetzt dann klar sein: wer 2024 oder 2025 die CDU wählt, bekommt eine grüne Regierung. Punkt. Und das liegt einfach daran, dass die Grünen nicht so schrumpfen werden, ganz gleich wie schlecht sie regieren, weil sie m.M. nach eine pseudoreligiöse oder sektenartige Verbindung sind.
Richtig.
Dann sollte er sich nicht wundern, dass Menschen, die noch bei Verstand sind, die CDU nicht mehr wählen werden, weil er den damaligen Wurf des geopolitischen Entspannungsprozesses von Kohl und Genscher und US-Außenminister Baker, wie er durch SPD und Grüne in die Tonne geworfen wurde, nicht verhinderte. Er war es doch anfänglich selbst, der es aussprach, ein Rauswurf Russlands aus SWIFT internationalen Welthandeln geht hoch wie eine Atombombe auf dem Kapitalmarkt. Dann noch mit der grünen Küchenhilfe KGE zusammenarbeiten zu wollen, es scheint, man könne nicht erwarten, dass Russland mit seinen Verbündeten in Europa, speziell Deutschland zuschlägt.
Was unsere ÖR-Märchenmedien verschwiegen haben, ist, dass die USA weitgehend Land und Boden in der Ukraine aufgekauft haben, den Ukrainern, die quasi auf dem Land sitzen, nahezu gar nicht mehr die Scholle, auf der sie sitzen, gehört und dank korrupter ukrainischer Regierung aus dem Ausland diktiert werden, für die Globalisierung.
Merkels Minsker Verträge, um sich als Friedensengel feiern zu lassen, waren auch nur Schall und Rauch, weil sie genau wusste, dass sie über die EU mit Frankreich und GB diese torpedieren kann und das meinte Kohl wohl auch, Merkel zerstört sein Lebenswerk. Wenn die Menschen eines nicht brauchen, ist es wieder Krieg, während sich die Politnieten, die auf den Knoches des Volkes leben, aus dem Staub machen.
Ich bin vielleicht CDU-nah, aber nicht CDU-dämlich, da bleibt für die Anhänger nur die Werte-Union zu wählen oder AFD. Für die Menschen, die linksgepolt sind, wäre vielleicht BSW eine Option. Lieber Herr Merz, Sie verraten ihre Wähler, die ihr Auftraggeber sind, wenn sie mit diesen Parteien zusammenarbeiten und auch das Erbe der Ära Kohl.
EINE DER GRÜNEN „ERRUNGENSCHAFTEN“: WOKISMUS
Wenn man dich zwingt, etwas entgegen der eigenen Wahrnehmung als „Wahr“ anzuerkennen. Diese Gefahr besteht beim sogenannten Selbstbestimmungsgesetz, wenn bei Strafe verboten sein soll, daß selbst ein Kleinkind seinen leiblichen Vater „Papa“ nennt, obwohl dieser sich gerade als „Frau“ definiert.
Dazu ein interessantes Forum auf einer Veranstaltung der Hayek-Gesellschaft, Oktober 23:
„Der Journalist Ralf Schuler moderierte Panel 3 »Moral als Keule: Wokismus, Cancel Culture, quotierte Gesellschaft« zu dem folgende Podiumsgäste Birgit Kelle (Publizistin), Prof. Dr. Dieter Schönecker (Philosoph aus Siegen), Dr. Thilo Sarrazin (Politiker) und Dr. Markus Krall (Unternehmensberater und Autor aus Frankfurt) referierten und diskutierten.“
https://www.youtube.com/watch?v=-NQ5t62ixTI&t=1s
Ab min 38 Dr. Markus Krall, u.a. sinngemäß:
Niemand wird mich zwingen, einen Mann eine Frau zu nennen, zu sagen, es gibt Männer mit Gebärmutter und Frauen mit Penis.
AUCH DIE UNSELIGEN WHO-VORHABEN WAREN THEMA, MODERATION ANWALT CARLOS A. GEBAUER
https://www.youtube.com/watch?v=hXOxR7874aU&t=106s
Panel II: Ungesund: Der Einzelne, der Staat und die WHO Roland Tichy, Frankfurt Dr. med Stephan Rietiker, Zug (Schweiz) Prof. Dr. Jörg Benedict, Rostock im Gespräch mit: Carlos A. Gebauer, Düsseldorf
„KIPPUNKTE DER GESELLSCHAFT “ war die Veranstaltung überschrieben, die sich hier als Ganze ansehen läßt:
https://hayek.de/2023/11/07/forum-freiheit-2023/
Wie weit wir gekommen sind, zeigt für mich exemplarisch T.M. Ganserer , Bundestagsabgeordnete/r der Grünen per FRAUENQUOTE, hier bei einem öffentlichen Auftritt, es geht um das Foto ! https://www.youtube.com/watch?v=a2HtHOLuz8g
und:
https://weltwoche.ch/daily/markus-tessa-ganserer-sitzt-im-neglige-im-familienausschuss-und-spricht-mit-den-medien-uebers-muttersein-wer-ist-der-mann-der-glaubt-er-sei-eine-frau/
War nicht vor allzu langer Zeit die Rede von der „WÜRDE DES HOHEN HAUSES“, bezogen auf den Bundestag und die Mandatsträger ?
In was für einer Gesellschaft wollen wir leben ?
Ich erinnere auch an den Auftritt einer ganzen Gruppe von Bundestagsmitarbeitern in Pride T-Shirts beim CSD Berlin 2023,
wo alle Arten perverser Verkleidungen, Fetische und Nacktheit VOR DEN AUGEN VON KINDERN UND FAMILIEN wie ein Ritual zelebriert wurden, eine Art neue „Religion“ der Schamlosigkeiten.
https://www.nius.de/episodes/es-geht-um-die-abschaffung-der-frau/ac581673-2aab-4cef-bd19-4b072dbcba0d? MINUTE 27
Birgit Kelle bei Schuler
Weiter so, in den GRÜNEN, WOKEN UNTERGANG ?
MIT einer „C“ DU, der der WILLE ZUR (KANZLER-)MACHT des Black- Rock- Mitarbeiters MERZ offenbar das Hirn vernebelt hat ???
DER EINZELNE UND DIE WHO: HERVORRAGEND DER BEITRAG VON ROLAND TICHY, DER DIE AKTEURE DER VON MILLIARDÄREN HOCH FINANZIERTEN „AGORA“ BENENNT, DIE IN DEUTSCHLAND ZAHLREICHE POLITISCHE SPITZENPOSITIONEN BESETZEN:
https://www.youtube.com/watch?v=hXOxR7874aU&t=106s
Tichy ab Minute 20
PATRICK GRAICHEN, Vordenker der Agora „ENERGIEWENDE“ war demnach nur die Spitze des Eisbergs, der Einfluß der Organisation reicht viel tiefer und umfassender in unser politisches Geschehen hinein und geht über das hinaus, was man gewöhnlich unter „Lobbyarbeit“ versteht. Die Stiftungen verfügen über unglaubliche Vermögen, z.B. 60 Milliarden US Dollar, und immer wieder tauchen dieselben Akteure auf.
Übereinstimmend berichtete das auch Beatrix von Storch, z.B.
https://www.youtube.com/watch?v=HPcZGxanfhE 26.4.23, BT
und in einem leider sehr schnell gesprochenen Recherche-Beitrag Marc Friedrich:
„Wie die Grünen ihre Macht ausbauen“ (Agora Energiewende)
„Hinterzimmer-Deals, unterwanderte Politikpositionen und Macht, .. meist im Interesse der finanziellen Vorteile. Heute tauchen wir tief ab ins Rabbit Hole und schauen, wer hinter den vielen einflussreichen Stiftungen, Politikentscheidungen (u.a. Heizungsgesetz) steckt und dort die Strippen zieht.
https://www.youtube.com/watch?v=kkpv4AjSaoM 13 Min
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Wäre es eine bloße „Verschwörungstheorie“, würde es einstweilige Verfügungen oder ähnliches hageln, davon ist jedoch nichts zu hören.
Die These vom „anthropogenen Klimawandel“, den es durch (volkswirtschaftlich zerstörerisch TEURE ZWANGS-) MASSNAHMEN zur CO2 -Einsparung zu bekämpfen gelte, wird damit immer unglaubwürdiger, daß es sich stattdessen um ein perfides Geschäftsmodell handelt, wahrscheinlicher:
EHEMALIGE WISSENSCHAFTLER DES IPCC SPRECHEN VON BETRUG
„Die Massen-Medien und der Weltklimarat IPCC vermitteln uns immer wieder, dass über 97% aller Wissenschaftler vom Mensch gemachten Klimawandel überzeugt sind. Entspricht dies aber auch der Wahrheit? In dieser Sendung kommen ehemalige Wissenschaftler des Weltklimarates zu Wort und reden Klartext.“
https://www.kla.tv/28032?autoplay=true
PROF. WIESENDANGER: „WIR HABEN KEINE KLIMAKRISE“
Prof. Wiesendanger hat früh auf den Laborursprung des Sars-Cov2 Virus hingewiesen und Recht behalten.
M.E. ein integerer, uneitler, an der sorgfältigen AUFDECKUNG DER WAHRHEIT interessierter Wissenschaftler, dem ich gerne zuhöre.
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/prof-wiesendanger-wir-haben-keine-gefahr-durch-eine-klimakrise?
„Der Physiker Dr. Roland Wiesendanger, der als Professor an der Universität Hamburg lehrt, nimmt im AUF1-Gespräch zu Fragen des Klimas Stellung. Dabei spricht er von zwei künstlich geschaffenen Horrorszenarien: dem dämonisierten „Molekül des Lebens“, dem CO2, sowie den sogenannten Kipp-Punkten bei Temperaturen, die es gar nicht gebe. In seinen Augen bewirkten die „Klima-Alarmisten“ mit ihrer irrationalen Angstmacherei vor einer angeblichen Klima-Katastrophe eine dramatische Gefahr der Zerstörung unseres Wohlstands und damit auch unserer Freiheit. Laut Statistik habe es in den letzten 200 Jahren keinen signifikanten Anstieg von Extremwetter-Ereignissen gegeben. Deren Todesopferzahl sei sogar in den vergangenen 100 Jahren um 97% zurückgegangen, vor allem aufgrund verbesserter Frühwarnsysteme! Und Physiker könnten nicht voraussehen, ob es in den nächsten Jahrzehnten zu einer Erwärmung oder Abkühlung kommen werde, so Prof. Wiesendanger“
Habe Merz trotz erheblicher Vorbehalte für vernünftiger gehalten.
Er könnte zur Karikatur seiner selbst werdem.
WIE MAN EINE EHEMALIGE VOLKPARTEI VON INNEN DEMONTIERT-
UND: WAS KÜMMERT MICH MEIN GESCHWÄTZ VON GESTERN
wohlgemerkt: Aussage VOR DER WAHL (Hessen, Bayern),
da wurde auch noch Migration thematisiert !
https://web.de/magazine/politik/merz-schliesst-gruene-koalitionspartner-cdu-csu-38595240 4.9.23
„Gut einen Monat vor den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Koalitionspartner für CDU und CSU ausgeschlossen. „Sie können kein Koalitionspartner für uns sein“, sagte Merz am Montag beim politischen Gillamoos im niederbayerischen Abensberg. Dabei bezog sich Merz insbesondere auf die Position der Grünen in der Einwanderungspolitik.“
BRISANTE Email: MERZ will KOALITION mit den GRÜNEN („Nachher“)
https://www.youtube.com/watch?v=DZHAz_9kSdQ (Oli,4.2.24)
AfD WIRKT: Merz GREIFT die GRÜNEN an!! („Vorher“)
https://www.youtube.com/watch?v=Gzq9CYiiUaI (Oli,27.6.23, nach der Wahl des AfD Landrats-Kandidaten Robert Sesselmann in Sonneberg, Thüringen)
„Friedrich Merz will eine Auseinandersetzung mit den Grünen und keine Koalition! Doch nimmst du ihm diese Aussage ab?
DIE PRESSEKONFERENZ, MERZ IM WORTLAUT (9/23):
„Deswegen werden wir aber nicht in den selben Jargon verfallen, sondern wir werden ganz gezielt und sehr bewusst uns auch auf die politischen Themen stützen.
Wir werden noch viel deutlicher die Alternativen herausarbeiten, die es zu dieser Bundesregierung gibt. Das ist das Thema Umweltpolitik, das ist das Thema Energiepolitik. Und deswegen werden für uns auf absehbare Zeit auch die Grünen, die Hauptgegner sein in dieser Bundesregierung. Denn die Grünen sind dafür verantwortlich, dass diese Polarisierung um die Energiepolitik, um die Umweltpolitik in Deutschland in dieser Weise entstanden ist.
Und deswegen werden wir uns ganz besondern mit dieser Politik und den Repräsentanten der Grünen in der Bundesregierung auseinander zu setzen haben.
Wir schielen hier nicht auf Koalitionen in der Zukunft. Ich respektiere voll und ganz, dass in den Ländern unter veränderten Umständen auf der Landesebene, ganz anderen Umständen auf der Landesebene, hier Koalitionen eingegangen werden.
Für uns steht im Vordergrund, in der Bundesrepublik eine jetzt noch deutlichere und klarere Auseinandersetzung, insbesondere – nicht nur, aber insbesondere, mit den Grünen in der Bundesregierung.“
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Jämmerlich !
……Merz paktiert auch mit dem Teufel, wenn es um das Erlangen von Macht / Regierung geht.
Nicht zum Wohle Deutschlands, es geht nur um Personen. Der falsche Ansatz, der perfide Weg.
Friedrich Merz ist inzwischen dafür bekannt, dass er permanent mit-umfällt, wenn der Wind sich (vermeintlich) dreht. Offensichtlich haben ihn die von der Regierung initiierten Massenaufläufe linker Gutmenschen nun dazu gebracht, dass er sogar auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeitet. Damit ist auch klar: wer die Union wählen wird, der wählt eine Fortsetzung der derzeitigen Katastrophe.
So ist es.
Das ist das große Dilemma in der CDU. Die Brandmauer zur AfD.
Ich kann nur hoffen, daß alle Wähler , die diese Politik der Ampel nicht mehr wollen, die AfD ohne zögern wählen. Freie Wähler sind auch eine gute Wahl.
Aiwanger hat noch keine Brandmauer gegen die AfD errichtet. Er spricht mit allen, die für eine Koalition in Frage kommen.
FW könnten die FDP aus dem Bundestag bringen. Gut so. FDP ist gerade mal der Steigbügelhalter der SPD und Grünen.