Der Landkreis Göppingen hatte verfügt, daß die Grundrechte-Kundgebung der AfD am Samstag (18.12.) um 15 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen stark eingeschränkt wird – und zwar durch eine 3G-Regel und Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 150 Personen. Die AfD hat gegen diese Auflagen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt und im vollen Umfang recht bekommen.
Das Verwaltungsgerichts Stuttgart hat heute beschlossen:
– Die 3G-Regel für die Demo wurde gekippt. Jeder Bürger kann unabhängig vom Impf- und Teststatus teilnehmen.
– Die Teilnehmerbeschränkung auf nur 150 Personen ist ebenfalls aufgehoben worden. Solange der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird, können so viele Bürger kommen, wie auf den Schillerplatz passen.
Somit können Geimpfte und Ungeimpfte unbeschränkt für die Grundrechte demonstrieren. Die AfD-Parlamentarierin Dr. Alice Weidel wird neben weiteren Abgeordneten als Rednerin erwartet.
„Wir freuen uns sehr, dass am Samstag in Göppingen Geimpfte und Ungeimpfte Seite an Seite für die Freiheit demonstrieren werden“, sagte der Vize-Landesvorsitzende der Südwest-AfD, Markus Frohnmaier: „Ungeimpfte werden immer mehr wie Menschen zweiter Klasse behandelt.“
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5 Antworten
KEINER kann VORHERSAGEN, wie die Impfstoffe WIRKEN,
also müssen wir “ so viel boostern, wie es geht „.
https://www.youtube.com/watch?v=zpBsMM–i6k
Es ist HOCHGRADIG UNFASSBAR , dass auch ein Bürgermeister GERWERS von Rees STOLZ WIE OSKAR ist, daß seine IMPFUNG wie bei einem „Hund“ mit WÜRSTCHEN belohnt wird:
https://www.youtube.com/watch?v=piwlB45vnvc
WANN endlich schreibt die Presse, daß es NIE diese „Pandemie“ gegeben hat ?
Die Faschisten sitzen auch in allen Behörden. Nur die Farbe ist anders.
Offenbar sind Teile der Justiz noch unabhängig! Gut so!